The National Times - USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine


USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine
USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

Nach Berichten über eskalierende Kämpfe in der Ostukraine haben die USA vor einer russischen Provokation gewarnt. "Wir sagen bereits seit einiger Zeit, dass die Russen solch ein Vorgehen nutzen könnten, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens in Brüssel.

Textgröße ändern:

Die Berichte über zunehmenden Beschuss seien deshalb "beunruhigend", betonte Austin. Die Ukraine und die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine hatten sich zuvor gegenseitig vorgeworfen, die Kämpfe in dem Konfliktgebiet anzufachen.

Austin bekräftigte darüber hinaus, dass die USA bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug sehen. Vielmehr stocke Russland die Zahl seiner bisher 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine sogar noch auf. Zudem fliege Moskau zusätzliche militärische Ausrüstung ein und die Einsatzbereitschaft der russischen Kräfte im Schwarzen Meer sei erhöht worden, betonte der Pentagonchef.

An dem Nato-Treffen nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Er betonte: "Niemand hat Hinweise auf einen Abzug der Truppen." Stattdessen gebe es Anzeichen für Bombardements in der Ostukraine sowie eine verstärkte russische Desinformationskampagne. Wenn die Zeit gekommen sei, werde die EU nicht zögern, "entschieden zu handeln" und harte Sanktionen zu verhängen. Diese beträfen vor allem den Energiebereich, sagte Borrell.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Weitere Durchsuchungen in Zusammenhang mit Ermittlungen gegen AfD-Politiker Krah

Nach einer Freigabe durch den Bundestag sind Strafverfolger zu Durchsuchungen im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen den AfD-Abgeordneten Maximilian Krah wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit ausgerückt. Die Maßnahme richte sich "gegen Dritte" und diene der Suche nach potenziellen Beweismitteln, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Freitag mit. Ein neues Strafverfahren mit neuen Vorwürfen gegen Krah sei damit nicht verbunden, betonte die Behörde.

Bundestag stimmt für Umsetzung der europäischen Asylreform Geas

Der Bundestag hat die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in deutsches Recht beschlossen. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Freitag mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition angenommen. Mit der Reform wollen die Staaten der Europäischen Union ihre Asylsysteme vereinheitlichen und die Regeln dafür verschärfen.

Japans Regierungschefin Takaichi gegen Öffnung des Kaiserthrons für Frauen

Japans neue Regierungschefin Sanae Takaichi hat sich gegen eine Öffnung des Kaiserthrons für Frauen ausgesprochen. Ein Expertengremium habe es 2021 als "angemessen" eingestuft, die Thronfolge auf männliche Nachkommen der kaiserlichen Familie zu beschränken, sagte Takaichi am Freitag vor dem Parlament in Tokio. "Die Regierung und auch ich selbst respektieren diese Einschätzung", sagte Takaichi, die als erste Frau an der Spitze der japanischen Regierung steht.

Weitere Umfrage sieht enges Rennen zwischen CDU und Grünen in Baden-Württemberg

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht eine weitere Umfrage ein enges Rennen zwischen CDU und Grünen um den ersten Platz. Laut der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF können die Christdemokraten von Spitzenkandidat Manuel Hagel bei dem Urnengang am Sonntag kommender Woche mit 27 Prozent Zustimmung rechnen. Die Grünen von Spitzenkandidat Cem Özdemir liegen mit 25 Prozent knapp dahinter.

Textgröße ändern: