EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Bayern: Mann springt auf Flucht vor Polizei von Brücke und stirbt

Ein wegen eines Gewaltverbrechens gesuchter Verdächtiger ist am Dienstagabend auf der Flucht vor der Polizei in Bayern von einer Brücke in den Tod gesprungen. Der 26-Jährige griff zuvor einen Radfahrer auf dem Illerradweg in Neu-Ulm an und verletzte ihn schwer, wie die Polizei am Mittwoch in Kempten mitteilte. Er stieß den 57-Jährigen in die Iller, drückte seinen Kopf unter Wasser und stach mit einem Messer auf ihn ein.

Selenskyj: Ukraine hat bei Bankmitarbeiter-Festnahme beschlagnahmtes Geld zurückgegeben

Ungarn hat das bei der Festnahme von sieben ukrainischen Bankangestellten Anfang März beschlagnahmte Geld und Gold nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wieder zurückgegeben. "Heute wurden die Gelder der Oschadbank, die im März von den ungarischen Geheimdiensten beschlagnahmt worden waren, zurückgegeben", schrieb Selenskyj am Mittwoch im Onlinedienst X. Der Präsident sprach von einem "wichtigen Meilenstein in unseren Beziehungen mit Ungarn". Er dankte Ungarn ausdrücklich für "seine konstruktive Herangehensweise".

Nach Tötung von dreifacher Mutter in Augsburg: Früherer Partner festgenommen

Fast ein Jahr nach der Tötung einer dreifachen Mutter in Augsburg ist deren früherer Lebensgefährte festgenommen worden. Der 43-Jährige stehe im Verdacht der Anstiftung zum Mord, teilte die Polizei in der bayerischen Stadt am Mittwoch mit. Er sei am Dienstag festgenommen worden. Die 30-jährige Frau war am 19. Mai 2025 mit mehreren Schüssen in den Kopf getötet worden.

Zwei Männer sterben bei Unfall auf Landstraße in Niedersachsen

Bei einem Unfall auf einer Landstraße in Niedersachsen sind zwei Männer gestorben. Beide erlagen ihren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Rotenburg am Mittwoch mitteilte. Zwei weitere Menschen wurden mit schweren Verletzungen in Krankenhäuser gebracht. Der Unfall ereignete sich am Mittwochmorgen auf einer Landstraße zwischen Westeresch und Jeersdorf.