The National Times - US-Generalstabschef Milley lobt "Mut" der ukrainischen Armee

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US-Generalstabschef Milley lobt "Mut" der ukrainischen Armee

POLITIK 03.03.2022

US-Generalstabschef Milley lobt "Mut" der ukrainischen Armee

US-Generalstabschef Mark Milley hat die hohe Widerstandskraft der ukrainischen Armee gewürdigt. "Das ukrainische Militär kämpft mit außerordentlichem Mut und Geschick gegen russische Truppen, die zahlenmäßig und waffentechnisch deutlich überlegen sind", sagte Milley am Donnerstag auf einer Europa-Reise, die ihn auch nach Deutschland führte.

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Die ukrainischen Truppen seien "sehr mobil" und verteidigten sich effektiv auf einem "sehr schwierigen Schlachtfeld", sagte Milley weiter. Die ukrainische Bevölkerung unterstütze die Armee tatkräftig, betonte der US-General. "Sie haben das beste Aufklärungssystem der Welt, weil sie die gesamte Bevölkerung auf ihrer Seite haben."

Im Brüsseler Nato-Hauptquartier beriet Milley zunächst mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die Lage. Anschließend flog er nach Deutschland weiter, um dort stationierte US-Truppen zu besuchen. Es sei auch im nationalen Interesse der USA, Russland von Angriffen auf Nato-Mitgliedstaaten abzuhalten, sagte der US-General.

Der Nato-Beistandsartikel fünf sieht vor, dass ein Angriff auf einen der 30 Verbündeten ein Angriff auf alle ist. Die Ukraine gehört nicht zur Nato.

S.Collins--TNT

Schweiz steuert auf Referendum über Neubau von Akw zu

In der Schweiz wird es voraussichtlich eine Volksabstimmung über den möglichen Bau neuer Atomkraftwerke geben. Der Nationalrat stimmte am Donnerstag einem Gesetzentwurf der Regierung zu, mit dem das seit 2018 geltende Neubauverbot für Akw gekippt werden soll. Zuvor hatte bereits die andere Parlamentskammer, der Ständerat, das Vorhaben gebilligt. Das letzte Wort werden aber wohl die Bürgerinnen und Bürger haben.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "in Ruhe" über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus beraten. "Das erfordert eine klare Rechtsgrundlage, das erfordert ein Mandat des deutschen Bundestages", sagte Merz am Rande des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel.

US-iranisches Abkommen: Pakistanischer Premier verschiebt Besuch in der Schweiz

Nach der Unterzeichnung des US-iranischen Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Kriegs durch die Präsidenten beider Länder hat der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif einen für Freitag geplanten Besuch in der Schweiz verschoben. Der Grund sei, dass das Abkommen "bereits elektronisch unterzeichnet wurde, in Kraft getreten ist und sich nun in der Umsetzung befindet", sagte Sharifs Sprecher Mosharraf Zaidi der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.

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