Merz sieht Regierungsauftrag für Union und will schnelle Koalitionsbildung

The National Times - Merz sieht Regierungsauftrag für Union und will schnelle Koalitionsbildung

POLITIK 23.02.2025

Merz sieht Regierungsauftrag für Union und will schnelle Koalitionsbildung / Foto: © AFP

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat nach dem Sieg von CDU und CSU bei der Bundestagswahl die Bildung der nächsten Regierung für sich beansprucht. "Herzlichen Dank für den Regierungsauftrag, den die Union mit dem heutigen Tag bekommen hat", sagte Merz am Sonntagabend im Konrad-Adenauer-Haus. Er wolle "so schnell wie möglich eine handlungsfähige Regierung" mit einer "guten parlamentarischen Mehrheit" bilden.

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CDU und CSU haben Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge die Bundestagswahl mit knapp 29 Prozent klar gewonnen. Merz sagte dazu: "Ich weiß um die Verantwortung, ich weiß auch im die Dimension der Aufgabe, die jetzt vor uns liegt." Er begegne dieser "mit dem größten Respekt und ich weiß, dass es nicht einfach werden wird."

Merz betonte, dass "die Welt da draußen" nicht auf "langatmige Koalitionsgespräche" warte. "Wir müssen jetzt wieder schnell handlungsfähig werden", sagte Merz mit Blick auf Deutschlands Rolle in Europa und der Welt.

F.Adams--TNT

Grünen-Politiker Dahmen ruft bei Corona-Aufklärung zu Blick nach vorne auf

Vor der am Nachmittag geplanten Einsetzung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen zum Blick nach vorn aufgerufen. Es gelte aus den Erfahrungen der Pandemiezeit zu lernen, sagte Dahmen am Donnerstagmorgen in mehreren Interviews. Im Deutschlandfunk äußerte er die Erwartung auf "sachliche und vernunftgeleitete" Beratungen in der Kommission.

Selenskyj: Russischer Angriff mit 400 Drohnen und 18 Raketen auf die Ukraine

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Donnerstag nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit rund 400 Drohnen und 18 Raketen angegriffen. "Das ist eindeutig eine Eskalation des Terrors seitens Russlands", erklärte Selenskyj in Onlinenetzwerken. "Sanktionen müssen schneller verhängt werden und der Druck auf Russland muss so stark sein, dass es die Folgen seines Terrors wirklich zu spüren bekommt", forderte er.

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Nach dem koalitionsinternen Streit um die Stromsteuer hat Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) eine bessere Koordinierung der Regierungsarbeit angekündigt. "Das ist nicht gut gelaufen", sagte der Minister in dem am Donnerstag veröffentlichten Podcast Table.Today. Die Regierungspartner Union und SPD hätten sich nun auf Abstimmungsformate verständigt, die zwischen den Koalitionsausschüssen für Koordinierung sorgen sollten.