EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Bergwanderer bei Absturz aus rund hundert Meter Höhe in Bayern tödlich verletzt

Ein Bergwanderer ist in Bayern bei einem Absturz aus rund hundert Metern Höhe gestorben. Er konnte nur noch tot geborgen werden, wie die Polizei in Kempten am Dienstag mitteilte. Demnach entdeckten Bergwanderer am Samstag im alpinen Gelände zwischen Pilgerschrofen und Säuling herrenlose Ausrüstungsgegenstände.

Hotelwirt erdrosselt: Neun Jahre Haft wegen Totschlags in Bonn

Wegen der Tötung eines Hotelbetreibers ist ein 65-Jähriger vom Landgericht Bonn zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde am Dienstag wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das Gericht war demnach überzeugt, dass der 65-Jährige den 70-Jährigen Wirt erdrosselt hatte. Die Tötung soll sich im August 2025 im Büro des Hotelbetreibers in Bornheim ereignet haben.

29-Jähriger bei Streit in Hamburger Supermarkt mit Messer getötet

Bei einem Streit in einem Supermarkt in Hamburg ist ein 29-Jähriger mit einem Messer tödlich verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, starb der Mann in einem Krankenhaus. Tatverdächtig ist ein 31-Jähriger. Beide sollen am Montagabend gegen 21.30 Uhr im Bezirk Altona vor dem Supermarkt aneinander geraten sein.

Schwimmmeisterverband fordert Schwimmabzeichenpflicht für Kinder in Freibädern

Der Bundesverband deutscher Schwimmmeister (BDS) hat eine Schwimmabzeichenpflicht für Kinder und Jugendliche in Freibädern ins Gespräch gebracht. "Die Regelung sollte bundesweit von den kommunalen und privaten Freibadbetreibern übernommen werden", sagte BDS-Präsident Peter Harzheim dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Dienstag. Es geht demnach um das als "Freischwimmer" bekannte Bronzeabzeichen.