The National Times - Grüne wollen Spiegel-Nachfolge vor Ostern klären

Grüne wollen Spiegel-Nachfolge vor Ostern klären


Grüne wollen Spiegel-Nachfolge vor Ostern klären
Grüne wollen Spiegel-Nachfolge vor Ostern klären / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen wollen die Nachfolge für die zurückgetretene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel möglichst noch vor Ostern klären. Die Partei werde die Entscheidung "zeitnah bekanntgeben", sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang nach einer Klausurtagung des Bundesvorstands in Husum. Klar ist demnach bisher nur: "Es wird eine Frau werden."

Textgröße ändern:

"Die andere Voraussetzung wird Kompetenz sein", hob die Parteivorsitzende weiter hervor. Das Amt habe sehr große Bedeutung für die Modernisierung der Gesellschaft. Auch trage die Familienministerin derzeit besondere Verantwortung angesichts der vielen nach Deutschland kommenden Frauen und Kinder aus der Ukraine. Daher sei sehr wichtig, "dieses Amt mit dieser Voraussetzung gut zu besetzen".

Die Partei sehe sich in der Pflicht, "zeitnah einen Vorschlag zu machen", sagte auch Ko-Parteichef Omid Nouripour. "Wir hoffen, dass wir bis Ostern damit durch sind", fügte er hinzu. Derzeit führe die Parteispitze dazu viele Gespräche. Auch Nouripour verwies auf die "großen Aufgaben", vor denen das Familienministerium stehe.

Auch Lang hatte am Morgen den Sendern RTL und ntv gesagt, sie denke nicht, "dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden". Angesprochen auf jüngere Kandidatinnen wie die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge entgegnete sie, die Grünen hätten viele Politikerinnen unterschiedlichsten Alters, die Erfahrung und Expertise mitbrächten. "Die werden wir uns jetzt anschauen. Und dann werden wir als Bundesvorstand einen gemeinsamen Vorschlag machen."

Spiegel war am Montag zurückgetreten. Ihr wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal als rheinland-pfälzische Umweltministerin vier Wochen nach Frankreich in Urlaub gefahren zu sein. Zudem gab es Kritik an ihrer Kommunikation, sowohl damals wie auch aktuell. Den Urlaub hatte Spiegel damit gerechtfertigt, dass dieser in einer schwierigen Familiensituation sei für sie sehr wichtig gewesen sei.

Lang widersprach bei RTL und ntv Darstellungen, Spiegel sei von der Parteispitze zum Rücktritt gedrängt worden. Die Parteiführung sei am Montag den ganzen Tag über mit ihr im Gespräch gewesen, "am Ende hat sie die Entscheidung getroffen, dass sie zurücktritt", um "dieses Amt zu schützen".

Lang sprach sich dafür aus, den Rücktritt der 41-Jährigen zum Anlass für eine Debatte über die bessere Vereinbarkeit von Familie und politischen Ämtern zu nehmen. "Das muss möglich sein in unserer Gesellschaft", betonte die Grünen-Vorsitzende.

CDU-Vize Karin Prien sieht nach dem Rücktritt Spiegels auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschwächt. "Nach vier Monaten hat er mindestens eine Ministerin, die von sich aus geht. Er hat vielleicht noch ein, zwei weitere, wo man auch die Frage stellen muss, sind die da auf der richtigen Position. Ein richtiger Aufbruch ist das nicht", sagte Prien RTL.

Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß kritisierte in der "Welt", dass bei den Grünen "Ministerämter in erster Linie nach Kriterien wie Geschlecht, Herkunft oder Flügelzugehörigkeit statt nach Qualifikation und Eignung vergeben" würden.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

Sieben Tote bei israelischen Angriffen im Libanon - Attacken auf Schiffe im Golf

Die israelische Armee setzt ihren Kampf gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz fort: Bei einem israelischen Angriff im Zentrum von Beirut wurden dem libanesischen Gesundheitsministerium zufolge mindestens sieben Menschen getötet. Weitere 21 Menschen seien verletzt worden, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. In den Gewässern der Region wurden derweil erneut mehrere Handelsschiffe angegriffen. Die saudi-arabische Armee fing mehrere Drohnen über seinem Territorium ab. US-Präsident Donald Trump sagte, der Iran stehe kurz vor der Niederlage.

Merz reist zu zweitägigem Besuch nach Norwegen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Donnerstag zu einer zweitägigen Reise nach Norwegen auf. Am Donnerstagabend ist laut Bundesregierung im Norden des Landes zunächst ein Treffen von Merz mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe geplant, im Anschluss ist eine Pressekonferenz angesetzt. Neben der militärischen Zusammenarbeit der beiden Nato-Partnerstaaten soll es bei dem Treffen zwischen beiden Ländern um die Kooperation im Weltraum gehen.

CDU- und SPD-Politiker wollen Einführung des Österreich-Benzinmodells nächste Woche

Politiker von CDU und SPD haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) aufgefordert, das geplante Österreich-Modell zur Begrenzung des Benzinpreisanstiegs bereits in der nächsten Woche einzuführen. Die "Einmal-täglich-Regel" müsse "wenn möglich schon in der kommenden Woche" umgesetzt werden, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Armand Zorn, der "Bild" (Donnerstagsausgabe). "Falls das Wirtschaftsministerium das nicht per Verordnung regeln kann, würden unsere Abgeordneten einer gesetzlichen Änderung sofort zustimmen", fügte er hinzu.

Explosion an US-Botschaft in Oslo: Polizei nimmt drei Brüder fest

Nach einer Explosion an der US-Botschaft in Norwegens Hauptstadt Oslo am Wochenende hat die norwegische Polizei drei Brüder wegen des Verdachts eines "terroristischen Bombenanschlags" festgenommen. Die Ermittler gingen davon aus, dass einer der Brüder einen Sprengsatz vor der Botschaft platziert habe und die anderen beiden an der Tat beteiligt gewesen seien, sagte der Staatsanwalt Christian Hatlo bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.

Textgröße ändern: