EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Anklage gegen mutmaßlichen Gründer von weltweit führender Drogenhandelsplattform

Mehr als ein Jahr nach der Festnahme hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen den mutmaßlichen Gründer einer der weltweit größten Handelsplattformen für Drogen im Darknet erhoben. Der 31-Jährige habe bereits gestanden, teilten die Anklagebehörde und das Bundeskriminalamt in Wiesbaden am Montag gemeinsam mit. Die Plattform Archetyp Market war zum Zeitpunkt ihrer Abschaltung eine der größten und am längsten bestehenden kriminellen Handelsplattformen im Darknet.

45-Jähriger soll Partnerin getötet haben - Festnahme in Nordrhein-Westfalen

In Euskirchen in Nordrhein-Westfalen soll ein 45-Jähriger seine Partnerin mit einem Messer getötet haben. Der Mann habe sich anschließend selbst verletzt und den Notruf alarmiert, teilte die Polizei in Bonn am Montag mit. Die Beamten fanden die leblose Frau und den schwer verletzten Mann am Sonntagabend. Rettungskräfte konnten nur noch den Tod der 46-Jährigen feststellen.

Bergsteiger verunglückt an Jubiläumsgrat nahe der Zugspitze tödlich

In den bayerischen Alpen ist ein Mann aus Baden-Württemberg verunglückt. Zwei Bergsteiger entdeckten den bereits als vermisst gemeldeten 68-Jährigen am Sonntag auf der Südseite des Jubiläumsgrats nahe der Zugspitze, wie die Polizei am Sonntagabend in Murnau mitteilte. Er war offenbar 50 Meter in die Tiefe gestürzt und dabei gestorben.

Waldbrände: Zwei Tote bei Zusammenstoß zweier Löschhubschrauber in Griechenland

Bei der Bekämpfung der Waldbrände in mehreren Teilen Griechenlands unter schwierigen Wetterbedingungen ist es nahe Athen zu einem tödlichen Unfall gekommen: Zwei Löschhubschrauber stießen am Sonntag in der Luft zusammen, wobei zwei Einsatzkräfte um Leben kamen. Die seit Tagen in Griechenland wütenden Brände zerstörten nach Angaben der Behörden bisher mehr als 12.000 Hektar Land. Hunderte Feuerwehrleute waren am Wochenende an verschiedenen Fronten gegen die Flammen im Einsatz. Regierungschef Kyriakos Mitsotakis warnte vor "äußerst schwierigen" Tagen.