EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Festnahme in Berlin: Ilona W. soll für Russland spioniert haben

In Berlin ist eine Frau mit deutscher und ukrainischer Staatsangehörigkeit festgenommen worden, die für einen russischen Geheimdienst gearbeitet haben soll. Ihrem Kontaktmann habe Ilona W. unter anderem Informationen mit Bezug zum Ukraine-Krieg verschafft, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mit. Sie soll sich auch an frühere Mitarbeiter aus dem Geschäftsbereich des Bundesverteidigungsministeriums gewandt haben, die sie persönlich kannte.

Zwei mutmaßliche Unterstützer prorussischer Milizen in Brandenburg festgenommen

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Groß wie eine Honigmelone: Zoll in Köln findet geschützte Koralle in Gepäck

Zollbeamte haben in Köln im Gepäck eines Reisenden eine artengeschützte Steinkoralle gefunden. Das Tier war in etwa so groß wie eine Honigmelone und wog mehr als 400 Gramm, wie das Hauptzollamt Köln am Mittwoch mitteilte. Entdeckt wurde die Koralle bei einer Kontrolle am Flughafen Köln/Bonn im Gepäck eines 56-Jährigen aus dem Raum Aachen, der aus Thailand zurückkehrte.

Hilfe für prorussische Milizen in Ostukraine: Zwei Festnahmen in Brandenburg

In Brandenburg sind ein Russe und ein Deutscher festgenommen worden, die jahrelang prorussische Separatisten der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine unterstützt haben sollen. So sollen sie am Transport von Versorgungsgütern, Medizinprodukten und Drohnen in die Donbass-Region beteiligt gewesen sein, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. In dem Verein, der dies organisierte, hätten sie "herausgehobene Stellungen" innegehabt.