The National Times - Russland verhängt Einreiseverbote für Vertreter mehrerer EU-Staaten

Russland verhängt Einreiseverbote für Vertreter mehrerer EU-Staaten


Russland verhängt Einreiseverbote für Vertreter mehrerer EU-Staaten
Russland verhängt Einreiseverbote für Vertreter mehrerer EU-Staaten

Russland hat Einreiseverbote gegen mehrere Vertreter aus der Europäischen Union verhängt. Das Außenministerium in Moskau erklärte am Freitag, es handele sich um eine Reaktion auf eine "absurde" Politik "einseitiger Restriktionen" aus Brüssel. Die Einreiseverbote beträfen vor allem Vertreter einiger EU-Länder, "die persönlich verantwortlich sind für die Propagierung antirussischer Politik".

Textgröße ändern:

"Geleitet vom Prinzip der Gegenseitigkeit und Gleichheit" habe die russische Seite beschlossen, eine Liste von Vertretern von EU-Mitgliedstaaten und -Institutionen zu verlängern, denen die Einreise nach Russland untersagt sei, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums.

Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts, der die Spannungen zwischen Brüssel und Moskau verschärft. Die USA und die EU haben Russland massive Wirtschaftssanktionen angedroht, sollte das Land in der Ukraine einmarschieren.

Moskau hat nach US-Angaben an der Grenze zum Nachbarland rund 100.000 Truppen sowie Panzer und anderes militärisches Gerät aufgezogen. Die Regierung in Moskau bestreitet Angriffspläne und fordert unter anderem schriftliche Zusagen, dass die Nato etwa auf eine fortgesetzte Osterweiterung verzichtet.

F.Hammond--TNT

Empfohlen

Beschwerde abgewiesen: AfD darf in Gemeinde keine weiteren Plakate aufhängen

Dem AfD-Kreisverband Fulda bleibt es untersagt, weitere Wahlplakate in einer hessischen Gemeinde aufzuhängen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel lehnte am Montag eine Beschwerde des AfD-Kreisverbands gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Kassel von vergangener Woche ab. Es geht um die Gemeinde Künzell: Diese ist laut der Entscheidung "nicht verpflichtet", dem AfD-Kreisverband das Anbringen weiterer Wahlplakate an Lichtmasten zu erlauben. (Az. 10 B 641/26)

Angriff auf Schule im Iran: US-Demokraten fordern unabhängige Untersuchung

Nach dem Angriff auf eine Schule im Iran mit womöglich mehr als 150 Toten haben US-Oppositionspolitiker eine unabhängige Untersuchung gefordert. Die US-Senatorin Jeanne Shaheen und weitere Vertreter der Demokratischen Partei riefen Pentagonchef Pete Hegseth am Montag auf, den Vorfall "vollständig und unparteiisch" zu untersuchen.

Holpriger Start von Prozess gegen inhaftierten Erdogan-Rivalen Imamoglu in Istanbul

In der Türkei hat der mit Spannung erwartete Prozess gegen den inhaftierten Bürgermeister Ekrem Imamoglu begonnen. Als der wichtigste innenpolitische Rivale des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan und weitere Angeklagte am Montagmorgen den Gerichtssaal in Istanbul betraten, empfingen die Zuschauer sie mit Jubel. Der erste Prozesstag war von Tumulten im Saal und einer mehrstündigen Unterbrechung geprägt. Der Prozess sollte am Dienstag fortgesetzt werden.

Trump "nicht glücklich" über Wahl von Chamenei-Sohn zu neuem iranischen Anführer

US-Präsident Donald Trump hat die Ernennung von Modschtaba Chamenei zum neuen iranischen Anführer kritisiert. Er sei "nicht glücklich", dass der Sohn des getöteten Ayatollah Ali Chamenei nun geistliches Oberhaupt der Islamischen Republik sei, sagte Trump am Montag der "New York Post". Wie er nun weiter vorgehen wolle, sagte er nicht.

Textgröße ändern: