Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

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Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

POLITIK 27.01.2022

Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz dazu aufgerufen die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht verblassen zu lassen. "Das schulden wir den Ermordeten", sagte Scholz am Donnerstag nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Auch weitere Mitglieder der Bundesregierung und andere Spitzenpolitikerinnen und -politiker gedachten der NS-Opfer.

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"Wir blicken zurück auf das schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit: auf die Shoah, die Ermordung von sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden, und auf das sinnlose Sterben von Millionen weiterer Menschen, die dem Terror der Nazis zum Opfer fielen", zitierte Hebestreit Scholz weiter im Internetdienst Twitter unter dem Hashtag #WeRemember.

"Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, Antisemitismus mit aller Kraft entgegenzutreten und Jüdinnen und Juden zu schützen", schrieb unter diesem Hashtag Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Es ist unser aller Verantwortung, entschlossen jeglichem Extremismus und Antisemitismus entgegenzutreten", betonte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

Es sei wichtig, "die Erinnerung an dieses Menschheitsverbrechen wachzuhalten", schrieb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. "Ich verneige mich vor den Opfern des NS-Terrors und ihren Familien", schrieb Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Auch er rief dazu auf, "jedem Antisemitismus, Hass und Rassismus unerbittlich entgegenzutreten".

"Wir werden Rassismus und Antisemitismus weiter entschlossen bekämpfen. Hass hat bei uns keinen Platz", versicherte CSU-Chef Markus Söder. Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden im Holocaust ermordet. Das allein sind sechs Millionen Gründe, das Menschheitsverbrechen der Schoa niemals zu vergessen", schrieb der designierte CDU-Generalsekretär Mario Czaja. "Würde man eine Schweigeminute für jedes Opfer der Schoa halten, wäre es elf Jahre lang still", hieß es in einem Tweet der CDU-Parteizentrale.

Am Vormittag hält der Bundestag eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust ab. Geplant sind Reden der Schoa-Überlebenden Inge Auerbacher und des Präsidenten des israelischen Parlaments, Mickey Levy.

T.Allen--TNT

Von Kommunalwahl in Friesland ausgeschlossen: AfD-Politiker scheitert vor Gericht

Der wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der niedersächsischen Kommunalwahl im Kreis Friesland ausgeschlossene AfD-Politiker Martin Sichert ist mit einem Eilantrag auf Zulassung gescheitert. Das Verwaltungsgericht Oldenburg wies seinen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz nach Angaben vom Montag ab. Entscheidungen der zuständigen Gremien, die sich unmittelbar auf das eigentliche Wahlverfahren bezögen, seien immer erst durch einen Wahleinspruch nach einer Wahl überprüfbar. Sichert wollte im Kreis Friesland als Kandidat bei der Landratswahl antreten. (Az. 6 B 4195/26)

Russisches Gericht verurteilt Jabloko-Politiker Schlosberg zu elf Jahren Haft

Ein russisches Gericht hat einen hochrangigen Politiker der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko zu einer elfjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht im nordwestrussischen Pskow befand den Jabloko-Politiker Lew Schlosberg am Montag wegen "Diskreditierung der Armee" für schuldig und verhängte gegen ihn eine Freiheitsstrafe von elf Jahren und einem Monat. Jabloko sprach von einer "Tragödie des Zerfalls der zeitgenössischen russischen Justiz".

Thüringer BSW steht zu Koalition - weitere Konfrontation mit Parteispitze

Das BSW in Thüringen hat sich zur gemeinsamen Koalition mit CDU und SPD bekannt und sich damit klar gegen die Bundesspitze der Partei gestellt. Bei einer Fraktionssitzung in Erfurt stimmten die Landtagsabgeordneten des BSW am Montag einstimmig für eine Fortsetzung der Regierung unter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU). BSW-Landeschefin Katja Wolf verbat sich auch an die Adresse des Bundesvorstands gerichtet "ferngesteuerte politische Kampagnen" und sprach von nervigen Debatten.

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Der ranghöchste US-Senator der Demokraten im Streitkräfteausschuss hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump verurteilt, die Beteiligung der US-Armee an jährlichen gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea zu verringern. "Dies ist eine weitere wahnwitzige, planlose Entscheidung von Präsident Trump und seiner chaotischen Regierung", erklärte der Senator Jack Reed am Montag. "China und Russland beobachten, wie leicht der Präsident Amerikas Verbündete im Stich lässt", fügte Reed hinzu.

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