EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

72-Jähriger tötet Mitbewohnerin in Seniorenheim in NRW und verletzt zwei weitere schwer

Ein 72-Jähriger hat in einem Seniorenheim in Nordrhein-Westfalen eine 86-jährige Mitbewohnerin getötet. Der Mann habe am Freitagabend in der Cafeteria der Einrichtung in der Kleinstadt Olfen im Münsterland mit einem Messer auf drei Frauen eingestochen, teilten die Polizei und die Staatsanwaltschaft in Münster mit. Die 86-Jährige erlag demnach am Tatort ihren Verletzungen.

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Debakel für US-Präsident Donald Trump: Seine neue Pressesprecherin Katie Zacharia muss nur eine Woche nach ihrer Ernennung gehen. Trump sagte am Freitag in Washington, er habe Zacharia geraten, ihren Verbleib auf dem Posten zu "überdenken". Ein Mitarbeiter des Weißen Haus bestätigte danach auf AFP-Anfrage, dass sie ausscheidet. Die Juristin war wegen Falschangaben zu ihrem Lebenslauf unter Druck geraten.

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Der wegen Sexualstraftaten inhaftierte US-Rapper Sean "Diddy" Combs ist nach einer mutmaßlichen gewalttätigen Auseinandersetzung mit einem Mithäftling in ein kleineres Gefängnis verlegt worden. Der 56-Jährige wurde aus der Haftanstalt Fort Dix in New Jersey ins Allenwood Low Gefängnis im benachbarten Bundesstaat Pennsylvania verlegt, wie eine Sprecherin der US-Strafvollzugsbehörde am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.

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Der vor drei Tagen wegen Lungenkrebs operierte Papst Leo XIV. hat vom Krankenhaus aus mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und um eine Waffenruhe in der umkämpften ukrainischen Stadt Oleschky gebeten. Der Papst habe "zu einer Waffenruhe aufgerufen, um die Lieferung von Lebensmitteln und medizinischer Hilfe sowie die freiwillige und sichere Evakuierung der Zivilbevölkerung zu ermöglichen", teilte der Vatikan am Freitag mit.