Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

The National Times - Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

"Wir blicken zurück auf das schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit: auf die Shoah, die Ermordung von sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden, und auf das sinnlose Sterben von Millionen weiterer Menschen, die dem Terror der Nazis zum Opfer fielen", zitierte Hebestreit Scholz weiter im Internetdienst Twitter unter dem Hashtag #WeRemember.

"Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, Antisemitismus mit aller Kraft entgegenzutreten und Jüdinnen und Juden zu schützen", schrieb unter diesem Hashtag Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Es ist unser aller Verantwortung, entschlossen jeglichem Extremismus und Antisemitismus entgegenzutreten", betonte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

Es sei wichtig, "die Erinnerung an dieses Menschheitsverbrechen wachzuhalten", schrieb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. "Ich verneige mich vor den Opfern des NS-Terrors und ihren Familien", schrieb Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Auch er rief dazu auf, "jedem Antisemitismus, Hass und Rassismus unerbittlich entgegenzutreten".

"Wir werden Rassismus und Antisemitismus weiter entschlossen bekämpfen. Hass hat bei uns keinen Platz", versicherte CSU-Chef Markus Söder. Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden im Holocaust ermordet. Das allein sind sechs Millionen Gründe, das Menschheitsverbrechen der Schoa niemals zu vergessen", schrieb der designierte CDU-Generalsekretär Mario Czaja. "Würde man eine Schweigeminute für jedes Opfer der Schoa halten, wäre es elf Jahre lang still", hieß es in einem Tweet der CDU-Parteizentrale.

Am Vormittag hält der Bundestag eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust ab. Geplant sind Reden der Schoa-Überlebenden Inge Auerbacher und des Präsidenten des israelischen Parlaments, Mickey Levy.

T.Allen--TNT

Treffen in Brüssel geplant: EU will mit Taliban-Vertretern über Abschiebungen beraten

Die EU will Vertreter der radikalislamischen Taliban-Regierung zu Gesprächen in Brüssel über Abschiebungen nach Afghanistan einladen. Ein Treffen auf "technischer Ebene mit den De-facto-Behörden in Afghanistan" werde derzeit vorbereitet, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Montag der Nachrichtenagentur AFP.

Oberstes US-Gericht erlaubt Postversand von Abtreibungspille vorerst weiter

In den USA dürfen Abtreibungspillen mit dem Wirkstoff Mifepriston vorerst weiter per Post versandt werden: Das Oberste Gericht in Washington setzte die Entscheidung eines US-Berufungsgerichts zum einstweiligen Stopp des Postversands am Montag für weitere drei Tage aus. Damit können die Abtreibungspillen nun vorerst bis Donnerstag per Post verschickt werden.

Spahn plädiert für pauschale Kürzung aller Subventionen um fünf Prozent

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat vor den Beratungen des Koalitionsausschusses eine pauschale Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen zur Finanzierung einer Steuerreform ins Spiel gebracht. "Ich persönlich komme immer mehr dahin, dass eine pauschale Kürzung, ein pauschales Abschmelzen bei allen Subventionen und Steuervergünstigungen um fünf Prozent der richtige Weg ist, das sind auch schon Milliarden", sagte Spahn im Podcast des Portals "Table.Briefings".

Mehr als 70 Labour-Abgeordnete fordern Starmer zum Rücktritt auf

Nach dem Wahldebakel seiner Labour-Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen wächst der Druck auf den britischen Premierminister Keir Starmer. Bis Montagabend stellten sich mehr als 70 Labour-Abgeordnete gegen den Regierungschef und forderten seinen Rücktritt. Außenministerin Yvette Cooper und Innenministerin Shabana Mahmood riefen Starmer britischen Medien zufolge auf, für einen geordneten Machtwechsel zu sorgen.