The National Times - USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine


USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine
USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

Nach Berichten über eskalierende Kämpfe in der Ostukraine haben die USA vor einer russischen Provokation gewarnt. "Wir sagen bereits seit einiger Zeit, dass die Russen solch ein Vorgehen nutzen könnten, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens in Brüssel.

Textgröße ändern:

Die Berichte über zunehmenden Beschuss seien deshalb "beunruhigend", betonte Austin. Die Ukraine und die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine hatten sich zuvor gegenseitig vorgeworfen, die Kämpfe in dem Konfliktgebiet anzufachen.

Austin bekräftigte darüber hinaus, dass die USA bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug sehen. Vielmehr stocke Russland die Zahl seiner bisher 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine sogar noch auf. Zudem fliege Moskau zusätzliche militärische Ausrüstung ein und die Einsatzbereitschaft der russischen Kräfte im Schwarzen Meer sei erhöht worden, betonte der Pentagonchef.

An dem Nato-Treffen nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Er betonte: "Niemand hat Hinweise auf einen Abzug der Truppen." Stattdessen gebe es Anzeichen für Bombardements in der Ostukraine sowie eine verstärkte russische Desinformationskampagne. Wenn die Zeit gekommen sei, werde die EU nicht zögern, "entschieden zu handeln" und harte Sanktionen zu verhängen. Diese beträfen vor allem den Energiebereich, sagte Borrell.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Beschwerde gegen Mietpreisbremse scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Eine Berliner Vermieterin ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde gegen die Mietpreisbremse gescheitert. Karlsruhe sah nach Angaben vom Dienstag keine Verletzung von Grundrechten. Konkret ging es um die Verlängerung der Mietpreisbremse im Jahr 2020, im Sommer war eine weitere Verlängerung bis Ende 2029 beschlossen worden. Per Verordnung können so Landesregierungen Gebiete festlegen, in denen Mieterhöhungen bei Wiedervermietungen begrenzt werden.

Warken hält Gesundheitsabgabe auf Kapitaleinkünfte für "nicht zielführend"

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den SPD-Vorschlag für eine Abgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung kritisch. "Ich halte das für nicht zielführend", sagte Warken am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden

US-Präsident Donald Trump hat eine baldige Entscheidung über weitere US-Waffenlieferungen an Taiwan angekündigt. Er habe mit Chinas Staatschef Xi Jinping ein "gutes Gespräch" geführt und werde "ziemlich bald eine Entscheidung treffen", sagte Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Vor knapp zwei Wochen hatte Xi Trump zur Vorsicht beim Thema Taiwan gemahnt.

Trump hält US-Militäreinsatz gegen kubanische Regierung für nicht notwendig

US-Präsident Donald Trump hält einen US-Militäreinsatz gegen die Regierung in Kuba für nicht notwendig. Auf die Frage, ob Washington die kubanische Regierung ähnlich wie die venezolanische Anfang des Jahres mit einem Militäreinsatz absetzen werde, antwortete Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One: "Ich glaube nicht, dass das notwendig sein wird."

Textgröße ändern: