The National Times - Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert

Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert


Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert
Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert

Der Anteil der Verteidigungsausgaben an den staatlichen deutschen Gesamtausgaben hat sich innerhalb von 30 Jahren fast halbiert. Das teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Demnach erhöhten sich die Ausgaben für Verteidigung zwischen 1991 und 2021 zwar um etwa ein Drittel von 28,5 Milliarden Euro jährlich auf 38,7 Milliarden Euro jährlich. Die staatlichen Gesamtausgaben stiegen im selben Zeitraum aber um knapp 150 Prozent auf fast 1,84 Billionen Euro.

Textgröße ändern:

In der Folge sank der Anteil der Verteidigungsangaben an sämtlichen Staatsausgaben nach Angaben der Statistiker von 3,9 Prozent im Jahr 1991 auf 2,1 Prozent im Jahr 2021, was annähernd einer Halbierung entsprach. Demnach entsprach dieser Posten in etwa der Größe der staatlichen Ausgaben im Bereich "Freizeitgestaltung, Sport, Kultur und Religion", auf die im Vorjahr ebenfalls 2,1 Prozent entfielen.

Vergleichszahlen innerhalb der EU waren laut Bundesamt für das Jahr 2020 verfügbar. Für dieses Jahr lag Deutschland mit einem Anteil der Verteidigungsausgaben an allen staatlichen Ausgaben von 2,2 Prozent unter dem europäischen Schnitt von 2,5 Prozent. Den höchsten Anteil hatte Lettland mit 5,9 Prozent, auch Frankreich wies mit 3,1 Prozent einen überdurchschnittlichen Anteil auf. Außerhalb der EU brachten es die USA demnach für 2019 sogar auf einen Anteil von 8,8 Prozent.

Fragen zu etwaigen Abweichungen vom sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato lassen sich nach Angaben der Statistiker anhand der Zahlen nicht beantworten. Der Grund sind unterschiedliche Methoden bei der Berechnung. Angaben zu den deutschen Verteidigungsausgaben ergeben sich dabei aus den Ergebnissen der sogenannten Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung in nicht preisbereinigter Form. Das Nato-Ziel wird als Anteil am Bruttoinlandsprodukt nach anderen Maßstäben definiert.

Die Angaben zu den jährlichen deutschen Verteidigungsausgaben gemäß der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung unterscheiden sich auch von der Höhe des Verteidigungshaushalts des Bundes. Dieser lag 2021 bei 46,9 Milliarden Euro. Auch dies ist laut Bundesamt auf abweichende Klassifikationssystematik zurückzuführen. Das Verteidigungsbudget des Bundes enthält unter anderem Ausgaben für die Altersversorgung ehemaliger Soldatinnen und Soldaten. Eine Rolle spielen zudem auch abweichende Buchungsvorschriften bei großen Rüstungsinvestitionen.

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Rekordstrafe für Google: Trump droht EU mit höheren Zöllen

Wegen eines Rekordbußgelds der Europäischen Union für Google hat US-Präsident Donald Trump den Europäern mit höheren Zöllen gedroht. Die EU werde einen "sehr hohen Preis" für die Wettbewerbsstrafe von 890 Millionen Euro zahlen, erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er kündigte eine neue Zolluntersuchung gegen die EU an und begründete diese mit dem angeblichen "Ausrauben amerikanischer Unternehmen".

Streit um Aufnahmeprogramm: Afghanin erringt vor Bundesverfassungsgericht Erfolg

Niederlage für Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Rechtsstreit um die gestoppten Aufnahmeprogramme für afghanische Flüchtlinge: Eine afghanische Mutter und ihre zwei minderjährigen Söhne haben am Freitag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe durchsetzen können, dass ihr Fall neu geprüft werden muss. Der Familie wurde ein ursprünglich zugesagtes Visum für Deutschland auf Grundlage von Vorgaben aus Dobrindts Ministerium verweigert. Das Bundesinnenministerium sieht sich indes durch die Entscheidung in seinem Kurs weitgehend bestätigt.

Streit um Rechtsruck: Ehemalige polnische Regierungspartei PiS spaltet sich auf

Wegen eines Richtungsstreits kehren in Polen rund 30 Abgeordnete der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Rücken. "Rund 30 Abgeordnete haben unsere Partei verlassen", sagte der Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski am Freitag. Er hatte den Abgeordneten für eine Loyalitätserklärung ein Ultimatum bis Donnerstagabend gestellt. Die Abgeordneten erklärten, sie seien ausgeschlossen worden. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht eine mögliche Koalition der PiS mit Rechtsaußenparteien, um die Parlamentswahl im kommenden Jahr zu gewinnen.

15 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine - Sechs Tote in Russland

Bei russischen Angriffen in der Ukraine sind am Freitag mindestens 15 Menschen getötet und mehr als hundert verletzt worden. Nach Angaben ukrainischer Behörden starben alleine zehn Menschen bei einem Raketenangriff auf eine Veranstaltung der Rüstungsbranche nahe Kiew und fünf weitere in Slowjansk. Bei ukrainischen Angriffen in Russland wurden laut dortigen Behörden sechs Menschen getötet und mindestens 26 verletzt.

Textgröße ändern: