The National Times - Grüne wollen Spiegel-Nachfolge vor Ostern klären

Grüne wollen Spiegel-Nachfolge vor Ostern klären


Grüne wollen Spiegel-Nachfolge vor Ostern klären
Grüne wollen Spiegel-Nachfolge vor Ostern klären / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen wollen die Nachfolge für die zurückgetretene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel möglichst noch vor Ostern klären. Die Partei werde die Entscheidung "zeitnah bekanntgeben", sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang nach einer Klausurtagung des Bundesvorstands in Husum. Klar ist demnach bisher nur: "Es wird eine Frau werden."

Textgröße ändern:

"Die andere Voraussetzung wird Kompetenz sein", hob die Parteivorsitzende weiter hervor. Das Amt habe sehr große Bedeutung für die Modernisierung der Gesellschaft. Auch trage die Familienministerin derzeit besondere Verantwortung angesichts der vielen nach Deutschland kommenden Frauen und Kinder aus der Ukraine. Daher sei sehr wichtig, "dieses Amt mit dieser Voraussetzung gut zu besetzen".

Die Partei sehe sich in der Pflicht, "zeitnah einen Vorschlag zu machen", sagte auch Ko-Parteichef Omid Nouripour. "Wir hoffen, dass wir bis Ostern damit durch sind", fügte er hinzu. Derzeit führe die Parteispitze dazu viele Gespräche. Auch Nouripour verwies auf die "großen Aufgaben", vor denen das Familienministerium stehe.

Auch Lang hatte am Morgen den Sendern RTL und ntv gesagt, sie denke nicht, "dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden". Angesprochen auf jüngere Kandidatinnen wie die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge entgegnete sie, die Grünen hätten viele Politikerinnen unterschiedlichsten Alters, die Erfahrung und Expertise mitbrächten. "Die werden wir uns jetzt anschauen. Und dann werden wir als Bundesvorstand einen gemeinsamen Vorschlag machen."

Spiegel war am Montag zurückgetreten. Ihr wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal als rheinland-pfälzische Umweltministerin vier Wochen nach Frankreich in Urlaub gefahren zu sein. Zudem gab es Kritik an ihrer Kommunikation, sowohl damals wie auch aktuell. Den Urlaub hatte Spiegel damit gerechtfertigt, dass dieser in einer schwierigen Familiensituation sei für sie sehr wichtig gewesen sei.

Lang widersprach bei RTL und ntv Darstellungen, Spiegel sei von der Parteispitze zum Rücktritt gedrängt worden. Die Parteiführung sei am Montag den ganzen Tag über mit ihr im Gespräch gewesen, "am Ende hat sie die Entscheidung getroffen, dass sie zurücktritt", um "dieses Amt zu schützen".

Lang sprach sich dafür aus, den Rücktritt der 41-Jährigen zum Anlass für eine Debatte über die bessere Vereinbarkeit von Familie und politischen Ämtern zu nehmen. "Das muss möglich sein in unserer Gesellschaft", betonte die Grünen-Vorsitzende.

CDU-Vize Karin Prien sieht nach dem Rücktritt Spiegels auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschwächt. "Nach vier Monaten hat er mindestens eine Ministerin, die von sich aus geht. Er hat vielleicht noch ein, zwei weitere, wo man auch die Frage stellen muss, sind die da auf der richtigen Position. Ein richtiger Aufbruch ist das nicht", sagte Prien RTL.

Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß kritisierte in der "Welt", dass bei den Grünen "Ministerämter in erster Linie nach Kriterien wie Geschlecht, Herkunft oder Flügelzugehörigkeit statt nach Qualifikation und Eignung vergeben" würden.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

AFP-Korrespondenten: Mehrere heftige Explosionen in Kiew

In Kiew hat es in der Nacht zum Dienstag laut dem Bericht von AFP-Korrespondenten mehrere heftige Explosionen gegeben. Aus dem Stadtzentrum stieg eine große Rauchwolke auf, Einwohner der ukrainischen Hauptstadt eilten mit Taschen und Decken in die Schutzräume. "Explosionen in der Stadt. Die Luftabwehr ist aktiv", erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko. Zugleich rief er die Bevölkerung auf, unbedingt in Schutzräumen zu bleiben.

Trotz von Trump verkündeter Einigung: Israel meldet Beschuss aus dem Libanon

Trotz einer von US-Präsident Donald Trump verkündeten Einigung ist Israel nach Angaben der Armee vom Libanon aus beschossen worden. Es seien am Dienstagmorgen zwei auf den Norden Israels gerichtete Geschosse abgefangen worden, erklärten die israelischen Streitkräfte. Libanesische Medien hatten kurz zuvor von neuen israelischen Angriffen im Südlibanon berichtet. Die pro-iranische Hisbollah-Miliz erklärte ihrerseits, sie habe am späten Montagabend im Südlibanon israelische Soldaten angegriffen.

Dänemark: Frederiksen verkündet Bildung einer Regierungskoalition

Gut zwei Monate nach den Wahlen in Dänemark hat die derzeit geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen die erfolgreiche Bildung einer neuen Regierungskoalition verkündet. "Wir haben es nach langen Verhandlungen geschafft, eine Regierung zu bilden", sagte Frederiksen am Montagabend nach einem Treffen mit König Frederik X. Wird diese Mitte-Links-Koalition bestätigt, könnte Frederiksen eine weitere Amtszeit als Regierungschefin antreten.

Libanons Botschaft in den USA: Hisbollah stimmt Stopp der Angriffe auf Israel zu

Im Ringen um eine Friedenslösung im Libanon hat die pro-iranische Hisbollah-Miliz libanesischen Angaben zufolge einem US-Vorschlag zur Einstellung der Angriffe auf Israel zugestimmt. "Die libanesischen Behörden haben die Bestätigung erhalten, dass die Hisbollah den US-Vorschlag für eine beidseitige Einstellung der Angriffe akzeptiert hat", erklärte die libanesische Botschaft in den USA am Montag. Demnach solle der Waffenstillstand auf das gesamte Staatsgebiet des Libanons ausgeweitet werden. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump von einem "sehr guten Gespräch" mit hochrangigen Hisbollah-Vertretern berichtet.

Textgröße ändern: