The National Times - Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

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Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

POLITIK 05.03.2022

Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

IAEA-Chef Rafael Grossi hat am Samstag seine Gespräche in Teheran aufgenommen, um die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zu erreichen. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) traf in der iranischen Hauptstadt zum Auftakt mit dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete. Später war demnach auch ein Treffen mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian geplant.

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"Dies ist ein kritischer Moment, doch ein positiver Ausgang für alle ist möglich", hatte Grossi am Freitag vor seiner Abreise im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt. Seit einigen Wochen gibt es Signale, die auf eine baldige Einigung bei den in Wien stattfindenden Verhandlungen über das Atomprogramm mit dem Iran hindeuten. Die britische Seite hatte am Freitag erklärt, ein Durchbruch sei in greifbarer Nähe. Die europäischen Unterhändler hätten für kurze Zeit Wien verlassen, um ihre jeweiligen Regierungen zu informieren, erklärte die britische Diplomatin Stephanie Al-Qaq.

Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch.

Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang, die USA nehmen aber nur inoffiziell daran teil. Das Abkommen soll den Iran daran hindern, ein Atomwaffenprogramm aufzubauen, und ihm zugleich ermöglichen, Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen.

N.Johns--TNT

Regierungskreise: Libanons Präsident lehnt "direkten Kontakt" mit Netanjahu ab

Der libanesische Präsident Joseph Aoun lehnt ein Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu ab. Aoun habe das Ansinnen der USA nach einem "direkten Kontakt" mit Netanjahu zurückgewiesen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus libanesischen Regierungskreisen. Der Präsident habe US-Außenminister Marco Rubio darüber in einem Telefonat informiert, die USA würden die Position des Libanon "verstehen".

Bundestag lehnt Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ab

Der Bundestag hat Gesetzentwürfe der Grünen und der Linkspartei abgelehnt, Schwarzfahren nicht mehr als Straftat zu verfolgen. Die beiden Gesetzentwürfe wurden am Donnerstag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen Union und SPD sowie der AfD in zweiter Lesung zurückgewiesen. Die SPD hatte allerdings in der Debatte erneut ihre grundsätzliche Unterstützung für eine Entkriminalisierung bekundet.

Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern

Nato-Generalsekretär Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben eine Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa angemahnt. "Wir müssen mehr investieren, mehr produzieren und beides schneller tun", schrieb von der Leyen nach einem Treffen der beiden in Brüssel am Donnerstag im Onlinedienst X. Zudem sei es bei dem Gespräch um die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine und den Schutz kritischer Infrastruktur gegangen, erklärte Rutte ebenfalls auf X.

Bundeswehr bereitet sich auf Minenräumen in der Straße von Hormus vor

Deutschland ist bereit, sich an einer möglichen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus mit Kapazitäten zum Minenräumen und zur Seeaufklärung zu beteiligen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Regierungskreisen erfuhr, wird sich die Bundesregierung weiter an entsprechenden militärischen Planungsgesprächen beteiligen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Freitag an internationalen Gesprächen zu einer möglichen Hormus-Mission in Paris teil.

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