The National Times - Deutschland und Israel vereinbaren engen Austausch zum Ukraine-Krieg

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Deutschland und Israel vereinbaren engen Austausch zum Ukraine-Krieg

POLITIK 06.03.2022

Deutschland und Israel vereinbaren engen Austausch zum Ukraine-Krieg

In einem kurzfristig anberaumten Treffen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett über den Ukraine-Krieg ausgetauscht. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in der Nacht zum Sonntag mitteilte, informierte Bennett den Kanzler bei einem 90-minütigen Gespräch in Berlin über die Ergebnisse einer Unterredung, die er am Samstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau gehabt hatte.

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Scholz und Bennett hätten vereinbart, "in der Angelegenheit weiterhin eng in Kontakt zu bleiben - gemeinsames Ziel bleibe es, den Krieg in der Ukraine so schnell wie irgend möglich zu beenden", hieß es in der Erklärung.

Bennett war am Samstag überraschend als Vermittler im Ukraine-Konflikt nach Moskau gereist und hatte dort drei Stunden lang mit Putin gesprochen. Nach Angaben eines israelischen Regierungssprechers informierte Bennett nach dem Treffen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Anschließend flog er nach Berlin.

Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte Bennett kürzlich um Vermittlung gebeten. Israel unterhält gute Beziehungen sowohl zur Ukraine als auch zu Russland, das am 24. Februar einen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet hatte.

L.Johnson--TNT

Dobrindt und Selen stellen Verfassungsschutzbericht vor

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen stellen am Dienstag (10.00 Uhr) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2025 vor. Darin bewertet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verfassungsfeindliche Entwicklungen und extremistische Gruppierungen. Traditionell widmet sich der Bericht unter anderem der Entwicklung von Rechtsextremismus, Linksextremismus und radikalem Islamismus.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht am Dienstag das Deutsch-Niederländische Korps in Estland. Anlass ist die Übernahme einer Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland durch das Korps. Es führt künftig als taktisches Hauptquartier Nato-Truppenteile und nationale Landstreitkräfte, die in den beiden baltischen Staaten stationiert sind. Pistorius nimmt zu diesem Anlass an einer Zeremonie in der Grenzstadt Valga teil, die auf lettischer Seite Valka heißt.

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