EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Papst würdigt Spaniens "Einsatz für Frieden und Solidarität" bei Besuch in Madrid

Papst Leo XIV. hat seine einwöchige Spanien-Reise mit einer Würdigung der spanischen Regierung für deren "Einsatz für Frieden und Solidarität" in der Welt begonnen. Madrid habe sich "der treuen Einhaltung des Völkerrechts und des Multilateralismus verpflichtet", sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Samstag bei einem Empfang im Königspalast. Auf dem Flug nach Madrid bezeichnete er die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche als eine "weiterhin offene Wunde".

Papst zu einwöchiger Spanien-Reise in Madrid eingetroffen

Papst Leo XIV. hat am Samstag seine einwöchige Spanien-Reise begonnen. Das Flugzeug des katholischen Kirchenoberhaupts landete um 10.15 Uhr auf dem Madrider Flughafen Barajas, wo er von König Felipe VI. und Königin Letizia empfangen wurde. Auf dem Flug nach Spanien bezeichnete der 70-Jährige die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche als "weiterhin offene Wunde".

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Papst Leo XIV. hat am Samstag seine einwöchige Spanienreise begonnen. Das Flugzeug des katholischen Kirchenoberhaupts landete um 10.15 Uhr auf dem Madrider Flughafen Barajas, wo er von König Felipe VI. und Königin Letizia empfangen wurde. Später wollte der Papst ein Obdachlosenheim in der spanischen Hauptstadt besuchen.

Vor Präsidentenstichwahl in Peru: Richter ordnet Prozess gegen linken Kandidaten Sánchez an

Kurz vor der Präsidentenstichwahl in Peru hat ein Richter einen Prozess gegen den linken Kandidaten Roberto Sánchez wegen mutmaßlicher falscher Angaben zur Finanzierung seiner Partei angeordnet. Es gebe "hinreichende Verdachtsmomente" gegen den 57-Jährigen, erklärte Richter Adolfo Farfán am Freitag (Ortszeit). Auf das Stattfinden der Stichwahl, in der Sánchez am Sonntag gegen die rechtsgerichtete Kandidatin Keiko Fujimori antreten soll, dürfte die Entscheidung keine Auswirkungen haben.