The National Times - Dahmen: Impfpflicht sollte spätestens im August in Kraft treten

Wetter - Sydney 15°C

Dahmen: Impfpflicht sollte spätestens im August in Kraft treten

POLITIK 23.01.2022

Dahmen: Impfpflicht sollte spätestens im August in Kraft treten

Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünenfraktion und Mit-Initiator des Antrags für eine allgemeine Impfpflicht, hat sich erstmals umfassend zur möglichen Ausgestaltung einer Impfpflicht geäußert. Er sei für eine Impfpflicht ab 18 Jahren, sagte Dahmen der "Bild am Sonntag" (BamS). Aus seiner Sicht solle die Impfpflicht ab Sommer gelten.

Textgröße ändern:

Auch aufgrund der Gefahr von langfristigen Schäden durch Covid-19 sei es wichtig, dass sich alle Altersgruppen impfen lassen, mahnte Dahmen. Aus seiner Sicht solle sich jeder Erwachsene dreimal gegen das Coronavirus impfen lassen. "Der aktuelle wissenschaftliche Stand ist, dass man mit drei Impfungen sehr, sehr gut vor einer schweren Erkrankung geschützt ist", sagte Dahmen der "BamS". Alle weiteren Auffrischungsimpfungen würde er zwar medizinisch empfehlen, "aber nicht vorschreiben".

Wer sich trotz Impfpflicht nicht impfen lasse, solle mit einem Bußgeld rechnen müssen, sagte Dahmen weiter. Er plädiere für ein Bußgeld in mittlerer dreistelliger Höhe. "Bevor das fällig wird, sollte den ungeimpften Personen allerdings eine Frist von etwa sechs Wochen eingeräumt werden, um die Impfung nachzuholen", empfahl er. Gegen "besonders Uneinsichtige" sollten immer wieder Bußgelder verhängt werden. Es müsse verhindert werden, "dass sich Leute einfach freikaufen". Haftstrafen lehne er aber ab. Andere Sanktionen würden reichen.

Bis Ende März könne das Gesetz beschlossen sein, sagte Dahmen. "Dann brauchen wir das zweite Quartal, um sehr intensiv zu impfen. Dann kann die Impfpflicht im Juli oder August in Kraft sein", sagte der Grünen-Politiker der "BamS".

Im Bundestag soll ohne Fraktionszwang über die Impfpflicht abgestimmt werden, die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Die Anträge sollen fraktionsübergreifend erarbeitet werden. CDU und CSU im Bundestag wollen nach derzeitigem Stand keinen eigenen Antrag zur Einführung einer Impfpflicht vorlegen.

W.Phillips--TNT

Umfrage: Großteil der E-Auto-Fahrer lehnt Tesla aus politischen Gründen ab

Mehr als 40 Prozent aller E-Auto-Fahrer lehnen den US-Elektroautohersteller Tesla einer aktuellen Umfrage zufolge aus politischen Gründen ab. Laut einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Umfrage der Global EV Alliance meiden rund 53 Prozent der Befragten bestimmte Marken und Produktionsländer aus politischer Überzeugung. Auf die Frage, welche Marke sie meiden würden, nannten 41 Prozent der Befragten das Unternehmen Tesla von US-Tech-Milliardär Elon Musk.

Junge SPD-Abgeordnete stellen sich gegen junge Gruppe in der Unionsfraktion

In der Debatte um die Rentenpolitik stellen sich die jungen Abgeordneten in der SPD-Bundestagsfraktion gegen die Junge Gruppe in der Union. In einem am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Papier verteidigen sich die rund 30 SPD-Abgeordneten gegen den Vorwurf, das Rentenkonzept der Bundesregierung sei nicht generationengerecht: "Was uns die Junge Gruppe der Union unter 'Generationengerechtigkeit' verkauft, ist in Wahrheit ein Etikettenschwindel", heißt es in dem Papier der SPD-Angeordneten.

BKA hat keine Gefährdungshinweise für Weihnachtsmärkte - Magdeburger Markt öffnet

Kurz vor dem Beginn der Hochphase der Weihnachtsmärkte in Deutschland hat das Bundeskriminalamt (BKA) keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung der Veranstaltungen. "Dem Bundeskriminalamt liegen derzeit keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung für Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Advents- und Weihnachtszeit, insbesondere für Weihnachtsmärkte, ableiten lässt", sagte ein BKA-Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nach dem Ausräumen möglicher Sicherheitsdefizite kann auch der Magdeburger Weihnachtsmarkt wie geplant am Donnerstag für Besucher öffnen.

Sicherheit nachgebessert: Magdeburger Weihnachtsmarkt kann wie geplant öffnen

Nach dem Ausräumen möglicher Sicherheitsdefizite kann der Magdeburger Weihnachtsmarkt wie geplant am Donnerstag für Besucher öffnen. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, erhält der Veranstalter spätestens bis Mittwoch die nötige Genehmigung. Zuvor hatten sich die Stadt Magdeburg sowie Vertreter des Landesverwaltungsamts Sachsen-Anhalt und die Polizei auf verstärkte Sicherheitsmaßnahmen verständigt.

Textgröße ändern: