The National Times - USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine


USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine
USA warnen vor russischer Provokation in der Ostukraine

Nach Berichten über eskalierende Kämpfe in der Ostukraine haben die USA vor einer russischen Provokation gewarnt. "Wir sagen bereits seit einiger Zeit, dass die Russen solch ein Vorgehen nutzen könnten, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens in Brüssel.

Textgröße ändern:

Die Berichte über zunehmenden Beschuss seien deshalb "beunruhigend", betonte Austin. Die Ukraine und die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine hatten sich zuvor gegenseitig vorgeworfen, die Kämpfe in dem Konfliktgebiet anzufachen.

Austin bekräftigte darüber hinaus, dass die USA bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug sehen. Vielmehr stocke Russland die Zahl seiner bisher 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine sogar noch auf. Zudem fliege Moskau zusätzliche militärische Ausrüstung ein und die Einsatzbereitschaft der russischen Kräfte im Schwarzen Meer sei erhöht worden, betonte der Pentagonchef.

An dem Nato-Treffen nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Er betonte: "Niemand hat Hinweise auf einen Abzug der Truppen." Stattdessen gebe es Anzeichen für Bombardements in der Ostukraine sowie eine verstärkte russische Desinformationskampagne. Wenn die Zeit gekommen sei, werde die EU nicht zögern, "entschieden zu handeln" und harte Sanktionen zu verhängen. Diese beträfen vor allem den Energiebereich, sagte Borrell.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Vertreter Moskaus, Kiews und der USA sprechen in Genf über Ende des Ukraine-Krieges

Vertreter der Ukraine und Russlands treffen sich am Dienstag in Genf zu zweitägigen Gesprächen unter Vermittlung der USA, um über eine Beendigung des Krieges in der Ukraine zu verhandeln. Zwei vorherige Gesprächsrunden in Abu Dhabi hatten kein Ergebnis gebracht. In zentralen Fragen liegen Moskau und Kiew weiterhin weit auseinander. Moskau fordert als Voraussetzung für ein Ende des Krieges einen vollständigen Rückzug Kiews aus der Industrieregion Donbass. Die Ukraine lehnt dies ab.

Neue Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran in der Schweiz geplant

Im Atomstreit zwischen dem Iran und den USA sind am Dienstag neue Gespräche in Genf geplant. Sie sollen nach Angaben aus Teheran wie bereits in der vorherigen Runde im Oman indirekt geführt werden. Die iranische Delegation wird staatlichen iranischen Medien zufolge von Außenminister Abbas Araghtschi geleitet. Die US-Delegation wird nach Angaben des Weißen Hauses vom US-Sondergesandten Steve Witkoff und Präsident Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner angeführt.

Atomgespräche: Trump droht Iran bei ausbleibender Einigung mit "Konsequenzen"

US-Präsident Donald Trump hat der iranischen Regierung mit "Konsequenzen" im Falle einer ausbleibenden Einigung bei indirekten Atomgesprächen in Genf gedroht. "Ich glaube nicht, dass sie die Konsequenzen wollen, wenn kein Abkommen zustande kommt", sagte Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Er werde an den Gesprächen "indirekt" beteiligt sein, fügte er hinzu.

DIW-Präsident rechnet zur Deckung der Haushaltslöcher mit Mehrwertsteuererhöhung

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, rechnet mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer um zwei Punkte auf 21 Prozent durch die Bundesregierung zur Deckung der Haushaltslöcher. "Wir müssen davon ausgehen, dass es sich die Koalition am Ende leicht machen wird: Sie erhöht die Mehrwertsteuer um zwei Punkte, was 30 Milliarden Euro mehr bringen würde", sagte Fratzscher den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben).

Textgröße ändern: