EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Dortmund: Mann schießt auf Polizisten und verschanzt sich stundenlang mit Kindern

Stundenlanges nächtliches Bangen in Dortmund: Nachdem ein Mann auf Polizisten geschossen und sich anschließend mit seinen Kindern in seiner Wohnung verschanzt hatte, hat sich der 51-Jährige am Mittwochmorgen ergeben. Der Mann sei aus dem Haus gekommen, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP. Die drei minderjährigen Kinder seien unverletzt in der Wohnung aufgefunden worden.

Streit um Rückzahlung unrechtmäßiger Zölle: US-Regierung geht in Berufung

Im Streit um die von US-Präsident Donald Trump unrechtmäßig verhängten Sonderzölle gegen andere Länder zieht die Regierung erneut vor Gericht. Sie legte am Dienstag Berufung gegen einen Richterspruch ein, wonach die durch die Zölle eingenommenen Gelder zurückgezahlt werden müssen. Dies geht aus Gerichtsdokumenten hervor, welche die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte.

Mann schießt in Dortmund auf Polizisten und verschanzt sich mit Kindern

Ein Mann hat in Dortmund auf Polizisten geschossen und sich anschließend mit seinen Kindern in seiner Wohnung verschanzt. Die Polizei sei mit einem Großaufgebot vor Ort, sagte ein Polizeisprecher am Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Es sei noch unklar, mit wie vielen seiner drei Kinder der Mann sich in der Wohnung verschanzt habe. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte am Ort des Geschehens habe er am Dienstagabend einen Schuss abgegeben und einen Polizisten leicht verletzt.

Tausende protestieren in Albanien gegen Luxus-Bauprojekt von Trumps Schwiegersohn

In Albanien haben tausende Menschen gegen ein milliardenschweres Luxus-Bauprojekt protestiert, das mit Trump-Schwiegersohn Jared Kushner in Verbindung steht. In der Hauptstadt Tirana versammelten sich am Dienstag zahlreiche Menschen mit Plakaten, auf denen Slogans wie "Albanien ist nicht zu verkaufen" standen. Eine zentrale Forderung der Demonstranten ist der Stopp des Resort-Projekts aufgrund von Bedenken wegen Umweltschäden und Korruption.