The National Times - Bundespräsident Steinmeier besucht Estland

Wetter - Sydney 14°C

Bundespräsident Steinmeier besucht Estland

POLITIK 15.03.2023

Bundespräsident Steinmeier besucht Estland / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Mittwoch zu einem Besuch in Estland erwartet. Der zweitägige Aufenthalt Steinmeiers steht im Zeichen der Verteidigungspolitik: So soll der Bundespräsident am Vormittag zunächst den nahe der estnischen Ostseeküste gelegenen Luftwaffenstützpunkt Ämari besuchen und dort Bundeswehr-Soldaten treffen, die an der Nato-Mission zur Überwachung des baltischen Luftraums teilnehmen. Daraufhin trifft Steinmeier zunächst am Mittwochnachmittag den estnischen Präsidenten Alar Karis und am Donnerstagmorgen die estnische Regierungschefin Kaja Kallas.

Textgröße ändern:

Nach dem Gespräch mit Präsident Karis ist am Nachmittag (16.15 Ortszeit, 17.15 MEZ) eine Pressekonferenz geplant. In Estland hatte die Partei der pro-westlichen Regierungschefin Kallas Anfang März die Parlamentswahlen gewonnen. Der baltische EU- und Nato-Mitgliedstaat zählt zu den engsten Verbündeten der Ukraine bei deren Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg.

A.Parker--TNT

Mindestens eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist mindestens ein Mensch getötet worden. Eine Frau sei tot geborgen worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden. "Einsatzkräfte löschen das Feuer und suchen nach Menschen, die möglicherweise noch im Gebäude eingeschlossen sind", fügte er hinzu.

Rückzug auf Raten: Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss

Rückzug auf Raten: Erst im Juli ist Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion zurückgetreten. Nun legt er auch sein darauf angenommenes Amt im mächtigen Haushaltsausschuss des Bundestags nieder. Grund ist erneut Privates: Spahn war in die Kritik geraten, weil er bei einer Ausschuss-Sitzung fehlte und Bilder ihn im Urlaub zeigten.

Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines auch von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger. Die Männer zwischen 23 und 25 Jahren wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die iranische Botschaft in London wies Berichte über eine Verwicklung Teherans "kategorisch" zurück.

Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden

Ein Polizeibewerber darf einer Gerichtsentscheidung zufolge wegen eines einmaligen Harnsteins nicht abgelehnt werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Montag die Beschwerde des Landes gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zurück. Das Land habe kein konkretes Gesundheitsrisiko des Bewerbers aufgezeigt, das eine bestehende Verwendungseinschränkung aus Gründen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn rechtfertigen würde, hieß es.

Textgröße ändern: