EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

20-Jähriger in Leverkusen erstochen - Täter flüchtig

In einer Grünanlage im nordrhein-westfälischen Leverkusen soll ein junger Mann einen 20-Jährigen erstochen haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln am Dienstag mitteilten, war der Täter zunächst flüchtig. Nach ihm wurde gefahndet, auch ein Spürhund und ein Hubschrauber waren dabei im Einsatz.

Eurojackpot geknackt: Fast 40 Millionen Euro gehen nach Schleswig-Holstein

Ein Glückspilz aus Schleswig-Holstein hat den Eurojackpot geknackt und fast 40 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Dienstag in Münster mitteilte, bekommt die Gewinnerin oder der Gewinner 39.496.021,60 Euro. Die richtigen Gewinnzahlen lauteten 4, 5, 7, 48 und 50 mit den Eurozahlen 4 und 5.

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