EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Frachter-Kollision: Russischer Kapitän von britischer Justiz für schuldig befunden

Fast ein Jahr nach dem Zusammenstoß zweier Schiffe in der Nordsee ist der russische Kapitän eines der beiden Frachter von einem Gericht in Großbritannien für schuldig befunden worden. Das Gericht verurteilte den Kapitän am Montag wegen fahrlässiger Tötung eines philippinischen Besatzungsmitgliedes, dessen Leiche nie geborgen wurde. Der Kapitän zeigte bei der Verurteilung keine Regung, das Strafmaß soll am Donnerstag bekannt gegeben werden.

Gericht hebt Einreiseverbot gegen früheren Guantanamo-Häftling auf

Ein früherer Häftling im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba darf einem Urteil vom Montag zufolge wieder nach Deutschland kommen. Der aus Mauretanien stammende Mann hat inzwischen die niederländische Staatsbürgerschaft, wie das Oberverwaltungsgericht Münster am Montag ausführte. Dadurch sei ein früheres Einreise- und Aufenthaltsverbot erloschen. Der Fall ist aber noch nicht komplett abgeschlossen - es kann noch Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt werden.

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Kurz vor dem Beginn seines Prozesses wegen Vergewaltigungsvorwürfen ist der Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit erneut festgenommen worden. Wie die Polizei am Montag in Oslo mitteilte, wurde der 29-jährige Marius Borg Hoiby am Sonntagabend "wegen des Verdachts auf Körperverletzung, Bedrohung mit einem Messer und Verstoß gegen ein Kontaktverbot" in Gewahrsam genommen. Angaben zu dem oder den mutmaßlichen Opfern machte die Polizei nicht.

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