The National Times - Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

Wetter - Sydney 11°C

Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

POLITIK 05.03.2022

Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

IAEA-Chef Rafael Grossi hat am Samstag seine Gespräche in Teheran aufgenommen, um die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zu erreichen. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) traf in der iranischen Hauptstadt zum Auftakt mit dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete. Später war demnach auch ein Treffen mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian geplant.

Textgröße ändern:

"Dies ist ein kritischer Moment, doch ein positiver Ausgang für alle ist möglich", hatte Grossi am Freitag vor seiner Abreise im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt. Seit einigen Wochen gibt es Signale, die auf eine baldige Einigung bei den in Wien stattfindenden Verhandlungen über das Atomprogramm mit dem Iran hindeuten. Die britische Seite hatte am Freitag erklärt, ein Durchbruch sei in greifbarer Nähe. Die europäischen Unterhändler hätten für kurze Zeit Wien verlassen, um ihre jeweiligen Regierungen zu informieren, erklärte die britische Diplomatin Stephanie Al-Qaq.

Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch.

Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang, die USA nehmen aber nur inoffiziell daran teil. Das Abkommen soll den Iran daran hindern, ein Atomwaffenprogramm aufzubauen, und ihm zugleich ermöglichen, Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen.

N.Johns--TNT

Koalitionsfraktionen wollen Tabaksteuer stärker erhöhen als geplant

Union und SPD im Bundestag wollen die Tabaksteuer zwischen 2027 und 2031 stärker erhöhen als von der Regierung geplant. Dies geht aus einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen Union und SPD hervor, der AFP am Donnerstag vorlag. Die erwarteten Steuermehreinnahmen sollen sich dadurch im kommenden Jahr gegenüber dem Regierungsentwurf verdoppeln und auch in den Folgejahren deutlich höher liegen.

Deutschland und fünf weitere EU-Länder: EU-Budgetentwurf muss deutlich schrumpfen

Deutschland und fünf weitere EU-Staaten aus der Gruppe der "Sparsamen" drängen auf Kürzungen um mehrere hundert Milliarden Euro am Entwurf für den nächsten EU-Haushalt. Der derzeit von der EU-Kommission anvisierte Ausgabenanstieg um bis zu 60 Prozent sei "schlicht unbezahlbar", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Regierungschefs aus Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Österreich und Schweden.

Früherer PKK-Kader in Hamburg angeklagt

Ein früherer PKK-Kader soll sich in Hamburg vor Gericht verantworten. Die Bundesanwaltschaft klagte Yüksel K.wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung an, wie sie am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der türkische Staatsbürger habe 2016 bis 2023 zur Führungsebene der Europaorganisation der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gehört.

Anschläge vom 11. September 2001: Prozess gegen Drahtzieher beginnt 2028

Mehr als 25 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA kommt der mutmaßliche Drahtzieher vor Gericht. Der Prozess gegen Khalid Sheikh Mohammed soll am 5. Juni 2028 beginnen, wie das zuständige US-Militärgericht in Guantánamo auf Kuba am Donnerstag mitteilte.

Textgröße ändern: