EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Trotz Warnung des Vatikans: Piusbruderschaft weiht vier neue Bischöfe

Die traditionalistische Piusbruderschaft hat am Mittwoch in der Schweiz vier neue Bischöfe geweiht und sich damit über Papst Leo XIV. hinweggesetzt. Wegen der fehlenden Zustimmung des Vatikans sind die vier neuen Bischöfe und die beiden Bischöfe, welche die Weihen vollzogen, de facto aus der römisch-katholischen Kirche exkommuniziert, also aus der Kirche ausgeschlossen worden. Zwei der vier neuen Bischöfe sind Franzosen, einer US-Bürger und einer Schweizer.

Griechenland: Eine Tote bei Angriffen auf Häuser von Politikern der Regierungspartei

In der nordgriechischen Stadt Thessaloniki ist bei Angriffen auf die Privathäuser von drei Politikern der konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia mit selbstgebastelten Sprengsätzen ein Mensch getötet worden. Bei dem Todesopfer handele es sich um die Mutter der ehemaligen Parteikandidatin Afroditi Nestora, teilte am Mittwochabend das Krankenhaus mit, in dem sie behandelt worden war. Vier weitere Menschen wurden Behördenangaben zufolge verletzt.

Medienberichte: Erste Anklage wegen Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines

Knapp vier Jahre nach den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines hat die Bundesanwaltschaft Medienberichten zufolge einen ersten Tatverdächtigen angeklagt. Es soll sich um den mutmaßlichen Drahtzieher handeln, wie ARD, "Süddeutsche Zeitung" und "Zeit" am Mittwoch berichteten. Bei der Sabotageaktion im September 2022 waren die Leitungen, die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebaut worden waren, durch Sprengsätze schwer beschädigt worden.

Sony will neue Playstation-Spiele ab 2028 nur in digitaler Form veröffentlichen

Neue Playstation-Spiele sollen ab Januar 2028 nur noch in digitalen Formaten veröffentlicht werden. Die Produktion "physischer Spiele-Discs für alle neuen Spiele auf Playstation-Konsolen" werde "ab Januar 2028 komplett eingestellt", erklärte der japanische Sony-Konzern am Mittwoch in einem Blogbeitrag. Das Unternehmen verwies zur Begründung auf die veränderten "Vorlieben der Verbraucher und der gesamten Unterhaltungsindustrie".