The National Times - Deutschland und Israel vereinbaren engen Austausch zum Ukraine-Krieg

Wetter - Sydney 15°C

Deutschland und Israel vereinbaren engen Austausch zum Ukraine-Krieg

POLITIK 06.03.2022

Deutschland und Israel vereinbaren engen Austausch zum Ukraine-Krieg

In einem kurzfristig anberaumten Treffen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett über den Ukraine-Krieg ausgetauscht. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in der Nacht zum Sonntag mitteilte, informierte Bennett den Kanzler bei einem 90-minütigen Gespräch in Berlin über die Ergebnisse einer Unterredung, die er am Samstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau gehabt hatte.

Textgröße ändern:

Scholz und Bennett hätten vereinbart, "in der Angelegenheit weiterhin eng in Kontakt zu bleiben - gemeinsames Ziel bleibe es, den Krieg in der Ukraine so schnell wie irgend möglich zu beenden", hieß es in der Erklärung.

Bennett war am Samstag überraschend als Vermittler im Ukraine-Konflikt nach Moskau gereist und hatte dort drei Stunden lang mit Putin gesprochen. Nach Angaben eines israelischen Regierungssprechers informierte Bennett nach dem Treffen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Anschließend flog er nach Berlin.

Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte Bennett kürzlich um Vermittlung gebeten. Israel unterhält gute Beziehungen sowohl zur Ukraine als auch zu Russland, das am 24. Februar einen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet hatte.

L.Johnson--TNT

Merz sichert Ungarns neuem Regierungschef Magyar bei Besuch Unterstützung zu

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem neuen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar bei dessen Antrittsbesuch in Berlin die Unterstützung der Bundesregierung zugesichert. "Wir wollen helfen, dass dieser Neuanfang in Ungarn ein Erfolg wird", sagte Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Magyar am Dienstag. Magyars Wahlsieg im April über den langjährigen Ministerpräsidenten Viktor Orban sei "eine Inspiration für ganz Europa" gewesen, fügte Merz hinzu.

Verfassungsschutz registriert mehr Extremisten in Berlin

In Berlin gibt es dem Landesverfassungsschutz zufolge mehr Extremisten. Sowohl in der rechten als auch in der linken und der islamistischen Szene wurde ein Anstieg des sogenannten Personenpotenzials registriert, wie aus dem am Dienstag von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) vorgestellten Verfassungsschutzbericht hervorgeht. Gleiches gilt für den sogenannten auslandsbezogenenen Extremismus, zu dem unter anderem israelfeindliche Akteure gezählt werden.

Trotz von Trump verkündeter Einigung: Israel und Hisbollah setzen Angriffe fort

Trotz einer von US-Präsident Donald Trump verkündeten Einigung auf eine Kampfpause zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon haben beide Konfliktparteien ihre Angriffe fortgesetzt. Bei israelischen Angriffen wurden nach libanesischen Angaben vom Dienstag neun Menschen im Süden des Landes getötet. Auch die pro-iranische Hisbollah startete neue Angriffe gegen Israel. Angesichts der Libanon-Strategie des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu kam es einem Bericht zufolge zu einem Eklat zwischen Trump und Netanjahu.

Missbrauch an Schulen: Frankreich will Betreuer stärker kontrollieren

Nach Bekanntwerden zahlreicher Missbrauchsfälle an Schulen in Frankreich will das Parlament die Kontrollen für Betreuer verschärfen. Diese müssen künftig bei der Einstellung eine Art Führungszeugnis vorlegen und es alle drei Jahre erneuern. Das geht aus einem Gesetzesvorschlag hervor, den die Nationalversammlung in der Nacht zum Dienstag einstimmig verabschiedet hat. Er muss noch vom Senat verabschiedet werden, um in Kraft zu treten.

Textgröße ändern: