The National Times - Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Berlin für den Frieden

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Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Berlin für den Frieden

POLITIK 06.03.2022

Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Berlin für den Frieden

In Berlin haben am Sonntag nach Polizeiangaben "deutlich mehr als 1000" Menschen vor der russischen Botschaft gegen den Ukraine-Krieg demonstriert. Etwa 250 Menschen hörten außerdem vor Ort der Lesung "für Eure und für unsere Freiheit" zu, bei der bekannte Künstler wie etwa die belarussische Literatur-Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch auftraten. Auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten wurde am Wochenende für den Frieden demonstriert.

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Am Samstag hatten sich in Hamburg 30.000 Menschen an einer Kundgebung für Solidarität mit der Ukraine und den Frieden in Europa beteiligt, die von der ukrainischen Diaspora, der Klimaschutzbewegung Fridays for Future und den Jugendorganisationen einiger politischer Parteien organisiert worden war.

An einer gemeinsamen Demonstration der Nachbarstädte Mannheim und Ludwigshafen nahmen insgesamt mehr als 10.000 Menschen teil. Auch in München, Frankfurt, Düsseldorf und Bielefeld wurde demonstriert, ebenso in kleineren Orten wie Traben-Trarbach an der Mosel.

M.Davis--TNT

Geheimdienst-Reform: Warnung vor Massenüberwachung bei Debatte im Bundestag

Mehr Überwachungsbefugnisse und die Lizenz zum Zurückschlagen für Deutschlands Agenten: Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung kontrovers über die Regierungspläne für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste diskutiert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte vor den Abgeordneten, Deutschlands Dienste müssten künftig auch aktiv "Spionage, Sabotage, Cyberangriffe und hybride Anschläge" verhindern können. AfD und Linkspartei warnten vor unzulässiger Massenüberwachung, die Grünen forderten Nachbesserungen zum Schutz bestimmter Berufsgruppen vor Ausspähung.

Mindestens acht Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine

Bei russischen Angriffen auf mehrere Regionen in der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mindestens acht Menschen getötet worden. In der östlichen Region Charkiw seien sechs Menschen getötet worden, sagte ein Sprecher von Regierungschef Serhij Korezky am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Auch die Rettungskräfte sprachen von sechs Toten bei dem Angriff auf den landwirtschaftlichen Betrieb.

Sachsen-Anhalt: SPD unternimmt Vorstoß für Regierungsbildung an AfD vorbei

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt hat die SPD einen überraschenden Vorstoß für eine mögliche Regierungsbildung an der AfD vorbei unternommen. Mit einem von den SPD-Landeschefs Juliane Kleemann und Andreas Schmidt unterzeichneten Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag, lud die Partei Vertreter von CDU, Grünen, Linken und BSW für den kommenden Dienstag zu Gesprächen in Magdeburg ein.

Keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Stuntleute mit hohen Ausgaben

Selbstständige Stuntleute, die hohe Ausgaben für den Einsatz bei einzelnen Filmszenen auf sich nehmen, sind nicht sozialversicherungspflichtig. Wegen der eigenen Investitionen in Ausrüstung wie etwa Seiltechnik oder Schutzkleidung besteht für die Stuntleute ein wesentliches unternehmerisches Risiko, wie das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag mitteilte. Damit gab das Gericht einem Stuntman Recht, der gegen eine Versicherungspflicht in der Rentenversicherung geklagt hatte.

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