EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Papst Leo XIV. im Libanon: Menschen sollen trotz Problemen im Land bleiben

Papst Leo XIV. hat bei seinem Besuch im Libanon zu Frieden und Versöhnung aufgerufen - und die Menschen trotz der massiven Wirtschaftskrise zum Bleiben ermutigt. Es erfordere "Mut und Weitsicht, im eigenen Land zu bleiben oder dorthin zurückzukehren", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag in Beirut. Zum Abschluss seines Besuchs in der Türkei hatte der Papst zuvor an mehreren Gottesdiensten unterschiedlicher Konfessionen teilgenommen.

Mehr als 330 Tote durch Zyklon "Ditwah" in Sri Lanka - Colombo unter Wasser

Es ist die schlimmste Naturkatastrophe in Sri Lanka seit zwei Jahrzehnten: Der Zyklon "Ditwah" hat eine Spur der Verwüstung in dem Land hinterlassen, nach einer Woche heftiger Regenfälle infolge des Wirbelsturms standen am Sonntag in der Hauptstadt Colombo ganze Stadtteile unter Wasser. Die Zahl der Todesopfer stieg den Behörden zufolge nach Überschwemmungen und Erdrutschen auf mehr als 330, viele Menschen wurden noch vermisst. Der südasiatische Inselstaat rief den Katastrophenfall aus.

Netanjahu beantragt offiziell Begnadigung - Opposition verlangt seinen Rücktritt

Der wegen Korruptionsvorwürfen angeklagte israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei Israels Staatschef Isaac Herzog offiziell seine Begnadigung beantragt. Das israelische Präsidialamt sprach nach Erhalt des Schreibens am Sonntag von einem "außergewöhnlichen Antrag". Netanjahu, der bislang jegliches Fehlverhalten bestreitet, begründete den Schritt mit "nationalem Interesse"; der Prozess gegen ihn spalte das Land. Die Opposition dagegen kritisierte Netanjahu scharf wegen eines fehlenden Schuldeingeständnisses und verlangte seinen Rückzug aus dem politischen Leben.

Papst betont in der Türkei Einheit der Christen und reist weiter in den Libanon

Zum Abschluss seines Besuches in der Türkei hat Papst Leo XIV. erneut ein Zeichen für die Einheit der Christen gesetzt. Er nahm am Sonntag in Istanbul an mehreren Messen unterschiedlicher Konfessionen teil. Unter anderem betete er in der armenisch-apostolischen Kathedrale, was angesichts des angespannten Verhältnisses zwischen Armenien und der Türkei eine besondere Bedeutung hatte. Danach flog der Pontifex in den Libanon, wo sein Besuch mit Spannung erwartet wurde.