Nach Eklat in Koalition: Bundestag verschiebt Wahl aller Verfassungsrichter

The National Times - Nach Eklat in Koalition: Bundestag verschiebt Wahl aller Verfassungsrichter

Nach Eklat in Koalition: Bundestag verschiebt Wahl aller Verfassungsrichter / Foto: © AFP

Eklat in der Regierungskoalition um die Wahl neuer Verfassungsrichter: Nach Vorbehalten der Union gegen eine SPD-Kandidatin hat der Bundestag am Freitag die geplante Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht verschieben müssen.

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Die Unionsfraktion hatte am Morgen von der SPD den Verzicht auf die Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf gefordert. Dabei wurde auf angebliche Plagiatsvorwürfe verwiesen. Gegen Brosius-Gersdorf gab es schon in den vergangenen Tagen massive Vorbehalte in der Union. Grund war insbesondere ihre liberale Haltung zum Thema Abtreibung.

Die SPD setzte daraufhin eine Sondersitzung der Fraktion an. Die Sitzung im Plenum musste dafür für anderthalb Stunden unterbrochen. Union und SPD brachten daraufhin einen gemeinsamen Antrag ein, alle für Freitag geplanten Richterwahlen von der Tagesordnung zu nehmen. Dies forderten auch die Grünen in einem eigenen Antrag. Beschlossen wurde dies dann auch mit den Stimmen der Linksfraktion. Die AfD votierte gegen die Verschiebung.

V.Bennett--TNT

Frau ermordet und Leiche missbraucht: Lebenslang für 38-Jährigen in Coburg

Das Landgericht im bayerischen Coburg hat einen Mann zu lebenslanger Haft verurteilt, weil er eine 40 Jahre alte Frau ermordete und sich an deren Leiche verging. Für den 38-Jährigen stellte das Gericht außerdem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nahezu ausschließt, wie ein Gerichtssprecher sagte.

Betrüger bringen Senior in Münster mit Telefontrick um über hunderttausend Euro

Mit einem perfiden Telefontrick haben Betrüger einen Senior aus Münster um mehr als hunderttausend Euro gebracht. Ein Mann rief den 78-Jährigen mehrmals an und gab sich als Polizeibeamter aus, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte. Der Betrüger warnte ihn vor einer angeblichen Bande, die versuche, Menschen um ihr Geld zu bringen.

Baden-Württemberg: Elfeinhalb Jahre Haft für tödliche Attacke auf Mitbewohnerin

Das Landgericht Mannheim hat eine 38-Jährige wegen einer tödliche Attacke auf ihre Mitbewohnerin zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Es sah es nach Angaben eines Sprechers am Freitag als erwiesen an, dass die Angeklagte das 51-jährige Opfer vor knapp einem Jahr in der gemeinsam bewohnten Wohnung getötet hatte. Es ging von einem Totschlag aus.

Kriminelle Vereinigung: Gesuchte Chinesin an Frankfurter Flughafen festgenommen

Eine mit internationalem Haftbefehl gesuchte Chinesin ist am Flughafen von Frankfurt am Main festgenommen worden. Sie steht im Verdacht, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein, wie die Bundespolizei am Freitag in Frankfurt mitteilte. Die 39-Jährige wurde aufgrund eines Fahndungshinweises bei ihrer Ankunft am Donnerstag festgenommen.