EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Mehr als 80 Tote bei Grubenunglück in China

Beim folgenschwersten Grubenunglück in China seit Jahren sind mindestens 82 Bergleute ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtete, ereignete sich am Freitagabend im Liushenyu-Kohlebergwerk in der nördlichen Provinz Shanxi eine schwere Gasexplosion. Nach ersten Erkenntnissen habe der Betreiber des Bergwerks "schwerwiegende" Verstöße begangen.

Ein Toter und ein Schwerverletzter bei Absturz eines Segelflugzeugs auf die A45

Beim Absturz eines Segelflugzeugs auf die Autobahn 45 bei Olpe in Nordrhein-Westfalen sind ein Mensch ums Leben gekommen und ein weiterer schwer verletzt worden. Wie ein Sprecher der Polizei in Dortmund am Samstag mitteilte, stürzte das Kleinflugzeug am Mittag kurz nach dem Start auf die Autobahn. Einer der Insassen konnte nur noch tot geborgen werden, der andere wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

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Bei dem folgenschwersten Grubenunglück in China seit 17 Jahren sind mindestens 90 Bergleute ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtete, ereignete sich im Liushenyu-Kohlebergwerk in der nördlichen Provinz Shanxi am Vorabend aus zunächst ungeklärter Ursache eine schwere Gasexplosion. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich 247 Arbeiter im Bergwerk auf. Die Regierung leitete laut Xinhua eine "kompromisslose" Untersuchung ein und ordnete ein landesweites Vorgehen gegen illegale Bergbauaktivitäten an.

Kleinkinder in Portugal ausgesetzt: Französisches Paar in Untersuchungshaft

In dem Aufsehen erregenden Fall zweier in Portugal ausgesetzter Kleinkinder sind deren Mutter und ihr Lebensgefährte in Untersuchungshaft genommen worden. Die Richterin in Setúbal südlich von Lissabon begründete dies am Samstag mit dem Vorwurf "der schweren Körperverletzung, Gefährdung und Aussetzung". Das Paar aus Frankreich, eine 41-Jährige und ihr 55-jähriger Freund, war am Donnerstag festgenommen worden.