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Baerbock würdigt polnische Hilfe für ukrainische Flüchtlinge

POLITIK 01.03.2022

Baerbock würdigt polnische Hilfe für ukrainische Flüchtlinge

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die polnische Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine gewürdigt. "Ich bin zutiefst beeindruckt von diesem privaten und zivilgesellschaftlichen Engagement", sagte sie am Dienstag bei einem Besuch im polnischen Lodz. "Menschen, egal welchen Alters, welchen Einkommens kommen privat an die Grenze, unterstützen mit ihren eigenen Autos Geflüchtete."

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Das Leid der hunderttausenden Menschen, die derzeit "oftmals nur bepackt mit ganz kleinen Taschen und Gepäck" aus ihrem Land fliehen, "das kann man sich eigentlich nicht vorstellen", sagte Baerbock weiter. Sie müssten nicht nur humanitär, sondern auch psychologisch unterstützt werden.

Wegen des Kriegs in der Ukraine sind nach Angaben der UNO bisher mehr als 660.000 Menschen ins Ausland geflüchtet, die meisten Menschen Richtung Westen und vor allem nach Polen. Die EU-Länder nehmen ukrainische Flüchtlinge derzeit unbürokratisch auf.

Baerbock war gemeinsam mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian nach Polen gereist, wo sie den polnischen Außenminister Zbigniew Rau trafen. Baerbock wollte direkt im Anschluss nach New York weiterreisen, um an der Vollversammlung der Vereinten Nationen teilzunehmen. "Wir wollen, dass so viele Staaten wie möglich Farbe bekennen gegen Putins Krieg", sagte sie dazu. Der russische Präsident bringe mit seinem Krieg auch "unglaublichen Schaden für sein eigenes Land".

L.A.Adams--TNT

Volksbegehren "Berlin autofrei" wegen zu weniger Unterschriften gescheitert

Das Volksbegehren "Berlin autofrei" hat nicht die nötige Zahl der Unterschriften erlangt und ist gescheitert. Es seien 140.000 Unterschriften gesammelt worden, teilte die Initiative am Samstagmorgen mit. Nötig gewesen wären 175.000 Unterschriften. Zu den gesammelten kommen demnach noch Unterschriften aus Bezirksämtern, die endgültige Zahl will das Landeswahlamt am 22. Mai verkünden. Trotzdem zeigte sich die Initiative überzeugt, dass es nicht reicht und nahm das Ergebnis "mit Enttäuschung zur Kenntnis".

Traditionelle Militärparade in Moskau zum Sieg über Nazi-Deutschland hat begonnen

Auf dem Roten Platz in der russischen Hauptstadt Moskau hat am Samstag die traditionelle Militärparade zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs begonnen. Der Aufmarsch startete um kurz nach 10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) mit einer Formation von Soldaten, die eine große russische Flagge auf den Platz trugen, wie im Staatsfernsehen zu sehen war.

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Am Tag der Parade zum Weltkriegsgedenken in Moskau beginnt eine von US-Präsident Donald Trump verkündete dreitägige Waffenruhe im Ukraine-Krieg. Russland und die Ukraine hätten eine Feuerpause von Samstag bis einschließlich Montag sowie den Austausch von jeweils tausend Kriegsgefangenen vereinbart, erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Kiew und Moskau bestätigten die Waffenruhe.

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In Ungarn wird am Samstag (10.00 Uhr) der neue Regierungschef Peter Magyar vereidigt, der die Beziehungen seines Landes zur Europäischen Union deutlich verbessern will. Im neuen Parlament, das am Samstag zusammenkommt, hat Magyars konservative Tisza-Partei eine Zweidrittelmehrheit. Mit ihrem Wahlsieg Mitte April bereitete sie der langen Regierungszeit des pro-russischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ein Ende. Im Wahlkampf hatte Magyar versprochen, gegen Korruption vorzugehen und öffentliche Dienstleistungen sowie das Gesundheitswesen zu verbessern.

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