EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Bewaffneter Überfall auf Supermarkt gescheitert

Zwei Täter haben am Freitagabend versucht, einen Supermarkt im hessischen Limburg zu überfallen. Wie die Polizei mitteilte, betraten die beiden Männer den Markt bewaffnet mit einer Pistole und einem Baseballschläger. Dort hätten sie laut "Überfall" gerufen und die Herausgabe von Bargeld verlangt.

14 Tote bei verheerendem Brand in Autoteilefabrik in Südkorea

Bei einem verheerenden Brand in einer Autoteilefabrik in Südkorea sind 14 Menschen ums Leben gekommen. 59 weitere Menschen wurden bei dem Feuer in der Fabrik in der Stadt Daejeon im Zentrum des Landes verletzt, 25 davon schwer, wie ein Behördenvertreter am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Südkoreas Staatschef Lee Jae Myung forderte in Reaktion auf das Unglück Verbesserungen beim Arbeitsschutz.

US-Richter: Restriktionen des Pentagon gegenüber Medien teilweise verfassungswidrig

Vor dem Hintergrund des Iran-Krieges hat ein US-Bundesrichter die vom US-Verteidigungsministerium verhängten Restriktionen für die Medien für teilweise verfassungswidrig erklärt. Teile dieser Politik seien "unrechtmäßig", urteilte der Richter am Freitag zu einer von der "New York Times" eingereichten Klage. Angesichts des Iran-Kriegs sei es "wichtiger denn je", Informationen aus unterschiedlichen Perspektiven zu erhalten. Eine Journalistenvereinigung sprach von einem "großen" Tag für die Pressefreiheit.

Requiem für verstorbenen Altbischof Wanke in Erfurt

Mit einem Requiem ist des verstorbenen Erfurter Altbischofs Joachim Wanke gedacht worden. Zahlreiche Gläubige versammelten sich am Samstag im Dom der thüringischen Landeshauptstadt sowie in der benachbarten Severikirche, wo die katholische Totenmesse ebenfalls übertragen wurde. Wanke war am 12. März im Alter von 84 Jahren gestorben. Er war von 1994 bis 2012 Bischof des nach der Wiedervereinigung neugegründeten Bistums Erfurt.