The National Times - Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück

Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück


Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück
Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen, mit dem "brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine" einen "Großmachtswahn" auszuleben. Bei einem Besuch in Rumänien am Mittwoch zeigte sich die SPD-Politikerin aber zuversichtlich, dass die westliche Geschlossenheit gegenüber Moskau Wirkung zeigen werde. "Diese Geschlossenheit, die hat ihn (Putin) überrascht, die hält ihn jetzt auch zurück."

Textgröße ändern:

Es sei dem "unglaublichen Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer zu verdanken, dass sie kämpfen für das, wofür wir stehen: Für Demokratie, für Frieden, für Freiheit, für die Werte, die wir alle gemeinsam leben", sagte Lambrecht. "Und deshalb müssen wir sie auch gemeinsam verteidigen."

Die Nato sei entschlossen, die Bündnisstaaten zu verteidigen, betonte Lambrecht. "Hier wird keinen Millimeter gewichen. Das ist ein Zeichen, das gesendet werden muss gegenüber diesem Diktator, der so viel Leid über die Menschen bringt", fügte sie mit Blick auf Putin hinzu.

Lambrecht hob auch die deutsche Beteiligung an der Stärkung der Nato-Ostflanke hervor. So sei die Truppe in Litauen durch weitere deutsche Soldaten verstärkt worden, zudem werde die Bundeswehr künftig auch in der Slowakei präsent sein. Im Falle Rumäniens werde geprüft, ob es über den Eurofighter-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Nato-Südostflanke weitere "Möglichkeiten gibt, zusammenzustehen".

Mit "sehr großer Aufmerksamkeit und auch Sorgen" beobachte die Nato "die Äußerungen der russischen Seite in Bezug auf Nuklearwaffen", sagte Lambrecht. Das Bündnis werde auch "über Aufklärung sehr genau beobachten", welche weiteren Schritte in Russland im Zusammenhang mit den Atomstreitkräften unternommen würden. In der aktuellen Situation gelte es aber, "einen kühlen Kopf zu bewahren" und "darauf hinzuwirken, dass keine Eskalation betrieben wird".

Russland hatte in der vergangenen Woche einen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen. Am Sonntag versetzte Putin dann die russischen Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft. Die Nato hat als Reaktion auf die Eskalation des Konflikts ihre Präsenz an der Ostflanke weiter ausgebaut. Die Ukraine, die kein Nato-Mitgliedstaaten ist, erhält inzwischen Waffenlieferungen von mehreren Bündnisstaaten, darunter auch von Deutschland.

P.Barry--TNT

Empfohlen

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Gelbwesten planen neuen Protesttag

Nach einem von schweren Ausschreitungen geprägten Wochenende hat die sogenannte Gelbwestenbewegung für den kommenden Samstag erneut zu Protestaktionen aufgerufen. Auf einer im Internet veröffentlichten Karte waren bereits Dutzende Protestaktionen in Paris und anderen Orten verzeichnet. Innenminister Laurent Nuñez räumte vor einer Krisensitzung der Regierung in Paris am Montag einen Kontrollverlust und mangelnde Vorbereitung der Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem vom Wochenende ein.

Australien rüstet Unterwasserdrohnen für Angriffe aus der Luft aus

Australiens Militär will seine neuartigen autonomen Unterwasserdrohnen künftig auch für Angriffe aus der Luft einsetzen. Die unbemannten Fahrzeuge vom Typ "Ghost Shark" sollen Flugdrohnen über große Entfernungen transportieren und auf See starten lassen können. Die Fluggeräte könnten dann Schwärme bilden, um Ziele aufzuklären oder anzugreifen, wie das australische Verteidigungsministerium am Montag mitteilte.

Australische Abgeordnete bei mutmaßlichem Angriff lebensgefährlich verletzt

In Australien hat ein Mann die parteilose Abgeordnete Helen Haines am Montag mit einem Auto angefahren und dabei lebensgefährlich verletzt. Das Motiv des 43-jährigen Angreifers sei noch unklar, erklärte Premierminister Anthony Albanese. Es habe sich aber um "einen bewussten Angriff" gehandelt - "keinen Unfall". Eine Anti-Terror-Einheit der Polizei sei eingeschaltet worden, um den Vorfall zu untersuchen.

Offshore-Daten: Nordrhein-Westfalen übergibt hunderte Verdachtsfälle an Bundesländer

Nach dem Ankauf umfangreicher Kundendaten von Dienstleistern, die Firmen in Steueroasen vermitteln, hat das Land Nordrhein-Westfalen 398 Verdachtsfälle mit Deutschlandbezug identifiziert. Die aufbereiteten Fälle würden nun an Ermittlungsbehörden der betroffenen Bundesländer übergeben, teilte das Finanzministerium in Düsseldorf am Montag mit. Ob in den einzelnen Fällen Steuern hinterzogen wurden und wie hoch ein möglicher Schaden ist, sei zu ermitteln.

Textgröße ändern: