Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

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Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

POLITIK 27.01.2022

Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz dazu aufgerufen die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht verblassen zu lassen. "Das schulden wir den Ermordeten", sagte Scholz am Donnerstag nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Auch weitere Mitglieder der Bundesregierung und andere Spitzenpolitikerinnen und -politiker gedachten der NS-Opfer.

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"Wir blicken zurück auf das schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit: auf die Shoah, die Ermordung von sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden, und auf das sinnlose Sterben von Millionen weiterer Menschen, die dem Terror der Nazis zum Opfer fielen", zitierte Hebestreit Scholz weiter im Internetdienst Twitter unter dem Hashtag #WeRemember.

"Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, Antisemitismus mit aller Kraft entgegenzutreten und Jüdinnen und Juden zu schützen", schrieb unter diesem Hashtag Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Es ist unser aller Verantwortung, entschlossen jeglichem Extremismus und Antisemitismus entgegenzutreten", betonte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

Es sei wichtig, "die Erinnerung an dieses Menschheitsverbrechen wachzuhalten", schrieb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. "Ich verneige mich vor den Opfern des NS-Terrors und ihren Familien", schrieb Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Auch er rief dazu auf, "jedem Antisemitismus, Hass und Rassismus unerbittlich entgegenzutreten".

"Wir werden Rassismus und Antisemitismus weiter entschlossen bekämpfen. Hass hat bei uns keinen Platz", versicherte CSU-Chef Markus Söder. Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden im Holocaust ermordet. Das allein sind sechs Millionen Gründe, das Menschheitsverbrechen der Schoa niemals zu vergessen", schrieb der designierte CDU-Generalsekretär Mario Czaja. "Würde man eine Schweigeminute für jedes Opfer der Schoa halten, wäre es elf Jahre lang still", hieß es in einem Tweet der CDU-Parteizentrale.

Am Vormittag hält der Bundestag eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust ab. Geplant sind Reden der Schoa-Überlebenden Inge Auerbacher und des Präsidenten des israelischen Parlaments, Mickey Levy.

T.Allen--TNT

Landeswahlausschuss: 17 Parteien treten mit Listen bei Wahl in Berlin an

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September treten insgesamt 17 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten an. Der Landeswahlausschuss ließ am Freitag zwölf Landeslisten zu, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler nach einer Sitzung des Gremiums mitteilte. Zusätzlich dazu kandidieren SPD, CDU und Linke berlinweit sowie die Parteien Heimat und B* mit Listen in einzelnen Bezirken.

Merz bildet Kabinett um: Warken leitet Kanzleramt - Linnemann Gesundheitsminister

Knapp 15 Monate nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Ablösung des bisherigen Unions-Fraktionschefs Jens Spahn (beide CDU) für eine größere Kabinettsumbildung genutzt. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin im Ministerrang, wie Merz am Freitag in Berlin sagte. Sie folgt Thorsten Frei nach, der Spahn als Unions-Fraktionschef ersetzt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Merz kündigte zudem weitere Personalentscheidungen an.

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Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Rumänien eine Drohne in seinem Luftraum abgeschossen. Die Drohne sei am Freitagvormittag von einem rumänischen Piloten an Bord eines F-16-Kampfjets abgeschossen worden, sagte der Präsident des Nato-Mitgliedstaats, Nicusor Dan, in einer Pressekonferenz. Untersuchungsteams seien beauftragt worden, Details zu dem Vorfall zu liefern. Nach Angaben Dans wurde das unbemannte Fluggerät über einem unbewohnten Gebiet abgeschossen.

Abgesetzter türkischer Oppositionsführer Özel verlässt CHP und gründet neue Partei

Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat mit dutzenden weiteren Abgeordneten seine linksnationalistische Partei CHP für die Gründung einer neuen Partei verlassen. In einem von türkischen Medien ausgestrahlten Video war am Freitag zu sehen, wie Özel an einem Schreibtisch die entsprechenden Papiere unterzeichnete, darunter Dokumente zur Gründung der Yeni Parti (Neue Partei). "Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein", sagte er.

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