The National Times - Hunderte pro-russische Demonstranten ziehen durch Belgrad

Wetter - Sydney 20°C

Hunderte pro-russische Demonstranten ziehen durch Belgrad

POLITIK 05.03.2022

Hunderte pro-russische Demonstranten ziehen durch Belgrad

In der serbischen Hauptstadt Belgrad sind rund tausend pro-russische Demonstranten auf die Straße gegangen, um ihrer Unterstützung für den russischen Einmarsch in die Ukraine Ausdruck zu verleihen. Mit russischen Flaggen und Bildern von Kreml-Chef Wladimir Putin zogen die Demonstranten am Freitagabend durch das Stadtzentrum. Viele skandierten dabei Nato-feindliche Parolen.

Textgröße ändern:

"Die Ukraine wird derzeit von Neonazis befreit", sagte der 22-jährige Demonstrant Nikola Babic der Nachrichtenagentur AFP. "Die Russen - unsere Brüder - befreien das Land und hoffentlich die Welt."

Während in vielen anderen europäischen Großstädten derzeit Proteste gegen die russische Invasion in der Ukraine stattfinden, unterstützen viele Serben den russischen Präsidenten Putin. Eine Reihe serbischer Medien verteidigte in den vergangenen Tagen dessen Angriff auf das Nachbarland.

In der UN-Vollversammlung stimmte Serbien zwar für eine UN-Resolution, die den Angriff Russlands auf die Ukraine verurteilt. Den westlichen Sanktionen gegen Russland hat sich das Land aber nicht angeschlossen. Serbien ist energiepolitisch stark von Russland abhängig.

F.Hughes--TNT

Marburger Bund warnt vor Termin-Engpässen bei Ärzten durch gleichzeitige Reformen

Der Ärzteverband Marburger Bund hat angesichts der gleichzeitig anstehenden Reformen im Gesundheitswesen und weniger finanziellen Mitteln vor Terminengpässen bei den Arztpraxen gewarnt. "Das wird zu Versorgungsengpässen führen", sagte die erste Vorsitzende Susanne Johna am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Würden weniger finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, werde das möglicherweise zu einer Terminreduktion führen. Arztpraxen finanzierten auch ihr Personal.

Bilger sieht vor Koalitionsausschuss "viel Einsparpotenzial im Bundeshaushalt"

Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses hat sich Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) mit Blick auf die geplante Einkommensteuerreform kompromissbereit gegenüber dem Koalitionspartner SPD gezeigt. Die Union sei "durchaus offen für die Vorschläge der SPD, wie man diese Steuerreform gegenfinanzieren kann", sagte Bilger am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Zugleich plädierte er jedoch dafür, "vor allem mal die Ausgabenseite anzuschauen". "Es gibt noch viel Einsparpotenzial im Bundeshaushalt."

Nach Wahl: Landtag von Baden-Württemberg kommt erstmals zusammen

Nach der Wahl in Baden-Württemberg tritt der neue Landtag am Dienstag (11.00 Uhr) erstmals in Stuttgart zusammen. Auf der konstituierenden Sitzung wird der neue Landtagspräsident gewählt. Dafür nominierte die CDU-Fraktion den bisherigen Innenminister Thomas Strobl. Am Mittwoch tritt dann Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir bei der Wahl zum neuen Ministerpräsidenten an. Er folgt damit dem langjährigen Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne), der aus Altersgründen nicht mehr zu Wahl antrat.

Koalitionsausschuss tagt zu Entlastungen

In Berlin kommt am Dienstagnachmittag der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen des schwarz-roten Regierungsbündnisses wollen nach dem Stopp der 1000-Euro-Entlastungsprämie durch den Bundesrat über das weitere Vorgehen beraten. Möglich sind Alternativen zu der Entlastungsmaßnahme, die wegen der hohen Energiepreise infolge des Iran-Krieges geplant war. Gesprochen werden dürfte dabei auch über die geplante Reform der Einkommensteuer. Zudem dürften die Pläne für Einsparungen im Haushalt 2027 die Koalitionspartner beschäftigen.

Textgröße ändern: