The National Times - Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

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Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

POLITIK 05.03.2022

Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

IAEA-Chef Rafael Grossi hat am Samstag seine Gespräche in Teheran aufgenommen, um die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zu erreichen. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) traf in der iranischen Hauptstadt zum Auftakt mit dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete. Später war demnach auch ein Treffen mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian geplant.

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"Dies ist ein kritischer Moment, doch ein positiver Ausgang für alle ist möglich", hatte Grossi am Freitag vor seiner Abreise im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt. Seit einigen Wochen gibt es Signale, die auf eine baldige Einigung bei den in Wien stattfindenden Verhandlungen über das Atomprogramm mit dem Iran hindeuten. Die britische Seite hatte am Freitag erklärt, ein Durchbruch sei in greifbarer Nähe. Die europäischen Unterhändler hätten für kurze Zeit Wien verlassen, um ihre jeweiligen Regierungen zu informieren, erklärte die britische Diplomatin Stephanie Al-Qaq.

Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch.

Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang, die USA nehmen aber nur inoffiziell daran teil. Das Abkommen soll den Iran daran hindern, ein Atomwaffenprogramm aufzubauen, und ihm zugleich ermöglichen, Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen.

N.Johns--TNT

Umfrage in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün ohne Mehrheit

Neun Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein sieht eine Umfrage keine Mehrheit für die Regierungskoalition aus CDU und Grünen. Laut der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung" kommt die CDU von Ministerpräsident Daniel Günther derzeit auf 27 Prozent - nach 43,4 Prozent bei der Wahl vom Mai 2022. Mit 17 Prozent stehen die Grünen nach damals 18,3 Prozent nur leicht geschwächt da.

Ukrainische Ministerpräsidentin im Zuge von Regierungsumbildung zurückgetreten

Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko ist im Zuge einer größeren Regierungsumbildung zurückgetreten. Die Rada in Kiew billigte das entsprechende Gesuch in einer Abstimmung, wie das Parlament am Dienstag auf seiner Internetseite bekannt gab. Die Regierungsumbildung hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj bereits am Sonntag verkündet. Demnach hatte er Swyrydenko einen anderen Posten "in einem neuen und wichtigen Bereich" angeboten. Einen Nachfolger benannte er zunächst nicht.

USA greifen wieder Ziele im Iran an - Mehrere Tanker vor der Küste des Oman attackiert

Die US-Armee hat ihre Angriffe auf den Iran am Dienstag mit unverminderter Härte fortgesetzt und hat nach Angaben beider Seiten unter anderem die Stadt Buschehr mit dem einzigen aktiven Atomkraftwerk der Islamischen Republik angegriffen. Die Revolutionsgarden reagierten mit Angriffen auf US-Ziele unter anderem in Bahrain. Zudem wurden im Bereich der Straße von Hormus erneut Tanker angegriffen. Die USA wollten ihre Seeblockade gegen iranische Häfen am Abend gegen 22.00 Uhr MESZ wieder aufnehmen.

Merz und Selenskyj in Paris bei bislang größter Militärparade zum französischen Nationalfeiertag

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und zwei Dutzend weitere Staats- und Regierungschefs haben am Dienstag in Paris die bislang größte Militärparade zum französischen Nationalfeiertag mitverfolgt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die Spitzenvertreter der 35 Partnerländer in der Ukraine-Koalition zu den Feierlichkeiten am 14. Juli eingeladen. Etwa 500 Soldaten aus Ländern der sogenannten Koalition der Willigen sowie 25 ukrainische Soldaten marschierten bei der Parade auf der Prachtstraße Champs-Elysées mit.

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