The National Times - CSU stellt bei Delegiertenkonferenz Liste für Europawahl auf

CSU stellt bei Delegiertenkonferenz Liste für Europawahl auf


CSU stellt bei Delegiertenkonferenz Liste für Europawahl auf
CSU stellt bei Delegiertenkonferenz Liste für Europawahl auf / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die CSU stellt am Samstag (10.00 Uhr) bei einer Delegiertenkonferenz in Nürnberg ihre Liste für die Europawahl auf. Als Spitzenkandidaten wollen die Christsozialen den Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, in die Wahl im Juni kommenden Jahres schicken. Weber will zu Beginn der Versammlung die Delegierten auf die Wahl zum Europaparlament einstimmen.

Textgröße ändern:

Neben Weber wird auch CSU-Chef Markus Söder eine Rede halten.Der bayerische Ministerpräsident nahm zuletzt den Sieg der Rechtspopulisten in den Niederlanden zum Anlass, erneut in der Flüchtlingspolitik Verschärfungen zu fordern. Im Anschluss an Söders Rede soll die CSU-Liste beschlossen werden. Hinter Weber sollen die bereits im Europaparlament vertretenen Abgeordneten Angelika Niebler, Christian Doleschal, Monika Hohlmeier und Markus Ferber die aussichtsreichsten Plätze bekommen.

F.Harris--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: