Regierungsbildung in Sachsen: Sondierungsgespräche von CDU mit BSW und SPD begonnen

The National Times - Regierungsbildung in Sachsen: Sondierungsgespräche von CDU mit BSW und SPD begonnen

POLITIK 22.10.2024

Regierungsbildung in Sachsen: Sondierungsgespräche von CDU mit BSW und SPD begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Rund sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen hat die CDU am Dienstag in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung mit BSW und SPD begonnen. Das bestätigten Sprecher der beteiligten Parteien. CDU und SPD äußerten sich zum Gesprächsauftakt optimistisch.

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Es gebe eine "gute Grundlage" für die Sondierungen, die von den Vorständen aller drei Parteien bestätigt worden sei, sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) dem "Tagesspiegel". Er sei "sehr zuversichtlich", was die Bildung einer Koalition mit BSW und SPD angehe.

Auch die SPD äußerte sich optimistisch. "Eine stabile Mehrheitsregierung für Sachsen ist möglich", erklärte der sächsische Kolandeschef Henning Homann. Bei "aller Unterschiedlichkeit" zeigten alle drei Parteien "Verantwortung". Das hätten die vorangegangenen Gespräche gezeigt.

Nach der Landtagswahl am 1. September hatten Kretschmers CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD in Sachsen zunächst sogenannte Kennenlerngespräche geführt. Diese Vorgespräche mündeten in einem gemeinsamen Papier, das nun Grundlage der Sondierungen ist. Das BSW verknüpft ein mögliches Bündnis aber mit einem Bekenntnis zur Friedenspolitik, das auch in einem Koalitionsvertrag verankert werden soll.

S.Arnold--TNT

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