Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück

Wetter - Sydney 12°C

Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück

POLITIK 02.03.2022

Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen, mit dem "brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine" einen "Großmachtswahn" auszuleben. Bei einem Besuch in Rumänien am Mittwoch zeigte sich die SPD-Politikerin aber zuversichtlich, dass die westliche Geschlossenheit gegenüber Moskau Wirkung zeigen werde. "Diese Geschlossenheit, die hat ihn (Putin) überrascht, die hält ihn jetzt auch zurück."

Textgröße ändern:

Es sei dem "unglaublichen Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer zu verdanken, dass sie kämpfen für das, wofür wir stehen: Für Demokratie, für Frieden, für Freiheit, für die Werte, die wir alle gemeinsam leben", sagte Lambrecht. "Und deshalb müssen wir sie auch gemeinsam verteidigen."

Die Nato sei entschlossen, die Bündnisstaaten zu verteidigen, betonte Lambrecht. "Hier wird keinen Millimeter gewichen. Das ist ein Zeichen, das gesendet werden muss gegenüber diesem Diktator, der so viel Leid über die Menschen bringt", fügte sie mit Blick auf Putin hinzu.

Lambrecht hob auch die deutsche Beteiligung an der Stärkung der Nato-Ostflanke hervor. So sei die Truppe in Litauen durch weitere deutsche Soldaten verstärkt worden, zudem werde die Bundeswehr künftig auch in der Slowakei präsent sein. Im Falle Rumäniens werde geprüft, ob es über den Eurofighter-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Nato-Südostflanke weitere "Möglichkeiten gibt, zusammenzustehen".

Mit "sehr großer Aufmerksamkeit und auch Sorgen" beobachte die Nato "die Äußerungen der russischen Seite in Bezug auf Nuklearwaffen", sagte Lambrecht. Das Bündnis werde auch "über Aufklärung sehr genau beobachten", welche weiteren Schritte in Russland im Zusammenhang mit den Atomstreitkräften unternommen würden. In der aktuellen Situation gelte es aber, "einen kühlen Kopf zu bewahren" und "darauf hinzuwirken, dass keine Eskalation betrieben wird".

Russland hatte in der vergangenen Woche einen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen. Am Sonntag versetzte Putin dann die russischen Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft. Die Nato hat als Reaktion auf die Eskalation des Konflikts ihre Präsenz an der Ostflanke weiter ausgebaut. Die Ukraine, die kein Nato-Mitgliedstaaten ist, erhält inzwischen Waffenlieferungen von mehreren Bündnisstaaten, darunter auch von Deutschland.

P.Barry--TNT

München soll Standort für Demokratieforschungszentrum werden

Die bayerische Landeshauptstadt München soll offenbar Standort für ein großes Demokratieforschungszentrum werden. Der Präsident der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU), Matthias Tschöp, habe das Projekt auf einer Veranstaltung des Burda-Konzerns angekündigt, berichtete das Nachrichtenmagazin "Focus" laut Mitteilung vom Mittwoch. Das Projekt entstehe aus der LMU heraus, unter anderem mit so bekannten Professoren wie Monika Schnitzer, der Vorsitzenden der Wirtschaftsweisen, und dem Soziologen Armin Nassehi.

Trump droht Iran mit Bombardierungen falls Abkommen scheitert

Im Ringen um ein Friedensabkommen hat US-Präsident Donald Trump dem Iran mit Bombardierungen gedroht, sollte eine womöglich bevorstehende Einigung scheitern. "Wenn sie nicht zustimmen, beginnen die Bombardierungen, und zwar leider in einem weitaus größeren Umfang und mit einer weitaus höheren Intensität als vorher", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran erklärte indes, das Abkommen werde noch geprüft. Zuvor hatten die USA einen Militäreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus vorläufig ausgesetzt - und dies mit Fortschritten bei den Verhandlungen begründet.

Protest von Femen und Pussy Riot gegen Teilnahme Russlands an der Biennale

Aktivistinnen der feministischen Organisation Femen und Mitglieder der russischen Protestgruppe Pussy Riot haben kurz vor Beginn der Biennale in Venedig lautstark gegen die erneute Teilnahme Russlands an der international bedeutsamen Kunstausstellung protestiert. Frauen mit entblößten Brüsten und Demonstrierende mit pinkfarbenen Sturmhauben machten am Mittwoch ihrem Ärger vor dem russischen Ausstellungsgebäude lautstark Luft und warfen rosafarbene Rauchbomben.

Französischer Flugzeugträger bringt sich für Hormus-Einsatz in Stellung

Der französische Flugzeugträger Charles de Gaulle ist am Mittwoch durch den Suezkanal gefahren, um sich für einen möglichen Einsatz zur Absicherung der Straße von Hormus in Stellung zu bringen. "Es soll zeigen, dass wir nicht nur bereit sind, die Straße von Hormus abzusichern, sondern auch fähig", erklärte das französische Präsidialamt. Der Flugzeugträger sei auf dem Weg ins südliche Rote Meer, um die Zeit für einen Einsatz zu verkürzen, "sobald die Umstände dies erlauben", fügte das französische Verteidigungsministerium hinzu.

Textgröße ändern:

The National Times - Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück