The National Times - Orban distanziert sich von Gipfeleinigung zur Ukraine

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Orban distanziert sich von Gipfeleinigung zur Ukraine

POLITIK 14.12.2023

Orban distanziert sich von Gipfeleinigung zur Ukraine / Foto: © AFP

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat sich von der EU-Gipfeleinigung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine distanziert. In einem auf Facebook veröffentlichten Video sprach er am Donnerstag von einer "völlig sinnlosen, irrationalen und falschen Entscheidung". Er habe sich der Stimme enthalten.

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Der Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen muss einstimmig von allen 27 EU-Mitgliedern getroffen werden. Ungarn hatte sich zu Beginn des Gipfeltreffens als einziges Land dagegen ausgesprochen. Nach Angaben aus EU-Kreisen wurde dies schließlich mit einer "pragmatischen Lösung" umgangen: Orban verließ für die Entscheidung den Sitzungssaal, dies sei mit ihm abgesprochen gewesen.

"26 andere Länder haben darauf bestanden, dass diese Entscheidung getroffen wird", sagte der Ungar dazu. "Daher hat Ungarn beschlossen, dass, wenn 26 andere Länder dies tun, sie ihren eigenen Weg gehen sollten."

Orban sei mit der Entscheidung zwar nicht einverstanden gewesen, sagte Irlands Regierungschef Leo Varadkar. Er habe aber beschlossen, sein Vetorecht nicht zu nutzen. "Wir haben nun diese Vereinbarung getroffen und Ungarn hat beschlossen, nicht zu blockieren."

E.Reid--TNT

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