EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Mindestens ein Toter bei Teileinsturz von Wohnhaus in Den Haag nach Explosion

Bei dem Teileinsturz eines Wohnhauses nach einer Explosion in Den Haag ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Aus den Trümmern seien mittlerweile ein Toter sowie drei Verletzte geborgen worden, sagte Den Haags Bürgermeister Jan van Zanen am Samstagnachmittag. Die Polizei schloss derweil eine absichtlich verursachte Explosion nicht aus. Sie veröffentlichte einen Zeugenaufruf zu einem Auto, das kurz nach der Explosion am frühen Morgen gesehen worden und anschließend davongerast war.

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Nach dem designierten US-Präsidenten Donald Trump ist auch der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj zur feierlichen Wiedereröffnung der Pariser Kathedrale Notre-Dame in der französischen Hauptstadt eingetroffen. Selenskyj sei gegen Mittag auf dem Charles-de-Gaulle-Flughafen gelandet, hieß es am Samstag aus Sicherheitskreisen. Vom Flughafen ließ sich der ukrainische Präsident zunächst zum Hotel Intercontinental im Zentrum von Paris bringen.

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