Tausende Ungarn demonstrieren in Budapest gegen Verbot von Pride-Parade

The National Times - Tausende Ungarn demonstrieren in Budapest gegen Verbot von Pride-Parade

POLITIK 01.04.2025

Tausende Ungarn demonstrieren in Budapest gegen Verbot von Pride-Parade / Foto: © AFP

Tausende Ungarn haben am Dienstag gegen das vom Parlament verabschiedete Verbot der jährlichen Pride-Parade der LGBTQ-Gemeinschaft demonstriert. In der Hauptstadt Budapest versammelten sich nach AFP-Schätzungen mehr als 10.000 Menschen und schwenkten ungarische und Regenbogenflaggen. Einige von ihnen hielten Schilder mit der Aufschrift "Genug der Lügen" und "Nieder mit Orban! Wir wollen Demokratie" hoch.

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"Wir setzen uns für die Versammlungsfreiheit ein", sagte die 26-jährige Psychologin Emese, die ihren Nachnamen nicht nennen wollte. Eine andere Demonstrantin, die 60-jährige Konditorin Agica Tothne, sagte, "dieses korrupte System" müsse gestürzt werden, die Menschen müssten "langsam aufwachen".

Der unabhängige Abgeordnete und Organisator Akos Hadhazy sagte, die Proteste würden "nicht aufhören, bis das Gesetz aufgehoben ist". Das am 18. März vom Parlament verabschiedete Gesetz verbietet Versammlungen, die gegen ein Gesetz aus dem Jahr 2021 verstoßen, wonach "das Bewerben und Darstellen" von Homosexualität und Geschlechtsänderung vor Minderjährigen verboten ist. Durch das Gesetz können Organisatoren und Teilnehmer der Paraden mit Geldstrafen von bis zu 500 Euro belegt werden.

Die Verabschiedung des Gesetzes ist die jüngste Einschränkung der Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft im Namen des "Kinderschutzes" durch die rechtspopulistische ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer. Die Organisatoren der Pride-Parade in Budapest wollen trotz des Gesetzes am 28. Juni auf der Straße zusammenkommen.

P.Murphy--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

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