The National Times - Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

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Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

POLITIK 05.03.2022

Gespräche in Teheran über Atomabkommen begonnen

IAEA-Chef Rafael Grossi hat am Samstag seine Gespräche in Teheran aufgenommen, um die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zu erreichen. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) traf in der iranischen Hauptstadt zum Auftakt mit dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete. Später war demnach auch ein Treffen mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian geplant.

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"Dies ist ein kritischer Moment, doch ein positiver Ausgang für alle ist möglich", hatte Grossi am Freitag vor seiner Abreise im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt. Seit einigen Wochen gibt es Signale, die auf eine baldige Einigung bei den in Wien stattfindenden Verhandlungen über das Atomprogramm mit dem Iran hindeuten. Die britische Seite hatte am Freitag erklärt, ein Durchbruch sei in greifbarer Nähe. Die europäischen Unterhändler hätten für kurze Zeit Wien verlassen, um ihre jeweiligen Regierungen zu informieren, erklärte die britische Diplomatin Stephanie Al-Qaq.

Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch.

Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang, die USA nehmen aber nur inoffiziell daran teil. Das Abkommen soll den Iran daran hindern, ein Atomwaffenprogramm aufzubauen, und ihm zugleich ermöglichen, Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen.

N.Johns--TNT

EVP-Chef Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt. "In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen wir zwingend ein handlungsfähiges Europa", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Ein Europa, in dem die Langsamsten das Tempo bestimmen oder einzelne Staaten mit ihrem Veto alles blockieren können, wird zum Spielball von Trump, Putin und Xi Jinping."

Drei Vermisste und vier Verletzte nach Einschlag von iranischer Rakete in Haifa

Nach einem iranischen Raketeneinschlag in ein Wohnhaus in Israel werden mindestens drei Menschen vermisst. Das siebenstöckige Gebäude in der Stadt Haifa sei teilweise eingestürzt, Feuerwehrleute suchten in den Trümmern nach drei Vermissten, teilte die Feuerwehr am Sonntagabend mit. Zuvor waren vier Verletzte geborgen worden.

Elf Tote bei israelischen Angriffen auf mehrere Regionen des Libanon

Bei erneuten israelischen Angriffen auf die Region der libanesischen Hauptstadt Beirut und den Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Ein Luftangriff habe das südliche Beiruter Viertel Dschnah getroffen, dabei seien vier Menschen getötet und 39 weitere verletzt worden, meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag. Zuvor waren bei Angriffen im Süden des Landes nach Angaben des Zivilschutzes bereits sieben Menschen getötet worden. Der israelische Armeechef Ejal Samir besuchte derweil Truppen im Südlibanon.

Trump verlängert Ultimatum für den Iran mutmaßlich bis Dienstag

US-Präsident Donald Trump hat sein dem Iran gesetztes Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus mutmaßlich um einen Tag verlängert. In seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte Trump am Sonntag den schlichten Hinweis "Dienstag, 20.00 Uhr" (Ortszeit, Mittwoch 2.00 Uhr MESZ). Zuvor hatte Trump Teheran Montag als Frist genannt, bis zu der eine Einigung erzielt werden müsse. Andernfalls drohe eine massive Zerstörungswelle von Kraftwerken und Brücken im Iran.

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