EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Mehr als 30 Tote bei schwerem Erdbeben auf den Philippinen

Ein schweres Erdbeben hat den Süden der Philippinen erschüttert und mindestens 31 Menschen in den Tod gerissen. Mindestens zwölf Menschen galten nach Behördenangaben nach dem Erdstoß am Montagmorgen als vermisst, mindestens 134 weitere Menschen wurden verletzt. Zahlreiche Gebäude stürzten ein oder wurden schwer beschädigt, für mehrere Staaten der Region wurden zeitweise Tsunami-Warnungen ausgegeben.

ADAC erwartet für Wochenende keine größeren Staus auf Autobahnen

Laut ADAC steht ein vergleichsweise entspanntes Wochenende auf deutschen Autobahnen bevor. Lediglich der zunehmende Ausflugs- und Wanderverkehr sowie die rund tausend Autobahnbaustellen könnten für Engpässe sorgen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Vor allem am Freitagnachmittag kann es laut ADAC zu Verzögerungen kommen, wenn Berufsverkehr, Wochenendpendler und Ausflügler zusammentreffen.

Papst Leo XIV.: Waffen können keinen "echten und dauerhaften Frieden" schaffen

Papst Leo XIV. hat inmitten des Wiederaufflammens des Iran-Kriegs und weiterer kriegerischer Konflikte zu Frieden aufgerufen. Waffen könnten "niemals einen echten und dauerhaften Frieden schaffen", sagte der Papst am Montag in einer Rede vor dem spanischen Parlament in Madrid. Staaten müssten Differenzen über die "friedlichen Wege" beilegen, "die das Völkerrecht bereitstellt".

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Vor dem Inkrafttreten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) am 12. Juni hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl vor einer Aushöhlung der Rechte Schutzsuchender gewarnt. Pro-Asyl-Geschäftsführer Karl Kopp kündigte am Montag in Berlin an, seine Organisation werde eine "Entkernung in Teilbereichen des Menschenrechtsschutzes" durch GEAS vor Gerichten anfechten. Pro Asyl stößt sich insbesondere an der sogenannten Asylverfahrenshaft, die auch Familien und Kinder betreffen kann.