The National Times - USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine


USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine
USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

Nach Berichten über eskalierende Kämpfe in der Ostukraine haben die USA vor einer russischen Provokation gewarnt. "Wir sagen bereits seit einiger Zeit, dass die Russen solch ein Vorgehen nutzen könnten, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens in Brüssel.

Textgröße ändern:

Die Berichte über zunehmenden Beschuss seien deshalb "beunruhigend", betonte Austin. Die Ukraine und die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine hatten sich zuvor gegenseitig vorgeworfen, die Kämpfe in dem Konfliktgebiet anzufachen.

Austin bekräftigte darüber hinaus, dass die USA bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug sehen. Vielmehr stocke Russland die Zahl seiner bisher 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine sogar noch auf. Zudem fliege Moskau zusätzliche militärische Ausrüstung ein und die Einsatzbereitschaft der russischen Kräfte im Schwarzen Meer sei erhöht worden, betonte der Pentagonchef.

An dem Nato-Treffen nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Er betonte: "Niemand hat Hinweise auf einen Abzug der Truppen." Stattdessen gebe es Anzeichen für Bombardements in der Ostukraine sowie eine verstärkte russische Desinformationskampagne. Wenn die Zeit gekommen sei, werde die EU nicht zögern, "entschieden zu handeln" und harte Sanktionen zu verhängen. Diese beträfen vor allem den Energiebereich, sagte Borrell.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Merz wirbt bei Nahost-Besuch für neue Friedensordnung – Kanzler in Israel gelandet

Zum Auftakt seiner Nahost-Reise hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für eine neue Friedensordnung im Nahen Osten geworben. Frieden und Sicherheit in der Region könnten "am besten erreicht werden durch die Gründung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels", sagte Merz am Samstag nach einem Treffen mit Jordaniens König Abdullah II. in der Hafenstadt Akaba. Der Kanzler rief Israel auf, mehr humanitäre Hilfe für den Gazastreifen zu ermöglichen, eine Annexion des palästinensischen Westjordanlands zu unterlassen und in baldige Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung einzutreten.

Treffen mit Merz, Macron, Starmer und Selenskyj zum Ukraine-Krieg am Montag

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Ukraine beraten am Montag in London über die laufenden US-Vermittlungsbemühungen für ein Ende des Ukraine-Krieges. Ziel sei es, den aktuellen Stand der Verhandlungen zu besprechen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Samstag im Onlinedienst X. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte die Teilnahme von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an dem Treffen.

BSW gibt sich bei Parteitag neuen Namen - ohne Wagenknecht

Das BSW bekommt einen neuen Namen: Aus Bündnis Sahra Wagenknecht wird Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Die Delegierten stimmten am Samstag mehrheitlich für einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands. Das Parteikürzel bleibt damit gleich. Zwei andere Anträge mit alternativen Namensvorschlägen - Bürger schaffen Wandel sowie Bündnis Sozialer Weg - bekamen keine Mehrheit.

BSW-Gründerin Wagenknecht: "Sind in schwierigster Phase unserer Parteigeschichte"

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht ihre Partei gerade in der Krise. "Wir sind in der bisher schwierigsten Phase unserer Parteigeschichte", sagte Wagenknecht am Samstag beim Bundesparteitag in Magdeburg. Das BSW durchlebe "gerade kritische Zeiten". Parteineugründungen hätten es in der Bundesregierung schwer, betonte die 56-Jährige. "Dass wir auf unserem Weg Fehler gemacht haben, war kaum vermeidbar."

Textgröße ändern: