The National Times - Habeck rechnet mit erheblichen Folgen der Russland-Sanktionen für die Wirtschaft

Wetter - Sydney 15°C

Habeck rechnet mit erheblichen Folgen der Russland-Sanktionen für die Wirtschaft

POLITIK 03.03.2022

Habeck rechnet mit erheblichen Folgen der Russland-Sanktionen für die Wirtschaft

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet mit erheblichen Folgen der Sanktionen gegen Russland für die deutsche Wirtschaft. Die Konsequenzen der Sanktionen und des Krieges seien "deutlich absehbar und auch schon in Teilen zu spüren", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Von "kleinen Einschnitten, die es gibt", seien "große Auswirkungen" zu befürchten, fuhr er fort.

Textgröße ändern:

Die deutsche Wirtschaft befinde sich derzeit in einer so komplexen Situation wie seit vielen Jahren nicht mehr, sagte Habeck. Zum einen sei die Lage wegen der Corona-Pandemie ohnehin noch angespannt. Zunächst habe es die Hoffnung eines Aufschwungs im Frühling gegeben. Nun kämen die "Kriegsauswirkungen" hinzu. Dabei sei es nicht so, dass "einzelne Ketten" betroffen seien, sondern dass die Auswirkungen der Sanktionen "auf alle Bereiche der Wirtschaft" stark seien.

Gleichwohl habe er in Gesprächen mit Firmen in Deutschland und den USA erfahren, dass alle Unternehmen die Sanktionen "vollumfänglich mittragen", sagte Habeck, "obwohl es für sie eine erhebliche Belastung ist". Das sei ein "sehr starkes Zeichen" der Solidarität. Der Minister kündigte ein Kreditprogramm der staatlichen KfW zur Stützung von Firmen an.

Der Westen hatte wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine harte Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, die das Land weitgehend vom globalen Finanzsystem abkoppeln und den Handel mit russischen Firmen einschränken. Das belastet auch deutsche Firmen. Etliche Unternehmen haben sich vorübergehend aus Russland zurückgezogen.

A.M.James--TNT

Protest von Femen und Pussy Riot gegen Teilnahme Russlands an der Biennale

Aktivistinnen der feministischen Organisation Femen und Mitglieder der russischen Protestgruppe Pussy Riot haben kurz vor Beginn der Biennale in Venedig lautstark gegen die erneute Teilnahme Russlands an der international bedeutsamen Kunstausstellung protestiert. Frauen mit entblößten Brüsten und Demonstrierende mit pinkfarbenen Sturmhauben machten am Mittwoch ihrem Ärger vor dem russischen Ausstellungsgebäude lautstark Luft und warfen rosafarbene Rauchbomben.

Französischer Flugzeugträger bringt sich für Hormus-Einsatz in Stellung

Der französische Flugzeugträger Charles de Gaulle ist am Mittwoch durch den Suezkanal gefahren, um sich für einen möglichen Einsatz zur Absicherung der Straße von Hormus in Stellung zu bringen. "Es soll zeigen, dass wir nicht nur bereit sind, die Straße von Hormus abzusichern, sondern auch fähig", erklärte das französische Präsidialamt. Der Flugzeugträger sei auf dem Weg ins südliche Rote Meer, um die Zeit für einen Einsatz zu verkürzen, "sobald die Umstände dies erlauben", fügte das französische Verteidigungsministerium hinzu.

Gesetzesänderung soll Schutz vor Diskriminierung verbessern - Aber weiter Kritik

Bürgerinnen und Bürger sollen besser vor Diskriminierung geschützt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der Ressorts für Justiz und für Inneres vor, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde. Die Antidiskriminierungsbeauftragteder Bundesregierung, Ferda Ataman, kritisierte die Neuregelung allerdings als unzureichend.

US-Flugzeugträger "USS Gerald R. Ford" verlässt Mittelmeer in Richtung Heimathafen

Der aus dem Iran-Krieg abgezogene US-Flugzeugträger "USS Gerald R. Ford" hat das Mittelmeer nach Angaben der Website MarineTraffic und laut Augenzeugenberichten über die Straße von Gibraltar verlassen. Bilder in Onlinenetzwerken vom Mittwoch zeigten, wie der weltweit größte Flugzeugträger mit Dutzenden Kampfjets an Bord die Meerenge in Richtung Westen durchquerte. Das Schiff hatte die Golfregion vergangene Woche verlassen, nachdem es zuvor an Militäreinsätzen gegen den Iran beteiligt war.

Textgröße ändern: