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Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Berlin für den Frieden

POLITIK 06.03.2022

Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Berlin für den Frieden

In Berlin haben am Sonntag nach Polizeiangaben "deutlich mehr als 1000" Menschen vor der russischen Botschaft gegen den Ukraine-Krieg demonstriert. Etwa 250 Menschen hörten außerdem vor Ort der Lesung "für Eure und für unsere Freiheit" zu, bei der bekannte Künstler wie etwa die belarussische Literatur-Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch auftraten. Auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten wurde am Wochenende für den Frieden demonstriert.

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Am Samstag hatten sich in Hamburg 30.000 Menschen an einer Kundgebung für Solidarität mit der Ukraine und den Frieden in Europa beteiligt, die von der ukrainischen Diaspora, der Klimaschutzbewegung Fridays for Future und den Jugendorganisationen einiger politischer Parteien organisiert worden war.

An einer gemeinsamen Demonstration der Nachbarstädte Mannheim und Ludwigshafen nahmen insgesamt mehr als 10.000 Menschen teil. Auch in München, Frankfurt, Düsseldorf und Bielefeld wurde demonstriert, ebenso in kleineren Orten wie Traben-Trarbach an der Mosel.

M.Davis--TNT

Bericht: Deutsche Behörden identifizieren GRU-Agenten hinter Drohnenangriff von Leipzig

Nach dem Anschlagsversuch auf den Flughafen Leipzig/Halle führen die Ermittlungen deutscher Sicherheitsbehörden einem Medienbericht zufolge direkt zum russischen Militärgeheimdienst GRU. Die "Welt am Sonntag" berichtet, geheime Ermittlungsunterlagen würden einen mutmaßlichen GRU-Mitarbeiter als Logistiker der Operation benennen. Die Erkenntnisse gelten demnach als Grundlage für die Entscheidung der Bundesregierung, Russland für den versuchten Drohnenanschlag verantwortlich zu machen.

Hubig will Verstöße gegen Mietpreisbremse mit Bußgeldern bestrafen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will schärfere Strafen bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse. Sie wolle "Schutzlücken im Mietrecht" schließen, sagte Hubig den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Mein Ziel ist, dass wir die Mietpreisbremse wirklich scharf schalten. Wenn derzeit der Vermieter gegen die Mietpreisbremse verstößt, muss er nur das zu viel gezahlte Geld dem Mieter zurückerstatten. Das reicht nicht."

Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Politiker befürchten Scheitern an Fünf-Prozent-Hürde

Eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern befürchten CDU-Politiker ein Scheitern beim Wiedereinzug ins Parlament. "Die Sorge vor dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde ist da", sagte der stellvertretende CDU-Fraktionschef im Schweriner Landtag, Marc Reinhardt, dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Auch der frühere Partei- und Fraktionschef der Landes-CDU, Eckhardt Rehberg, sah angesichts der Lage in den Umfragen "die Gefahr, dass die CDU aus dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern herausfällt".

Gipfeltreffen der Brics-Staaten beginnt in Indien

In Indien beginnt am Samstag das Gipfeltreffen der Brics-Staatengruppe. Gastgeber des zweitägigen Gipfels in Neu Delhi ist Indiens Premierminister Narendra Modi. Zu den Teilnehmern zählen der iranische Präsident Massud Peseschkian und Russlands Präsident Wladimir Putin, die bereits am Freitag eingetroffen waren. Mit Spannung wurde auch Chinas Staatschef Xi Jinping erwartet. Die beiden Nachbarstaaten Indien und China haben sich nach den tödlichen Unruhen an ihrer umstrittenen Grenze zu Tibet im Jahr 2020 jüngst wieder angenähert.

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