EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Tödlicher Raserunfall in Drogenrausch: Acht Jahre Haft für 26-Jährigen in Düsseldorf

Ein 26-Jähriger ist nach einem tödlichen Raserunfall im Drogenrausch in Neuss in Nordrhein-Westfalen zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Düsseldorf sprach den Angeklagten am Dienstag wegen eines verbotenen Autorennens mit Todesfolge sowie vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Bei dem Raserunfall im August 2025 war eine 66-jährige Radfahrerin ums Leben gekommen.

Frau aus Moldau mit 60 Gläsern Kaviar an Hauptstadtflughafen BER aufgegriffen

Mit 60 unbeschrifteten Gläsern Kaviar im Gepäck ist eine Frau am Hauptstadtflughafen BER aufgegriffen worden. Nach Angaben der 38-Jährigen, die bereits am 12. April aus Moldau einreiste, sollte es sich um ein Geschenk handeln, wie das Hauptzollamt Potsdam am Mittwoch mitteilte. Der Kaviar werde traditionell beim russischen Osterfest gereicht und sei für den Eigenbedarf bestimmt. Angaben zum Wert der Ware konnte sie nicht machen.

Fußgängerzone von Bad Harzburg: Wildschwein steckt mit Kopf in Metallzaun fest

In Bad Harzburg in Niedersachsen hat sich ein Wildschwein in eine Fußgängerzone verirrt und ist mit einem Kopf in einem Metallzaun steckengeblieben. Wie die Polizei in Goslar am Mittwoch mitteilte, überlebte das Tier seinen Ausflug nicht. "Aufgrund der Gesamtumstände und zur Vermeidung weiteren Leids" sei es von einem Stadtjäger erlöst worden.

Behörden: Schütze an Touristenattraktion war von Massaker in Columbine inspiriert

Der Täter des tödlichen Schusswaffenangriffs an einer der bekanntesten Sehenswürdigkeiten Mexikos war nach Angaben der mexikanischen Behörden womöglich von dem Schulmassaker an der Columbine High School in den USA inspiriert gewesen. In dem mutmaßlich dem Schützen gehörenden Rucksack seien unter anderem Schrift- und Bildmaterial gefunden worden, das "mit gewalttätigen Ereignissen in Verbindung steht", die "im April 1999 in den USA stattgefunden haben", sagte der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates Mexiko, José Luis Cervantes, am Dienstag auf einer Pressekonferenz.