EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Brasiliens inhaftierter Ex-Präsident Bolsonaro zu Operation in Klinik gebracht

Der inhaftierte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist am Mittwoch in ein Krankenhaus in Brasília gebracht worden, wo er sich einer Operation an der Leiste unterziehen will. AFP-Reporter sahen einen Fahrzeug-Konvoi, der sich zur Privatklinik DF Star in der Hauptstadt begab. Wie lange Bolsonaro im Krankenhaus bleiben muss, war zunächst unklar. Die Operation war für Donnerstag geplant.

Erste Weihnachtsfeier seit Beginn des Gaza-Kriegs in Bethlehem

Trommeln, Weihnachtslieder und Dudelsäcke unter strahlend blauem Himmel: Erstmals seit Beginn des Gaza-Krieges sind am Mittwoch in Bethlehem wieder Christen aus aller Welt zu offiziellen Weihnachtsfeierlichkeiten zusammengekommen. Auf dem Manger-Platz vor der Geburtskirche versammelten sich zahlreiche Menschen. Hunderte nahmen an einer Parade durch die enge Stern-Straße teil, Pfadfinder spielten auf Dudelsäcken Weihnachtslieder. In der Stadt im von Israel besetzten Westjordanland soll Jesus Christus geboren worden sein.

Trump und Epstein: US-Regierung warnt vor "unwahren" Aussagen in neuen Akten

Von der US-Regierung neu veröffentlichte Akten zu dem gestorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein bringen Präsident Donald Trump in Bedrängnis. Dazu gehört ein mutmaßlicher Brief Epsteins, in dem dieser Trump nachsagt, er "begrapsche" gerne "junge, attraktive Mädchen". Das US-Justizministerium nannte das Schreiben "gefälscht" und warnte vor "unwahren" Behauptungen über den Präsidenten auf einigen der fast 30.000 Seiten. Die Dokumente enthalten zudem neue Hinweise auf die Verbindungen des britischen Ex-Prinzen Andrew zu Epstein.

Erstes Weihnachtsfest mit Papst Leo XIV. im Vatikan

Mit der Christmette im Petersdom beginnen am Mittwoch die ersten Weihnachtsfeierlichkeiten mit Papst Leo XIV. im Vatikan. Der Pontifex feiert die Messe an Heiligabend ab 22.00 Uhr. Am Donnerstagvormittag folgt die Weihnachtsmesse, um 12.00 Uhr verkündet der Papst dann von der Loggia des Petersdoms aus seine Weihnachtsbotschaft und spendet den Segen "Urbi et Orbi" (der Stadt und dem Erdkreis). Am zweiten Weihnachtstag spricht Leo XIV. dann das Mittagsgebet auf dem Petersplatz.