The National Times - USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine


USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine
USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

Nach Berichten über eskalierende Kämpfe in der Ostukraine haben die USA vor einer russischen Provokation gewarnt. "Wir sagen bereits seit einiger Zeit, dass die Russen solch ein Vorgehen nutzen könnten, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens in Brüssel.

Textgröße ändern:

Die Berichte über zunehmenden Beschuss seien deshalb "beunruhigend", betonte Austin. Die Ukraine und die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine hatten sich zuvor gegenseitig vorgeworfen, die Kämpfe in dem Konfliktgebiet anzufachen.

Austin bekräftigte darüber hinaus, dass die USA bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug sehen. Vielmehr stocke Russland die Zahl seiner bisher 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine sogar noch auf. Zudem fliege Moskau zusätzliche militärische Ausrüstung ein und die Einsatzbereitschaft der russischen Kräfte im Schwarzen Meer sei erhöht worden, betonte der Pentagonchef.

An dem Nato-Treffen nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Er betonte: "Niemand hat Hinweise auf einen Abzug der Truppen." Stattdessen gebe es Anzeichen für Bombardements in der Ostukraine sowie eine verstärkte russische Desinformationskampagne. Wenn die Zeit gekommen sei, werde die EU nicht zögern, "entschieden zu handeln" und harte Sanktionen zu verhängen. Diese beträfen vor allem den Energiebereich, sagte Borrell.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister spricht mit Chinas Vize-Regierungschef über KI

Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA hat US-Finanzminister Scott Bessent Chinas Vize-Regierungschef He Lifeng zu Beratungen in New York empfangen. Bessent nannte das Treffen am Sonntag (Ortszeit) vor Journalisten "sehr erfolgreich", ihm zufolge ging dabei unter anderem um die Gefahren Künstlicher Intelligenz (KI). Auch chinesische Staatsmedien bezeichneten die Gespräche am Montag als "konstruktiv".

Teilergebnisse: Putins Partei siegt bei Parlamentswahl in Russland

Die Partei von Präsident Wladimir Putin hat die Parlamentswahl in Russland laut Teilergebnissen wie erwartet klar gewonnen. Nach der Auszählung von etwas mehr als 71 Prozent der Stimmen entfielen auf die Regierungspartei Geeintes Russland 57,5 Prozent der Stimmen, wie russische Nachrichtenagenturen am Montagmorgen berichteten. Die ebenfalls Kreml-treue Kommunistische Partei kam demnach auf rund 14 Prozent, die nationalistische LDPR auf 8,7 Prozent der Stimmen.

Spitzen der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahlen

Die Spitzen der Bundesparteien beraten am Montag über die Konsequenzen der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Unter dem Vorsitz von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz kommen die CDU-Gremien am Vormittag in Berlin zusammen, danach will Merz sich den Fragen der Medien stellen (13.30 Uhr). Merz steht innerparteilich unter Druck; am Wahlabend machte er aber klar, dass er trotz der neuerlichen Niederlagen seiner Partei weiter CDU-Chef und Bundeskanzler bleiben und die Reformpolitik fortsetzen wolle.

Vorwurf Falschaussage zu Maut: Prozess gegen früheren Minister Scheuer beginnt

Im Zusammenhang mit der gescheiterten Autobahnmaut muss sich der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ab Montag (09.30 Uhr) wegen einer mutmaßlichen Falschaussage vor dem Landgericht Berlin verantworten. Bei der in Rede stehenden Aussage vor einem Bundestagsuntersuchungsausschuss geht es um die Frage, ob Verträge mit Mautfirmen unterzeichnet wurden, obwohl die Gefahr bestand, dass das Projekt vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gestoppt wird.

Textgröße ändern: