Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

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Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

POLITIK 27.01.2022

Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz dazu aufgerufen die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht verblassen zu lassen. "Das schulden wir den Ermordeten", sagte Scholz am Donnerstag nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Auch weitere Mitglieder der Bundesregierung und andere Spitzenpolitikerinnen und -politiker gedachten der NS-Opfer.

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"Wir blicken zurück auf das schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit: auf die Shoah, die Ermordung von sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden, und auf das sinnlose Sterben von Millionen weiterer Menschen, die dem Terror der Nazis zum Opfer fielen", zitierte Hebestreit Scholz weiter im Internetdienst Twitter unter dem Hashtag #WeRemember.

"Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, Antisemitismus mit aller Kraft entgegenzutreten und Jüdinnen und Juden zu schützen", schrieb unter diesem Hashtag Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Es ist unser aller Verantwortung, entschlossen jeglichem Extremismus und Antisemitismus entgegenzutreten", betonte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

Es sei wichtig, "die Erinnerung an dieses Menschheitsverbrechen wachzuhalten", schrieb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. "Ich verneige mich vor den Opfern des NS-Terrors und ihren Familien", schrieb Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Auch er rief dazu auf, "jedem Antisemitismus, Hass und Rassismus unerbittlich entgegenzutreten".

"Wir werden Rassismus und Antisemitismus weiter entschlossen bekämpfen. Hass hat bei uns keinen Platz", versicherte CSU-Chef Markus Söder. Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden im Holocaust ermordet. Das allein sind sechs Millionen Gründe, das Menschheitsverbrechen der Schoa niemals zu vergessen", schrieb der designierte CDU-Generalsekretär Mario Czaja. "Würde man eine Schweigeminute für jedes Opfer der Schoa halten, wäre es elf Jahre lang still", hieß es in einem Tweet der CDU-Parteizentrale.

Am Vormittag hält der Bundestag eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust ab. Geplant sind Reden der Schoa-Überlebenden Inge Auerbacher und des Präsidenten des israelischen Parlaments, Mickey Levy.

T.Allen--TNT

Ein Jahr nach Assad-Sturz: Syriens Übergangspräsident ruft zum Wiederaufbau auf

Ein Jahr nach dem Sturz von Syriens Langzeitherrscher Baschar al-Assad hat Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa zum Wiederaufbau des Landes aufgerufen. Alle sollten ihre Anstrengungen bündeln, "um ein starkes Syrien aufzubauen, seine Stabilität zu sichern, seine Souveränität zu wahren und eine Zukunft zu gestalten, die den Opfern seines Volkes gerecht wird", sagte al-Scharaa am Montag in der Hauptstadt Damaskus. Landesweit feierten zehntausende Menschen den Sturz Assads.

Wadephul sieht Fortschritt in Handelsfragen mit China und setzt auf Dialog

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht Fortschritt in Handelsfragen mit China und setzt auf weiteren Dialog. Nach Gespräche mit Regierungsvertretern am Montag in Peking zeigte sich Wadephul zuversichtlich, dass die Lieferprobleme deutscher Unternehmen wegen chinesischer Exportbeschränkungen unter anderem für Seltene Erden gelöst werden. Auch beim Thema chinesischer Überkapazitäten etwa bei Stahl und E-Autos habe er den Eindruck, gehört worden zu sein, sagte der Außenminister vor Journalisten.

Europäische Verbündet beraten mit Selenskyj über US-Plan für Ende von Ukraine-Krieg

Nach tagelangen Gesprächen zwischen Vertretern der USA und der Ukraine in Florida laufen nun in Europa die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs auf Hochtouren: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Premierminister Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron kamen am Montag zu Gesprächen in London zusammen. Anschließend will Selenskyj die Spitzen von EU und Nato in Brüssel treffen.

Gemischtes Echo auf Vorschlag zu Kopplung von Renteneintritt an Beitragsjahre

Der Vorschlag, den Renteneintritt an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, ist auf ein gemischtes Echo gestoßen. Während Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ihm "viel abgewinnen" kann und die CDU ihn für diskussionswürdig hält, wird er von der Linken scharf kritisiert. Die Grünen bemängelten am Montag vor allem die erneut kleinteilige Renten-Diskussion, als notwendig erachten sie die Vorlage eines Gesamtkonzepts.

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