Bundeskanzler Scholz empfängt schwedischen Ministerpräsidenten Kristersson

The National Times - Bundeskanzler Scholz empfängt schwedischen Ministerpräsidenten Kristersson

POLITIK 15.03.2023

Bundeskanzler Scholz empfängt schwedischen Ministerpräsidenten Kristersson / Foto: © TT News Agency/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (12.30 Uhr) den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zu dessen Antrittsbesuch mit militärischen Ehren im Kanzleramt in Berlin. Nach dem Gespräch mit Kristersson, bei dem nach Angaben der Bundesregierung bilaterale, europa- und sicherheitspolitische Themen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sowie ein Austausch über die Sicherheit im Ostseeraum im Mittelpunkt stehen werden, ist gegen 13.45 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Textgröße ändern:

Kristersson von der moderaten schwedischen Sammlungspartei steht seit Oktober einer Mitte-Rechts-Regierung in Schweden vor. Außenpolitisch steht das Land wegen seiner gemeinsam mit Finnland beantragten Nato-Mitgliedschaft unter Druck. Das Nato-Land Türkei fordert im Gegenzug für seine Zustimmung ein härteres Vorgehen gegen kurdische Aktivisten, die Ankara als "Terroristen" bezeichnet.

H.Davies--TNT

Mindestens eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist mindestens ein Mensch getötet worden. Eine Frau sei tot geborgen worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden. "Einsatzkräfte löschen das Feuer und suchen nach Menschen, die möglicherweise noch im Gebäude eingeschlossen sind", fügte er hinzu.

Rückzug auf Raten: Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss

Rückzug auf Raten: Erst im Juli ist Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion zurückgetreten. Nun legt er auch sein darauf angenommenes Amt im mächtigen Haushaltsausschuss des Bundestags nieder. Grund ist erneut Privates: Spahn war in die Kritik geraten, weil er bei einer Ausschuss-Sitzung fehlte und Bilder ihn im Urlaub zeigten.

Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines auch von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger. Die Männer zwischen 23 und 25 Jahren wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die iranische Botschaft in London wies Berichte über eine Verwicklung Teherans "kategorisch" zurück.

Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden

Ein Polizeibewerber darf einer Gerichtsentscheidung zufolge wegen eines einmaligen Harnsteins nicht abgelehnt werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Montag die Beschwerde des Landes gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zurück. Das Land habe kein konkretes Gesundheitsrisiko des Bewerbers aufgezeigt, das eine bestehende Verwendungseinschränkung aus Gründen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn rechtfertigen würde, hieß es.