The National Times - USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

Wetter - Sydney 17°C

USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

POLITIK 17.02.2022

USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

Nach Berichten über eskalierende Kämpfe in der Ostukraine haben die USA vor einer russischen Provokation gewarnt. "Wir sagen bereits seit einiger Zeit, dass die Russen solch ein Vorgehen nutzen könnten, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens in Brüssel.

Textgröße ändern:

Die Berichte über zunehmenden Beschuss seien deshalb "beunruhigend", betonte Austin. Die Ukraine und die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine hatten sich zuvor gegenseitig vorgeworfen, die Kämpfe in dem Konfliktgebiet anzufachen.

Austin bekräftigte darüber hinaus, dass die USA bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug sehen. Vielmehr stocke Russland die Zahl seiner bisher 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine sogar noch auf. Zudem fliege Moskau zusätzliche militärische Ausrüstung ein und die Einsatzbereitschaft der russischen Kräfte im Schwarzen Meer sei erhöht worden, betonte der Pentagonchef.

An dem Nato-Treffen nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Er betonte: "Niemand hat Hinweise auf einen Abzug der Truppen." Stattdessen gebe es Anzeichen für Bombardements in der Ostukraine sowie eine verstärkte russische Desinformationskampagne. Wenn die Zeit gekommen sei, werde die EU nicht zögern, "entschieden zu handeln" und harte Sanktionen zu verhängen. Diese beträfen vor allem den Energiebereich, sagte Borrell.

A.Parker--TNT

Wadephul bezeichnet Entwurf von US-Plan für die Ukraine als "Themenliste"

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Entwurf des US-Plans für die Beendigung des Ukraine-Kriegs als "Themenliste" bezeichnet. Der Vorschlag aus Washington sei aus seiner Sicht "kein wirklicher Plan", sondern "eine Auflistung der Themen", die "dringend besprochen werden müssen zwischen der Ukraine und Russland", sagte Wadephul am Freitag in Brüssel vor Journalisten. Es sei die Aufgabe der Verhandlungsparteien, "das zu definieren".

Japan: Örtliche Behörden genehmigen Wiederinbetriebnahme von größtem Akw der Welt

Das größte Atomkraftwerk der Welt in der japanischen Präfektur Niigata ist seiner Wiederinbetriebnahme einen Schritt näher gekommen. Er werde den Neustart des Akw Kashiwazaki-Kariwa genehmigen, sagte der Gouverneur von Niigata, Hideyo Hanazumi, bei einer Pressekonferenz am Freitag. Für eine Inbetriebnahme benötigt es nun noch die Zustimmung der Atomaufsichtsbehörde Japans.

Ausmaß häuslicher Gewalt und Anzahl der Opfer gestiegen

Körperverletzung, Stalking, Tötung: Das der Polizei bekannte Ausmaß häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr gestiegen. Wie aus dem am Freitag vom Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichten Lagebericht hervorgeht, gab es 2024 insgesamt 265.942 registrierte Opfer häuslicher Gewalt, das sind 3,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Im Fünfjahresvergleich bedeutet das einen Anstieg um 17,8 Prozent. Für 286 Opfer endete die Gewalt tödlich.

Umfrage: Mehrheit sieht übermäßige Belastung der Jüngeren durch Rentenpolitik

Eine große Mehrheit der Bundesbürger ist einer Umfrage zufolge der Ansicht, dass die Rentenpolitik zu stark zu Lasten der jüngeren Generation geht. 71 Prozent der Befragten im am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" sehen dies so, darunter auch 62 Prozent der über 60-Jährigen. Knapp jeder Vierte (23 Prozent) ist hingegen nicht dieser Ansicht, der Rest positionierte sich nicht dazu.

Textgröße ändern: