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Scholz erwartet weitere Eskalation in Krieg um Ukraine

POLITIK 01.03.2022

Scholz erwartet weitere Eskalation in Krieg um Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet eine weitere Eskalation des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. "Die Ukraine kämpft buchstäblich um das Überleben", sagte Scholz am Dienstag in Berlin. "Wir dürfen uns nichts vormachen: Das wird jetzt noch eine ganz, ganz dramatische Zeit werden." Die bisherigen Bilder von Opfern und Zerstörungen "werden nur ein Anfang sein von dem, was wahrscheinlich noch kommt", sagte der Kanzler voraus.

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Scholz forderte Putin erneut auf, "unverzüglich alle Kampfhandlungen einzustellen, die russischen Truppen nach Russland abzuziehen und zum Dialog zurückzukehren". Das "Blutvergießen" müsse ein Ende haben, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel. "Wladimir Putin vergeht sich am ukrainischen Volk."

"Putins Krieg gegen die Ukraine ist eine Zäsur", sagte Bettel. Er sei ein Krieg "gegen die Freiheit, gegen die Werte, für die wir stehen". Bettel forderte Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf, dennoch weiter das Gespräch mit Putin zu suchen. Ziel müsse es nun sein, eine Waffenruhe zu erreichen.

Denn es dürfe nie vergessen werden, "dass die Ukrainer heute jeden Tag sterben, auseinander gerissen werden, verwundet werden", sagte der luxemburgische Regierungschef. Es sei deshalb eine "verdammte Pflicht" der Europäer, sich für die Ukraine einzusetzen.

Scholz zeigte sich überzeugt, dass die von der EU und ihren Partnern verhängten Sanktionen gegen Russland Wirkung zeigen. Auf die bisherigen Sanktionspakete würden "noch sicher weitere" folgen.

A.M.Owen--TNT

Ukraine-Gespräche: Rubio und Lawrow beraten über die "nächsten Schritte"

Die Außenminister der USA und Russlands haben nach Angaben aus Washington über das weitere Vorgehen bei den Gesprächen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs beraten. US-Chefdiplomat Marco Rubio und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hätten in einem Telefonat am Samstag über die "nächsten Schritte" im Anschluss an die Beratungen beider Länder in Saudi-Arabien gesprochen, teilte das US-Außenministerium mit. Die Unterstützer der Ukraine vereinbarten, "kollektiven Druck" auf Russland auszuüben, um Moskau zur Zustimmung zu einer Waffenruhe zu bewegen.

US-Armee greift Huthis im Jemen an - Miliz meldet 20 Tote

Die USA sind mit massiven Luftangriffen gegen die Huthi-Miliz im Jemen vorgegangen. Es sei eine "entscheidende und starke Militäraktion" gegen die Miliz eingeleitet worden, schrieb US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Ziel sei es, die Angriffe der vom Iran unterstützten Miliz auf die Schifffahrt im Roten Meer zu beenden. Nach Angaben der Huthis wurden bei den Angriffen mindestens 20 Menschen getötet.

Regierung in Washington beurlaubt hunderte Mitarbeiter von US-Auslandssendern

Die Regierung unter Präsident Donald Trump hat am Samstag hunderte Mitarbeiter von US-Auslandssendern beurlaubt. Reporter und andere Angestellte von Sendern wie Voice of America, Radio Free Asia und Radio Free Europe erhielten zum Wochenende eine E-Mail, wonach sie keinen Zutritt mehr zu ihren Büros erhalten und Presseausweise, Diensttelefone und andere Ausrüstung abgeben müssen. Ein entsprechendes Dekret hatte der Rechtspopulist Trump am Freitag unterzeichnet.

Explosion eines Blindgängers in Syrien: Mindestens zehn Tote

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