EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Brand im Hohen Venn: Evakierung von Teilen von Monschau angeordnet

Wegen des sich ausbreitenden Brands im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn wird ein Teil des nahegelegenen Eifel-Ortes Monschau evakuiert. Die Einsatzleitung der nordrhein-westfälischen Stadt ordnete am Sonntagabend die sofortige Evakuierung der Straßenzüge Ruitzhof und Geisberg an, wie auf der Website der Stadtverwaltung mitgeteilt wurde. Die Betroffenen wurden demnach unter anderem über die Nina-Warn-App informiert. Sie wurden gebeten, "den Bereich selbstständig zu verlassen".

Feuer im Hohen Venn in Belgien nur noch 25 Kilometer von deutscher Grenze entfernt

Im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn nahe der Grenze zu Deutschland kämpfen Feuerwehrleute, Löschflugzeuge und Landwirte weiter gegen den größten Waldbrand in der jüngeren Geschichte Belgiens. "Wenn wir das Feuer nicht eingrenzen können, könnte es Deutschland erreichen, wir sind nur noch 25 Kilometer von der Grenze entfernt", sagte der örtliche Feuerwehrchef Luc Burette am Sonntagnachmittag.

Drei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis und in Spanien

Durch Waldbrände in Griechenland und Spanien sind am Wochenende drei Menschen ums Leben gekommen. Auf der griechischen Insel Salamis nahe Athen wurden in der Nähe des Strands zwei Leichen geborgen, wie ein Feuerwehrsprecher am Sonntag sagte. Hunderte Menschen wurden in Sicherheit gebracht. In der nordostspanischen Region Aragón starb ein Soldat bei der Bekämpfung eines Waldbrands.

Soldat stirbt im Kampf gegen Waldbrand in Nordspanien

Im Nordosten Spaniens ist ein Soldat bei der Bekämpfung eines Waldbrands ums Leben gekommen. Regionalpräsident Jorge Azcón erklärte am Sonntag im Onlinedienst X seine "aufrichtige Anteilnahme" angesichts des Todes des Soldaten, der im Kampf gegen den Brand in der Region Aragón im Einsatz war. Örtlichen Medien zufolge hatte sich sein Fahrzeug überschlagen. An den Löscharbeiten sind hunderte Einsatzkräfte beteiligt.