EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Betrunkener Mann filmt sich beim Autofahren und ruft Polizei auf den Plan

Ein betrunkener Mann hat sich in Nordrhein-Westfalen beim Autofahren gefilmt und damit die Polizei auf seine Spur gebracht. Der 34-Jährige aus Bünden veröffentlichte die Aufnahme von seiner Trunkenheitsfahrt am Donnerstag live über ein soziales Netzwerk, wie die Polizei in Herford am Freitag berichtete. Er sei "erkennbar betrunken" gewesen.

US-Medien: Angreifer von Synagoge bei Detroit verlor Familie bei Angriff im Libanon

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Angriff auf Synagoge bei Detroit: FBI untersucht "gezielten Gewaltakt" gegen Juden

Nach einem Angriff auf eine Synagoge in einem Vorort von Detroit im US-Bundesstaat Michigan hat die US-Bundespolizei FBI Ermittlungen wegen eines "gezielten Gewaltaktes gegen die jüdische Gemeinde" eingeleitet. Das sagte die leitende Sonderermittlerin der FBI-Dienststelle in Detroit, Jennifer Runyan, am Donnerstag vor Journalisten. Der bewaffnete Angreifer war mit einem Lkw in eine Synagoge gerast und bei einem anschließenden Schusswechsel mit Sicherheitskräften zu Tode gekommen. Nach Polizeiangaben wurde eine Sicherheitskraft verletzt. US-Präsident Donald Trump nannte den Vorfall "schrecklich".