The National Times - Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

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Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

POLITIK 05.03.2022

Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

IAEA-Chef Rafael Grossi hat am Samstag seine Gespräche in Teheran aufgenommen, um die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zu erreichen. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) traf in der iranischen Hauptstadt zum Auftakt mit dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete. Später war demnach auch ein Treffen mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian geplant.

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"Dies ist ein kritischer Moment, doch ein positiver Ausgang für alle ist möglich", hatte Grossi am Freitag vor seiner Abreise im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt. Seit einigen Wochen gibt es Signale, die auf eine baldige Einigung bei den in Wien stattfindenden Verhandlungen über das Atomprogramm mit dem Iran hindeuten. Die britische Seite hatte am Freitag erklärt, ein Durchbruch sei in greifbarer Nähe. Die europäischen Unterhändler hätten für kurze Zeit Wien verlassen, um ihre jeweiligen Regierungen zu informieren, erklärte die britische Diplomatin Stephanie Al-Qaq.

Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch.

Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang, die USA nehmen aber nur inoffiziell daran teil. Das Abkommen soll den Iran daran hindern, ein Atomwaffenprogramm aufzubauen, und ihm zugleich ermöglichen, Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen.

N.Johns--TNT

Bundesinnenminister Dobrindt sieht keinen Änderungsbedarf bei Teilzeit-Regelung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Vorschlag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) zurückgewiesen, wonach Arbeitnehmer nicht mehr grundsätzlich das Recht auf Teilzeit haben sollen. "Ich sehe da keinen Änderungsbedarf", sagte Dobrindt am Montag in der ntv Sendung "Pinar Atalay". Die Arbeitszeit sei etwas, "was sehr individuell entschieden wird", sagte der Bundesinnenminister. Jeder entscheide selbst, "wie viel er heute arbeiten will und kann".

Warken berät mit Gesundheitsbranche über Reform der Primärversorgung

In einem Auftaktgespräch will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will am Dienstag mit Vertretern von Ärzteverbänden und Krankenkassen über die geplante Reform der ärztlichen Primärversorgung beraten. Warkens Reformpläne zielen darauf ab, die Hausärztin oder den Hausarzt künftig zur ersten Anlaufstation bei gesundheitlichen Problemen zu machen. Ein Facharzt soll dann erst nach einer hausärztlichen Erstberatung aufgesucht werden können. Ziel ist es, die Zahl der Arztbesuche zu reduzieren und damit Kosten zu sparen.

Fußball-WM: Grüne fordern Schutzkonzept für deutsche Fans in den USA

Angesicht des gewaltsamen Vorgehens der US-Bundesbeamten im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA haben die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen für deutsche Fans bei der Fußball-WM im Sommer gefordert. "Die Bundesregierung muss dringend eine belastbare Strategie zum Schutz deutscher Fans und Funktionäre während Einreise und Aufenthalt bei der WM vorlegen", sagte der Grünen-Außenpolitiker Boris Mijatovic dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstag).

Trump schlägt nach Empörung über Todesschüsse in Minnesota versöhnlicheren Ton an

Nach landesweiter Empörung über die tödlichen Schüsse auf den Krankenpfleger Alex Pretti in Minneapolis hat US-Präsident Donald Trump einen versöhnlicheren Ton angeschlagen. "Niemand im Weißen Haus, einschließlich Präsident Trump, möchte sehen, wie Menschen auf Amerikas Straßen verletzt werden oder zu Tode kommen", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Montag in Washington. Trump kündigte zudem die Entsendung seines Grenzschutzbeauftragten Tom Homan nach Minnesota an. Minneapolis' Bürgermeister Jacob Frey gab den Abzug einiger Bundesbeamter aus der Stadt ab Dienstag bekannt. US-Medien berichteten über den Abzug des Grenzschutzkommandeurs Gregory Bovino aus Minnesota.

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