EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Zwei Menschen in Bremen getötet: Polizei fahndet nach Verdächtigem

In Bremen sind am Freitag zwei Menschen getötet worden. Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter laufe "auf Hochtouren", teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Zuvor hatten Einsatzkräfte auf offener Straße einen schwer verletzten Mann gefunden, der später starb, sowie eine tote Frau in einem nahegelegenen Haus. Es gab zunächst keine Hinweise auf eine Gefahr für Unbeteiligte.

Papst Leo feiert bei Paris-Besuch Messe auf dem Place de la Concorde

Papst Leo XIV. will bei seinem Frankreichbesuch im September eine Messe in Paris auf der Place de la Concorde und der sich anschließenden Prachtstraße Champs-Elysées feiern. Etwa eine halbe Million Menschen werden zu dem Gottesdienst unter freiem Himmel am 26. September erwartet, teilte der Pariser Erzbischof Laurent Ulrich am Freitag mit. Am Vorabend ist ein Treffen mit Jugendlichen im Stade de France im Pariser Vorort Saint-Denis geplant.

Zwei Stürme nehmen Kurs auf Japan - In Taiwan zwei Tote

Angesichts von gleich zwei herannahenden Tropenstürmen haben die japanischen Behörden am Freitag mehr als eine Million Menschen dazu aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. Fluggesellschaften strichen 120 Flüge. Heftige Regenfälle führten auch in Taiwan zu Überschwemmungen und Erdrutschen. Dort kamen mindestens zwei Menschen ums Leben.

Nach Fund von totem Baby in Renningen: Mutter unter Tötungsverdacht festgenommen

Im Fall des vor einer Woche tot aufgefundenen Säuglings im baden-württembergischen Renningen hat die Polizei die Mutter des Kinds festgenommen. Die 32-Jährige stehe im Verdacht, ihren drei Monate alten Sohn getötet zu haben, teilten die Polizei in Ludwigsburg und die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Freitag mit. Ein Haftrichter erließ demnach Haftbefehl gegen die 32-Jährige, sie kam in Untersuchungshaft.