The National Times - Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Berlin für den Frieden

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Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Berlin für den Frieden

POLITIK 06.03.2022

Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Berlin für den Frieden

In Berlin haben am Sonntag nach Polizeiangaben "deutlich mehr als 1000" Menschen vor der russischen Botschaft gegen den Ukraine-Krieg demonstriert. Etwa 250 Menschen hörten außerdem vor Ort der Lesung "für Eure und für unsere Freiheit" zu, bei der bekannte Künstler wie etwa die belarussische Literatur-Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch auftraten. Auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten wurde am Wochenende für den Frieden demonstriert.

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Am Samstag hatten sich in Hamburg 30.000 Menschen an einer Kundgebung für Solidarität mit der Ukraine und den Frieden in Europa beteiligt, die von der ukrainischen Diaspora, der Klimaschutzbewegung Fridays for Future und den Jugendorganisationen einiger politischer Parteien organisiert worden war.

An einer gemeinsamen Demonstration der Nachbarstädte Mannheim und Ludwigshafen nahmen insgesamt mehr als 10.000 Menschen teil. Auch in München, Frankfurt, Düsseldorf und Bielefeld wurde demonstriert, ebenso in kleineren Orten wie Traben-Trarbach an der Mosel.

M.Davis--TNT

EU-Parlament ebnet Weg für Abschiebezentren in Drittländern

Das EU-Parlament hat für eine umstrittene Verschärfung der europäischen Einwanderungspolitik gestimmt. Die Mehrheit der Abgeordneten votierte am Donnerstag in Brüssel für eine Rückführungsverordnung, die unter anderem Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU erlaubt. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Verordnung und warnten vor "erheblichen Risiken" für Kinder auf der Flucht.

Finnlands Staatschef Stubb: Ukraine-Verhandlungen womöglich vor dem Aus

Die von den USA vermittelten Gespräche zur Beendigung des Ukraine-Krieges stehen nach den Worten von Finnlands Staatschef Alexander Stubb möglicherweise vor dem Aus. "Das könnte am Krieg im Iran liegen, der viel Aufmerksamkeit vom Krieg in der Ukraine ablenkt", sagte Stubb am Donnerstag der norwegischen Zeitung "VG". "Es könnte aber auch sein, dass die Verhandlungen ins Stocken geraten sind, weil sie an ihre Grenzen gestoßen sind und keine weiteren Fortschritte mehr erzielen."

Dobrindt: Einigung mit Drittstaaten zu Abschiebezentren bis Ende 2026 angestrebt

Für die geplanten Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU strebt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Vereinbarung mit diesen Staaten bis Ende des Jahres an. Das sei eine "schwere und komplizierte, aber mögliche Aufgabe", sagte Dobrindt am Donnerstag in Berlin. Das EU-Parlament habe mit seiner Entscheidung für eine Rückführungsverordnung den notwendigen rechtlichen Rahmen geschaffen.

Kanada ruft G7 zu gemeinsamer Anstrengung für Deeskalation im Iran-Krieg auf

Kanada hat die G7-Staaten zu einer gemeinsamen Anstrengung für eine Deeskalation im Iran-Krieg aufgerufen. Es müsse sichergestellt werden, dass sich alle "gemeinsam für eine Deeskalation und die Öffnung der Straße von Hormus einsetzen", sagte die kanadische Außenministerin Anita Anand am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP zum Auftakt eines G7-Außenministertreffens im Cernay-la-Ville bei Paris. Auf Einladung der französischen G7-Präsidentschaft kommen die Außenminister von sieben großen Industriestaaten dort zusammen, um insbesondere über den Iran-Krieg und die Lage in der Ukraine zu beraten.

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