The National Times - Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

Wetter - Sydney 14°C

Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

POLITIK 05.03.2022

Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

IAEA-Chef Rafael Grossi hat am Samstag seine Gespräche in Teheran aufgenommen, um die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zu erreichen. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) traf in der iranischen Hauptstadt zum Auftakt mit dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete. Später war demnach auch ein Treffen mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian geplant.

Textgröße ändern:

"Dies ist ein kritischer Moment, doch ein positiver Ausgang für alle ist möglich", hatte Grossi am Freitag vor seiner Abreise im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt. Seit einigen Wochen gibt es Signale, die auf eine baldige Einigung bei den in Wien stattfindenden Verhandlungen über das Atomprogramm mit dem Iran hindeuten. Die britische Seite hatte am Freitag erklärt, ein Durchbruch sei in greifbarer Nähe. Die europäischen Unterhändler hätten für kurze Zeit Wien verlassen, um ihre jeweiligen Regierungen zu informieren, erklärte die britische Diplomatin Stephanie Al-Qaq.

Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch.

Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang, die USA nehmen aber nur inoffiziell daran teil. Das Abkommen soll den Iran daran hindern, ein Atomwaffenprogramm aufzubauen, und ihm zugleich ermöglichen, Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen.

N.Johns--TNT

Vier Festnahmen in Deutschland nach Brand in Starlink-Station in Polen

Knapp drei Wochen nach einem Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen sind in Deutschland insgesamt vier Verdächtige festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte am Dienstag die Festnahme von zwei türkischen Staatsangehörigen in der Nähe des Bahnhofs von Nürtingen, die der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Montag bekanntgegeben hatte. Die beiden Männer seien am Dienstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Der polnische Radiosender RMF FM berichtete derweil von zwei weiteren Festnahmen.

Heimliche Aufnahmen: EU-Datenschutzbehörde warnt vor Smart Glasses

Die EU-Datenschutzbehörde hat vor heimlichen Film- und Tonaufnahmen mit sogenannten Smart Glasses gewarnt. Sie habe "ernsthafte Privatsphären- und Datenschutzbedenken", erklärte EDPB-Chefin Anu Talus am Dienstag. Grund für die Bedenken sei, dass die Geräte "wie gewöhnliche Brillen aussehen, aber Kameras und Mikrofone haben und mit dem Internet verbunden" seien. Es müsse eine "klare Warnung" an andere geben, wenn Nutzer mit ihrer Brille ihre Umgebung filmen oder aufnehmen.

Erbschaftsteuer auf Prüfstand: Karlsruhe verhandelt zu Firmenerben und Freibeträgen

Etwa 400 Milliarden Euro werden jedes Jahr in Deutschland vererbt oder verschenkt - das meiste davon steuerfrei. Die Unterschiede bei der Erbschaftsteuer haben am Montag und Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigt. Wann Steuer bezahlt werden muss, hängt von der Höhe des Erbes, der Art des Vermögens und dem Verwandtschaftsgrad ab. (Az. BvF 1/23 und 1 BvR 804/22)

Trump fordert US-Botschafterin in Griechenland zum Rückzug auf

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen über die US-Botschafterin in Griechenland ist Kimberly Guilfoyle von Präsident Donald Trump zum Rückzug aufgefordert worden. "Wir haben Botschafterin Guilfoyle gebeten, zurückzutreten", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Katie Zacharia, am Dienstag. "Sie war eine wunderbare Bereicherung für das Team, und wir wünschen ihr alles Gute." Guilfoyle war einst mit Trumps ältestem Sohn, Donald Jr., verlobt gewesen.

Textgröße ändern: