The National Times - Hans will Ministerpräsidentenkonferenz zu "Energiegipfel" ausweiten

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Hans will Ministerpräsidentenkonferenz zu "Energiegipfel" ausweiten

POLITIK 15.03.2022

Hans will Ministerpräsidentenkonferenz zu "Energiegipfel" ausweiten

Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs dringt der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) auf eine Ausweitung der am Donnerstag anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zu einem "Energiegipfel". "Diese Ministerpräsidentenkonferenz muss neben den Beratungen über die Corona-Politik und die Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen ein Energiegipfel werden", sagte Hans den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland laut Vorabmeldung vom Dienstag. Die wirtschaftlichen Folgen für "Autofahrer, Privathaushalte und Unternehmen" in Deutschland müssten abgemildert werden, forderte er.

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Einkommensschwache Haushalte, aber zunehmend auch Normalverdiener litten unter den hohen Energiepreisen. Hans sprach sich deshalb für eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Sprit und Heizöl von 19 auf sieben Prozent aus. Auch die Senkung der Energiesteuern auf das europäische Mindestmaß sei dringend geboten.

"Ich bleibe dabei: Was wir in der Corona-Krise bei der Mehrwertsteuer unbürokratisch rasch geschafft haben, das muss jetzt auch in der Energiepreiskrise möglich sein", sagte Hans. Die MPK berät am Donnerstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), im Saarland wird am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt.

R.Hawkins--TNT

Zivilschutz: Sieben Tote bei israelischem Angriff in Südlibanon

Bei einem neuen israelischen Angriff auf den Südlibanon sind nach Zivilschutz-Angaben sieben Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich in Kfar Hatta relativ weit entfernt von der Grenze zu Israel ereignet, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus libanesischen Zivilschutzkreisen. Unter den Toten seien sechs Mitglieder einer Familie.

Drei im Libanon getötete Blauhelmsoldaten in Indonesien beigesetzt

Eine Woche nach ihrer Tötung im Südlibanon sind in Indonesien drei Blauhelmsoldaten beigesetzt worden. Die Soldaten der UN-Mission Unifil wurden am Sonntag in ihren jeweiligen Heimatorten mit militärischen Ehren beerdigt. Ihre Särge waren jeweils mit der indonesischen Flagge umhüllt. Weinende Angehörige streuten Blütenblätter auf die Gräber.

Trump: Zweites Besatzungsmitglied nach Abschuss von US-Kampfjet im Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Besatzungsmitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Der Soldat sei "sicher und wohlauf". Am Vortag hatte Trump sein am Montag auslaufendes Ultimatum an Teheran zur Öffnung der Straße von Hormus bekräftigt. Derweil überzog die Islamische Republik die benachbarten Golfstaaten und Israel erneut mit heftigen Luftangriffen.

Trump: Zweites Crew-Mitglied von abgeschossenem US-Kampfjet im Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Crew-Mitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Das US-Militär habe den Offizier in "einer der gewagtesten Such- und Rettungsaktionen in der Geschichte der Vereinigten Staaten" gerettet, er könne "voller Freude mitteilen", dass der Soldat zwar verletzt, aber "sicher und wohlauf" sei.

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