The National Times - Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert

Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert


Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert
Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert

Der Anteil der Verteidigungsausgaben an den staatlichen deutschen Gesamtausgaben hat sich innerhalb von 30 Jahren fast halbiert. Das teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Demnach erhöhten sich die Ausgaben für Verteidigung zwischen 1991 und 2021 zwar um etwa ein Drittel von 28,5 Milliarden Euro jährlich auf 38,7 Milliarden Euro jährlich. Die staatlichen Gesamtausgaben stiegen im selben Zeitraum aber um knapp 150 Prozent auf fast 1,84 Billionen Euro.

Textgröße ändern:

In der Folge sank der Anteil der Verteidigungsangaben an sämtlichen Staatsausgaben nach Angaben der Statistiker von 3,9 Prozent im Jahr 1991 auf 2,1 Prozent im Jahr 2021, was annähernd einer Halbierung entsprach. Demnach entsprach dieser Posten in etwa der Größe der staatlichen Ausgaben im Bereich "Freizeitgestaltung, Sport, Kultur und Religion", auf die im Vorjahr ebenfalls 2,1 Prozent entfielen.

Vergleichszahlen innerhalb der EU waren laut Bundesamt für das Jahr 2020 verfügbar. Für dieses Jahr lag Deutschland mit einem Anteil der Verteidigungsausgaben an allen staatlichen Ausgaben von 2,2 Prozent unter dem europäischen Schnitt von 2,5 Prozent. Den höchsten Anteil hatte Lettland mit 5,9 Prozent, auch Frankreich wies mit 3,1 Prozent einen überdurchschnittlichen Anteil auf. Außerhalb der EU brachten es die USA demnach für 2019 sogar auf einen Anteil von 8,8 Prozent.

Fragen zu etwaigen Abweichungen vom sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato lassen sich nach Angaben der Statistiker anhand der Zahlen nicht beantworten. Der Grund sind unterschiedliche Methoden bei der Berechnung. Angaben zu den deutschen Verteidigungsausgaben ergeben sich dabei aus den Ergebnissen der sogenannten Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung in nicht preisbereinigter Form. Das Nato-Ziel wird als Anteil am Bruttoinlandsprodukt nach anderen Maßstäben definiert.

Die Angaben zu den jährlichen deutschen Verteidigungsausgaben gemäß der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung unterscheiden sich auch von der Höhe des Verteidigungshaushalts des Bundes. Dieser lag 2021 bei 46,9 Milliarden Euro. Auch dies ist laut Bundesamt auf abweichende Klassifikationssystematik zurückzuführen. Das Verteidigungsbudget des Bundes enthält unter anderem Ausgaben für die Altersversorgung ehemaliger Soldatinnen und Soldaten. Eine Rolle spielen zudem auch abweichende Buchungsvorschriften bei großen Rüstungsinvestitionen.

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Modschtaba Chamenei droht mit Rache für Tötung von Laridschani

Der neue oberste iranische Führer Modschtaba Chamenei hat mit Rache für die Tötung des mächtigen Sicherheitschefs Ali Laridschani gedroht. Die "Mörder" würden "den Preis" für ihre Tat bezahlen, hieß es in einer schriftlichen Erklärung Chameneis, die am Mittwoch von der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim veröffentlicht wurde. Es war erst die zweite schriftliche Erklärung von Modschtaba Chamenei, seit er am 8. März zum neuen obersten Führer des Iran gewählt worden war.

Vor Referendum über Beitrittsverhandlungen: Island und EU besiegeln Verteidigungsabkommen

Wenige Monate vor einem geplanten Referendum über EU-Beitrittsverhandlungen in Island haben der nordische Staat und die Union ein Verteidigungsabkommen besiegelt. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und Islands Verteidigungsministerin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir unterzeichneten am Mittwoch in Brüssel das Vertragswerk, mit dem insbesondere die Zusammenarbeit in der Arktis gestärkt werden soll.

Rutte: Nato-Staaten beraten "gemeinsam" über Vorgehen in Straße von Hormus

Die Nato berät nach Angaben von Generalsekretär Mark Rutte derzeit über den besten Weg zur Öffnung der Straße von Hormus, die vom Iran derzeit de facto für den Schiffsverkehr geschlossen gehalten wird. "Ich stehe in Kontakt mit vielen Verbündeten. Wir sind uns natürlich alle einig, dass die Straße wieder geöffnet werden muss", sagte Rutte am Mittwoch beim Besuch einer Nato-Übung in Norwegen.

Ex-Minister Wissing rechnet mit FDP-Kurs ab

Der ehemalige FDP-Generalsekretär und Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den aktuellen Kurs seiner Ex-Partei scharf kritisiert. Die aktuelle Ausrichtung der FDP sei die Ursache für die schlechten Zustimmungswerte, sagte Wissing am Mittwoch dem "Spiegel". "Der libertäre Kurs, der dort gefahren wird, den halte ich doch für recht fragwürdig", sagte er. "Wir sind 2021 nicht mit so einem Kurs in die Bundesregierung gegangen, sondern hatten ein breiteres Verständnis von Liberalismus."

Textgröße ändern: