EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Holocaustüberlebender Albrecht Weinberg im Alter von 101 Jahren gestorben

Der Holocaustüberlebende Albrecht Weinberg ist tot. Er sei am Dienstagvormittag im Alter von 101 Jahren "friedlich" gestorben, sagte seine Mitbewohnerin Gerda Dänekas der Nachrichtenagentur AFP in Leer. Weinberg hatte während der Nazizeit als Jugendlicher mehrere Konzentrations- und Vernichtungslager sowie Todesmärsche überlebt. Seine Eltern und zahlreiche weitere Verwandte wurden damals von den Nationalsozialisten ermordet.

Kulturstaatsminister Weimer will Tiktok "in europäische Hände legen"

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat gefordert, "das Europageschäft von Tiktok in europäische Hände" zu legen. Die EU solle dem Beispiel der USA folgen, sagte er am Dienstag in Brüssel: "Die Amerikaner haben das auf eine sehr kluge Weise gelöst, auch im Einvernehmen mit Bytedance", dem chinesischen Mutterkonzern der Videoplattform Tiktok. Die EU-Kommission erteilte Weimers Forderung eine Absage.

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Ein Polizist der GSG9-Spezialeinheit ist bei einer Schießübung in Schleswig-Holstein tödlich verletzt worden. Es sei von einem Unfall auszugehen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Lübeck am Dienstag mit. Demnach ereignete sich das Unglück am Montagabend auf einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr bei Oldenburg in Holstein.

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Wegen sexuellen Missbrauchs, heimlichen Fotos von Frauen und Mädchen sowie Herstellung von Kinder- und Jugendpornos ist ein Orthopäde aus Niedersachsen zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Osnabrück sprach ihn am Dienstag unter anderem des sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses schuldig, wie ein Sprecher mitteilte. Es verhängte außerdem ein lebenslanges Verbot von orthopädischer Behandlung weiblicher Patientinnen.