Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren sogenannte Stillhaltezusage

The National Times - Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren sogenannte Stillhaltezusage

Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren sogenannte Stillhaltezusage / Foto: © AFP/Archiv

Im Eilverfahren der AfD gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Die Einstufung wird demnach vorläufig ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den AfD-Eilantrag entschieden hat, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Wann über den Eilantrag entschieden wird, gab es noch nicht bekannt.

Textgröße ändern:

Der Verfassungsschutz erklärte der Mitteilung zufolge im gerichtlichen Verfahren, dass er die AfD bis zu der Eilentscheidung nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen und auch die entsprechende Pressemitteilung von seiner Internetseite entfernen werde.

Am Freitag hatte die Behörde nach einer jahrelangen Prüfung die Neubewertung der AfD vorgelegt. Grund für die Einstufung sei eine "die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei", hieß es. Bis dahin war die AfD nur als Verdachtsfall geführt worden.

Die AfD setzt sich juristisch zur Wehr. Sie will dem Verfassungsschutz die Einstufung verbieten lassen. Zuständig ist das Gericht in Köln, weil das Bundesamt für Verfassungsschutz dort seinen Sitz hat. Es urteilte bereits 2022 zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall - und erklärte diese für rechtens.

R.T.Gilbert--TNT

Nach tödlichem Fährunglück vor Nordzypern: Behörden suchen nach 20 Vermissten

Einen Tag nach dem tödlichen Fährunglück vor der Küste Nordzyperns haben Rettungskräfte am Montag weiter nach 20 Vermissten gesucht. Alle acht Todesopfer waren nach Angaben der Behörden türkische Staatsbürger. Unter den Vermissten seien 18 Türken und zwei Menschen aus Nordzypern. Der Kapitän der Fähre wurde in Untersuchungshaft genommen.

Zahl der Toten nach Sturzflut im Himalaya auf 955 gestiegen - Rund 4500 Vermisste

Fünf Tage nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet wird das Ausmaß der Katastrophe immer deutlicher. Insgesamt wurden nach jüngsten Behördenangaben 955 Todesopfer bestätigt, 939 in Nepal und 16 in der autonomen Region Tibet in China. In Nepal werden zudem noch 3925 Menschen vermisst, in China 546. Dem EU-Satellitendienst Copernicus zufolge wurden bei der Naturkatastrophe mindestens 2500 Gebäude zerstört.

Sturzflut im Grand Canyon: Zahl der Toten auf zwei gestiegen

Nach einer Sturzflut im Grand Canyon im Westen der USA hat sich die Zahl der Todesopfer auf mindestens zwei erhöht. "Zwei Leichen wurden geborgen", erklärte die Nationalparkverwaltung (National Park Service, NPS) am Montag im Onlinedienst X. Zur Identität des zweiten Todesopfers machte der NPS keine Angaben. Am Sonntagabend war ein 46-jähriger Mann tot geborgen worden.

Frau fährt in Leipzig mit Auto auf Schulhof: Siebenjährige leicht verletzt

Eine Frau ist in Leipzig mit einem Auto auf einen Schulhof gefahren und hat ein siebenjähriges Mädchen leicht verletzt. Die Polizei ging nach Angaben vom Montag von einem Unfall aus. Die 65-jährige Fahrerin durchstieß demnach mit ihrem Wagen am Montagmittag aus zunächst ungeklärter Ursache das Hoftor einer Grundschule im Leipziger Westen.