EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

15-Jähriger soll eigenen Vater getötet haben: Untersuchungshaft wegen Mordverdachts

Ein 15-Jähriger soll in Dortmund seinen Vater getötet haben. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Mordes erlassen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntag mitteilten. Der 49-jährige Vater war am Samstag tot in seiner Wohnung im Stadtteil Hörde gefunden worden, anschließend geriet der Jugendliche unter Verdacht.

Betrunkener greift zu Akku-Schere - Hecke von Anwohner in Lüneburg verunstaltet

Ein Betrunkener hat sich im niedersächsischen Lüneburg ungefragt als Gärtner versucht und am frühen Sonntagmorgen die Hecke eines Anwohners verschandelt. Die Polizei ermittelt nach eigenen Angaben nun wegen Sachbeschädigung gegen den 25-Jährigen. Er nahm demnach eine Akku-Heckenschere aus dem Kofferraum seines Autos und schritt zur Tat.

Frau an Alsterwanderweg in Hamburg getötet: Polizei fasst 22-jährige Verdächtige

Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer Frau in einem Grüngürtel am Lauf der Alster in Hamburg ist eine Verdächtige gefasst worden. Die 22-Jährige sei am Samstagabend im Stadtteil Alsterdorf lokalisiert und festgenommen worden, teilte die Polizei in der Hansestadt am Sonntag mit. Bei der Verdächtigen lägen "Hinweise auf eine mögliche psychische Erkrankung" vor, hieß es.

Segeljacht kentert vor Büsum: Drei Schiffbrüchige aus Nordsee gerettet

Nach dem Kentern eines Segelboots auf der Nordsee vor Büsum sind drei Schiffbrüchige gerettet worden. Sie wurden am Samstag eine Seemeile (1,8 Kilometer) vor dem schleswig-holsteinischen Küstenort von einem Seenotkreuzer und einer anderen Segeljacht aus dem Wasser geholt, wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) in Bremen mitteilte. Es handelte sich um ein Ehepaar mit ihrem erwachsenen Sohn.