EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Tödlicher Raserunfall: Drei Jahre Haft in neuem Prozess gegen 26-Jährigen in Landau

In einem neuen Raserprozess um den Tod zweier Menschen hat das Landgericht Landau in Rheinland-Pfalz den Angeklagten zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gericht verurteilte den zur Tatzeit 19-Jährigen nach dem Jugendstrafrecht wegen fahrlässiger Tötung, wie das Gericht am Montag mitteilte. Der Mann soll bei Aquaplaning mit stark überhöhter Geschwindigkeit ein gefährliches Überholmanöver gefahren und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht haben. Dabei starben zwei Mitfahrer, zwei weitere wurden schwer verletzt.

Eine Million Euro: Stadtmitarbeiter in Bayern soll Münzen aus Parkautomaten gestohlen haben

Ein Stadtmitarbeiter aus dem bayerischen Kempten soll Münzen im Gesamtwert von rund einer Million Euro aus Parkautomaten gestohlen haben. Der 40-Jährige war beim städtischen Betriebshof für die Leerung kommunaler Parkscheinautomaten zuständig, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Kempten am Montag mitteilten. Dabei soll er aus den Parkscheinautomaten in hunderten Fällen Münzgeld entnommen haben.

63-Jährige in Schwäbisch Gmünd offenbar von 15 Jahre jüngerem Partner getötet

Im baden-württembergischen Schwäbisch Gmünd ist eine Frau offenbar von ihrem Lebensgefährten getötet worden. Der 48-Jährige rief in der Nacht zum Samstag einen Krankenwagen, weil seine 63 Jahre alte Partnerin angeblich einen Herzstillstand erlitten hatte, wie die Polizei am Montag in Aalen mitteilte. Als die Rettungskräfte eintrafen, sahen sie, dass die Frau offenbar in Folge von Gewalteinwirkung lebensgefährlich verletzt war.

38-Jährige in Hotelzimmer in Bayern getötet - Tatverdächtiger festgenommen

In einem Hotel im bayerischen Olching ist eine Frau Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ein Hotelgast berichtete am Sonntagnachmittag an der Rezeption, dass sich in seinem Zimmer eine leblose Frau befinde, wie die Polizei am Montag in Ingolstadt mitteilte. Alarmierte Beamte entdeckten die 38-Jährige aus dem Landkreis Rosenheim kurze Zeit später tot in dem Zimmer. Sie war offenbar mit mehreren Messerstichen getötet worden.