The National Times - Dahmen: Impfpflicht sollte spätestens im August in Kraft treten

Wetter - Sydney 22°C

Dahmen: Impfpflicht sollte spätestens im August in Kraft treten

POLITIK 23.01.2022

Dahmen: Impfpflicht sollte spätestens im August in Kraft treten

Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünenfraktion und Mit-Initiator des Antrags für eine allgemeine Impfpflicht, hat sich erstmals umfassend zur möglichen Ausgestaltung einer Impfpflicht geäußert. Er sei für eine Impfpflicht ab 18 Jahren, sagte Dahmen der "Bild am Sonntag" (BamS). Aus seiner Sicht solle die Impfpflicht ab Sommer gelten.

Textgröße ändern:

Auch aufgrund der Gefahr von langfristigen Schäden durch Covid-19 sei es wichtig, dass sich alle Altersgruppen impfen lassen, mahnte Dahmen. Aus seiner Sicht solle sich jeder Erwachsene dreimal gegen das Coronavirus impfen lassen. "Der aktuelle wissenschaftliche Stand ist, dass man mit drei Impfungen sehr, sehr gut vor einer schweren Erkrankung geschützt ist", sagte Dahmen der "BamS". Alle weiteren Auffrischungsimpfungen würde er zwar medizinisch empfehlen, "aber nicht vorschreiben".

Wer sich trotz Impfpflicht nicht impfen lasse, solle mit einem Bußgeld rechnen müssen, sagte Dahmen weiter. Er plädiere für ein Bußgeld in mittlerer dreistelliger Höhe. "Bevor das fällig wird, sollte den ungeimpften Personen allerdings eine Frist von etwa sechs Wochen eingeräumt werden, um die Impfung nachzuholen", empfahl er. Gegen "besonders Uneinsichtige" sollten immer wieder Bußgelder verhängt werden. Es müsse verhindert werden, "dass sich Leute einfach freikaufen". Haftstrafen lehne er aber ab. Andere Sanktionen würden reichen.

Bis Ende März könne das Gesetz beschlossen sein, sagte Dahmen. "Dann brauchen wir das zweite Quartal, um sehr intensiv zu impfen. Dann kann die Impfpflicht im Juli oder August in Kraft sein", sagte der Grünen-Politiker der "BamS".

Im Bundestag soll ohne Fraktionszwang über die Impfpflicht abgestimmt werden, die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Die Anträge sollen fraktionsübergreifend erarbeitet werden. CDU und CSU im Bundestag wollen nach derzeitigem Stand keinen eigenen Antrag zur Einführung einer Impfpflicht vorlegen.

W.Phillips--TNT

Vor Sudan-Konferenz: Merz empfängt Chef der Kommission der Afrikanischen Union

Der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union (AU), Mahmoud Ali Youssouf, ist ab Dienstag zu Gast in Berlin. Der Diplomat aus dem ostafrikanischen Dschibuti wird von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem Gespräch im Kanzleramt empfangen (Pressestatement 18.00 Uhr). Am Mittwoch nimmt Youssouf in Berlin dann als Co-Gastgeber an der internationalen Konferenz zu dem seit drei Jahren andauernden Bürgerkrieg im Sudan teil.

Israel und Libanon wollen in Washington verhandeln

In Washington sollen am Dienstag Verhandlungen zwischen Israel und dem Libanon beginnen. Die Gespräche auf Botschafterebene finden im US-Außenministerium statt. Über die Ziele herrscht Uneinigkeit: Die libanesische Präsidentschaft will über eine Waffenruhe zwischen der Hisbollah-Miliz und Israel verhandeln. Israel schließt dies vorerst aus und fordert eine Entwaffnung der vom Iran finanzierten Miliz.

Vorläufiges Ergebnis: Regierungskandidat Wadagni gewinnt Präsidentenwahl in Benin

Der von den beiden großen Regierungsparteien unterstützte Kandidat Romuald Wadagni hat dem vorläufigen Ergebnis zufolge die Präsidentenwahl in Benin gewonnen. Wadagni, der Finanzminister des westafrikanischen Landes ist, habe 94 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können, teilte die Wahlkommission in der Nacht zum Dienstag mit. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 58,75 Prozent.

US-Vize Vance: Teheran ist in Friedensverhandlungen am Zug

In den Verhandlungen um ein Ende des Iran-Krieges ist US-Vizepräsident JD Vance zufolge Teheran am Zug. "Ich glaube wirklich, dass der Ball im Feld der Iraner liegt, weil wir sehr viel auf den Tisch gelegt haben", sagte Vance am Montag (Ortszeit) dem US-Sender Fox News. "Wir haben tatsächlich sehr klar gemacht, wo unsere roten Linien verlaufen", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: