The National Times - Europäische Außenminister beraten in Berlin über Reform der EU

Europäische Außenminister beraten in Berlin über Reform der EU


Europäische Außenminister beraten in Berlin über Reform der EU
Europäische Außenminister beraten in Berlin über Reform der EU / Foto: © Lehtikuva/AFP/Archiv

Auf Einladung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wollen am Donnerstag mehr als ein Dutzend Außenminister aus europäischen Staaten über Reformen der Europäischen Union beraten (11.00 Uhr). Im Kern der Gespräche in Berlin soll nach Angaben des Auswärtigen Amts die Frage stehen, wie die Handlungsfähigkeit der EU angesichts der angestrebten Erweiterungen erhalten werden kann. Die Rolle der EU als "starke Stimme in der Welt" werde "maßgeblich davon abhängen, wie erfolgreich die EU sich reformiert und auf künftige Erweiterungsrunden vorbereitet".

Textgröße ändern:

Nach Angaben des Auswärtigen Amts sagten 17 Außenministerinnen und Außenminister ihre Teilnahme zu - darunter die Ressortchefs aus der Ukraine und aus der Türkei. Elf weitere Länder seien auf Staatssekretärsebene vertreten. Geladen worden seien EU-Mitglieder und beitrittswillige Staaten. Organisiert worden sei die Europakonferenz in Abstimmung mit der spanischen Ratspräsidentschaft. Ministerin Baerbock will das Treffen mit einer Rede eröffnen.

P.Jones--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: