Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst

The National Times - Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst

KULTUR 20.02.2025

Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (08.45 Uhr) sein Urteil über Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen. Es geht um die Frage, ob die Schuhe als Werke der angewandten Kunst gelten. Der Schuhhersteller will Konkurrenten den Verkauf von Sandalen verbieten lassen, die seinen Modellen angeblich zu ähnlich sehen. (Az. I ZR 16/24 u.a.)

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Sollte der BGH zu dem Schluss kommen, dass Erfinder Karl Birkenstock an den Sandalen Urheberrechte erworben hat, würde der Schutz deutlich weiter reichen als der Schutz für ein eingetragenes Design. In der Vorinstanz, dem Oberlandesgericht Köln, hatte Birkenstock verloren. Der BGH überprüft dieses Urteil.

Q.Marshall--TNT

Fall Haenel: Freiheitsstrafe für französischen Filmemacher Ruggia

Wegen sexueller Nötigung der damals minderjährigen Schauspielerin Adèle Haenel ist der französische Regisseur Christophe Ruggia zu einer fünfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Drei davon werden zur Bewährung ausgesetzt, die übrigen zwei soll der Filmemacher mit einer elektronischen Fußfessel verbüßen, wie die Berufungsrichter am Freitag in Paris entschieden.

US-Rapper D4vd unter Mordverdacht festgenommen

Mordverdacht gegen US-Rapper D4vd: Der 21-Jährige ist im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod einer Minderjährigen festgenommen worden. Der Künstler, der mit bürgerlichem Namen David Burke heißt, sitze wegen des Verdachts der Tötung von Celeste Rivas in Haft, teilte die Polizei in Los Angeles am Donnerstag (Ortszeit) mit. Eine Freilassung gegen Zahlung einer Kaution wurde demnach abgelehnt.

Ticketmaster-Mutterunternehmen wegen illegaler Monopolbildung verurteilt

Das Mutterunternehmen des Konzertkarten-Verkäufers Ticketmaster, Live Nation Entertainment, ist wegen illegaler Monopolbildung verurteilt worden. Ein Geschworenengericht in New York sei zu dem Schluss gekommen, dass Live Nation und Ticketmaster durch wettbewerbswidriges Verhalten der Musikindustrie geschadet und überhöhte Preise von Konzertbesuchern verlangt habe, erklärte der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta am Mittwoch.

Langer Streit um Schnipsel aus Stück von Kraftwerk: Bundesgerichtshof wieder am Zug

Im langen Rechtsstreit um einen kurzen Rhythmusschnipsel aus einem Lied von Kraftwerk ist nun wieder der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Zug. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beantwortete am Dienstag Fragen des BGH. Es ging darum, wann das sogenannte Sampling - die Nutzung der kurzen Sequenz für ein neues Stück - erlaubt sein kann. (Az. C-590/23)