EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Möglicher Erpressungsversuch: Rattengift in Hipp-Babynahrung in Österreich gefunden

In einem Gläschen mit Babynahrung in Österreich ist Rattengift entdeckt worden. Die österreichische Gesundheitsagentur Ages äußerte am Wochenende die Vermutung, dass es sich um einen Erpressungsversuch gegen den deutschen Hersteller Hipp handeln könnte. Das Unternehmen hatte am Freitagabend in Österreich sein gesamtes Sortiment an Babygläschen bei der Supermarktkette Spar wegen Gesundheitsrisiken zurückgerufen. Für Deutschland gab Hipp hingegen Entwarnung.

Angreifer erschießt sechs Menschen in Kiew - Ermittler prüfen terroristisches Motiv

Er feuerte auf der Straße auf Passanten und nahm dann in einem Supermarkt Geiseln: In einem Wohnviertel der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat ein Angreifer sechs Menschen getötet. Weitere 14 Menschen wurden bei der Gewalttat am Samstag verletzt, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte. Der Täter wurde schließlich von Sondereinsatzkräften der Polizei erschossen. Die Hintergründe des Verbrechens waren zunächst unklar.

Womöglich zweites Babynahrungs-Glas mit Rattengift in Österreich im Umlauf

In Österreich ist möglicherweise ein zweites mit Rattengift versetztes Gläschen mit Babynahrung des Herstellers Hipp im Umlauf. Die Behörden gingen davon aus, "dass zumindest noch ein zweites" manipuliertes Glas verkauft worden sei, sagte Polizeisprecher Helmut Marban am Sonntag der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Das Produkt könnte nach seinen Angaben ebenso wie ein am Vortag sichergestelltes Glas Rattengift enthalten. Die österreichischen Behörden nehmen an, dass es sich um einen Erpressungsversuch handelt.

Angreifer erschießt sechs Menschen in Kiew - Polizei tötet Täter nach Geiselnahme in Laden

Ein Angreifer hat in einem Wohnviertel der ukrainischen Hauptstadt Kiew sechs Menschen getötet. Weitere 14 Menschen wurden nach der Gewalttat am Samstag mit Verletzungen und Traumata ins Krankenhaus eingeliefert, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte. Der Täter hatte nach Angaben der Ermittler auf der Straße das Feuer eröffnet und dann in einem Supermarkt mehrere Geiseln genommen. Er wurde von Sondereinsatzkräften der Polizei getötet.