Bewährungsstrafe für Reichsbürgerin wegen erschlichener "Leibrente" in Essen

The National Times - Bewährungsstrafe für Reichsbürgerin wegen erschlichener "Leibrente" in Essen

Bewährungsstrafe für Reichsbürgerin wegen erschlichener "Leibrente" in Essen / Foto: © AFP/Archiv

Wegen bandenmäßigen Computerbetrugs ist eine sogenannte Reichsbürgerin vor dem Landgericht Essen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Kammer verurteilte Angelika B. aus Castrop-Rauxel zu einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Die 64-Jährige hatte mit gesondert verurteilten Tätern in Gelsenkirchen einen Verein gegründet, um vom Staat eine vermeintlich den Vereinsmitgliedern zustehende "Leibrente" einzutreiben.

Textgröße ändern:

Dieser Verein wurde von der Polizei der sogenannten Reichsbürgerszene zugerechnet. Die Mitglieder erteilten der Anklage zufolge in den Jahren 2015 und 2016 zunächst 42 Lastschriftaufträge auf Kosten öffentlicher Finanzkassen, ohne dass ihnen entsprechende Mandate vorlagen. Da der Zahlungsverkehr nicht rechtmäßig war, erfolgte eine Rückbuchung der Gelder.

Allerdings hatten die Täter bereits knapp 24.700 Euro weiterverfügt. Auch über zwei weitere Vereinskonten wurden elf Lastschriften zulasten den Finanzamts Gelsenkirchen ausgelöst. Dadurch entstand ein Schaden in Höhe von rund 4390 Euro - der erstrebte Gesamtschaden lag laut Anklage bei rund 623.921 Euro. Das Gericht ordnete nun an, Taterträge in Höhe von 24.694,49 Euro einzuziehen.

Die Angeklagte nahm außerdem in sieben Fällen telefonisch Kontakt zum Polizeipräsidium Gelsenkirchen auf, wo sie sich als "Rechtskonsulentin von Schwarzach" ausgab und die Gespräche heimlich aufzeichnete. In vier Fällen wurde sie deshalb auch wegen der sogenannten Verletzung der Vertraulichkeit des Worts verurteilt. Im Prozess hatte die 64-Jährige ein Geständnis abgelegt. Das Urteil erging bereits am Dienstag.

L.Graham--TNT

Brände in Südeuropa: Zehntausende können nach Hause zurück - Neue Hitze erwartet

Nach einer leichten Besserung in Teilen des Brandgebiets nahe der spanischen Hauptstadt Madrid sind zahlreiche Menschen in ihre Häuser und Wohnungen zurückgekehrt. Mehrere Tage nach einem Evakuierungsaufruf infolge der beispiellosen Feuer konnten 24.000 Menschen nach Hause zurückkehren, wie der Präfekt der Region Madrid, Francisco Martín Aguirre, in der Nacht zum Mittwoch im Onlinedienst X mitteilte. Für 20.000 weitere Menschen gelten demnach vorerst keine Ausgangsbeschränkungen mehr.

42-Jähriger attackiert Radfahrerinnen - Frau erleidet womöglich bleibende Schäden

Ein 42-Jähriger hat in Kahla in Thüringen zwei Fahrradfahrerinnen auf offener Straße angegriffen und einer von ihnen womöglich bleibende Verletzungen zugefügt. Die 64-Jährige habe Brüche im Gesicht davongetragen und laut Erstdiagnosen eine mögliche Gehirnblutung erlitten, teilte die Polizei in Jena am Mittwoch mit. Zudem bestehe der Verdacht auf eine "möglicherweise dauerhafte Beeinträchtigung des Sehvermögens" auf dem rechten Auge.

Vierjähriger wird in Baden-Württemberg von Auto erfasst und stirbt

Bei einem Verkehrsunfall in Bad Friedrichshall in Baden-Württemberg ist ein vier Jahre alter Junge ums Leben gekommen. Das Kind rannte am Dienstabend unvermittelt von einem Gehweg auf eine Straße und wurde von dem Auto einer 49-jährigen Fahrerin frontal erfasst, wie die Polizei in Heilbronn am Mittwoch mitteilte. Der Junge starb noch an der Unfallstelle an seinen Verletzungen.

Mindestens 13 Tote und "umfangreiche Schäden" nach Erdbeben im Südwesten Japans

Einen Tag nach dem schweren Erdbeben im Südwesten Japans ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 13 gestiegen. Dies teilte Regierungschefin Sanae Takaichi am Mittwoch mit. Es seien zudem "umfangreiche Schäden" gemeldet worden, darunter eingestürzte Gebäude, Brände und Schäden an Straßen. Mehr als 9000 Menschen harrten am Mittwoch in Notunterkünften aus.