The National Times - Bundesregierung lässt Zukunft der Militäreinsätze in Mali offen

Wetter - Sydney 32°C

Bundesregierung lässt Zukunft der Militäreinsätze in Mali offen

POLITIK 17.02.2022

Bundesregierung lässt Zukunft der Militäreinsätze in Mali offen

Nach der Entscheidung Frankreichs zum Abzug von Truppen aus Mali lässt die Bundesregierung die Zukunft der deutschen Militäreinsätze dort zunächst offen. Der französische Schritt werde "auch Auswirkungen auf das gemeinsame internationale Engagement haben, dazu stimmen wir uns eng mit unseren Partnern ab", erklärte Außenstaatsministerin Katja Keul (Grüne) am Donnerstag in Berlin. Das Ziel der Einsätze bleibe bestehen - "nämlich dass wir die Sicherheit der Menschen und die Stabilität der Region verbessern wollen", erklärte sie. Zu klären sei nun aber die Frage, "ob und wie wir diese Ziele erreichen können".

Textgröße ändern:

Wie zuvor die französische Regierung richtete auch die deutsche Staatsministerin Vorwürfe an die Führung in Mali: "Die Militärregierung in Bamako hat bisher keine glaubhaften Signale gesendet, zügig zur Demokratie zurückzukehren, und legt zudem dem französischen Engagement Steine in den Weg", erklärte Keul. "Das ist bedauerlich und jetzt auch folgenschwer."

Deutschland sei sich mit Frankreich und anderen Partnern "in der Sache und der Konsequenz völlig einig: Für Frankreich sind unter diesen Bedingungen die Missionen Barkhane und Takuba auf malischem Boden nicht mehr leistbar."

An diesen Einsätze ist die Bundeswehr in Mali allerdings nicht beteiligt. Die deutschen Soldaten in dem afrikanischen Krisenland engagieren sich bei der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali und der UN-Stabilisierungsmission Minusma. Wenn es um die Entscheidung über die Zukunft des deutschen Engagements geht, müsse zwischen diesen beiden Einsätzen unterschieden werden, erklärte Keul.

Frankreich und seine europäischen Partner des Takuba-Einsatzes in Mali wollen ihre Soldaten aus dem westafrikanischen Land abziehen. Grund dafür seien die Verschiebung der Wahlen und "zahlreiche Behinderungen" durch die malische Militärjunta, teilte der Élysée am Donnerstag mit.

Auf Bitten der afrikanischen Partner wolle Frankreich zusammen mit den europäischen Partnern "weiter gemeinsam gegen Terrorismus in der Sahelzone vorgehen", hieß es in der Erklärung des Elysée weiter. Die Bedingungen dafür sollten bis Juni festgelegt werden.

I.Paterson--TNT

US-Medien: USA fangen erneut Öltanker vor Küste Venezuelas ab

Die USA haben US-Medienberichten zufolge erneut einen Öltanker vor der Küste Venezuelas abgefangen. Mehrere US-Medien berichteten unter Berufung auf Quellen, die anonym bleiben wollten, die Küstenwache und US-Soldaten hätten einen Tanker gestoppt und seien an Bord gegangen. Der "New York Times" zufolge hatte das Schiff venezolanisches Öl geladen, war in internationalen Gewässern unterwegs und fuhr unter panamaischer Flagge.

Ukraine und Russland sollen erstmals seit halbem Jahr wieder direkt miteinander verhandeln

Erstmals seit einem halben Jahr soll es wieder direkte Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland über eine mögliche Waffenruhe im russischen Angriffskrieg geben. Vier Tage nach den Ukraine-Gesprächen in Berlin starteten am Freitag im US-Bundesstaat Florida zwar zunächst erneute Beratungen ohne russische Beteiligung zwischen Vertretern der USA, der Ukraine und Europas. Ein Kreml-Entsandter sollte jedoch später hinzukommen.

Reaktion auf tödlichen Angriff: USA greifen mehr als 70 IS-Ziele in Syrien an

Eine Woche nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten in Syrien hat die US-Armee mehr als 70 Ziele der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in dem Land angegriffen. US-Präsident Donald Trump bezeichnete das militärische Vorgehen in der Nacht zu Samstag als "sehr schwere Vergeltungsmaßnahme" für den Anschlag. Aktivisten zufolge wurden bei den US-Luftangriffen, an denen sich auch Syriens Nachbarland Jordanien beteiligte, mindestens fünf IS-Mitglieder getötet.

Beerdigung in Bangladesch: Zehntausende trauern um getöteten Studentenführer

In Bangladesch haben zehntausende Menschen an der Beerdigung des getöteten Studentenanführers Sharif Osman Hadi teilgenommen. Menschenmassen begleiteten am Samstag in der Hauptstadt Dhaka den Trauerzug für Hadi, der als Schlüsselfigur der Demokratiebewegung in Bangladesch galt.

Textgröße ändern: