EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Hunderte Feuerwehrleute kämpfen bei starkem Wind gegen Waldbrände in Griechenland

Die Waldbrände in Griechenland bringen Feuerwehrleute an ihre Grenzen: Bei starkem Wind haben hunderte Einsatzkräfte am Samstag gegen Flammen an mehreren Stellen im Land angekämpft. Allein nahe dem Küstenferienort Porto Germeno waren fast 500 Feuerwehrleute im Einsatz, wie Zivilschutzminister Evangelos Tournas sagte. Der Wind sei teils so stark, dass Löschflugzeuge kein Wasser aufnehmen oder über den Flammen ablassen konnten. In Südwestfrankreich wurde der massive Waldbrand in der Gironde eingedämmt.

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Drei Tage nach einem Lawinenunglück im Norden Pakistans ist der Tod aller zehn Bergsteiger um den international bekannten nepalesisch-britischen Rekordalpinisten Nirmal Purja bestätigt worden. Purjas Unternehmen Elite Expeditions teilte am Samstag mit, dass der 43-jährige Purja sowie alle anderen aus der von ihm geleiteten Gruppe am Broad Peak ums Leben gekommen seien. Zuvor waren bereits die Leichname von drei anderen Gruppenmitgliedern an dem gut 8000 Meter hohen Berg gefunden worden.

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Bei einem Erdbeben in der Vulkanregion nahe der italienischen Stadt Neapel sind mindestens 26 Menschen verletzt worden. Bei dem stärksten Beben in der Region seit mehreren Jahrzehnten stürzten zudem mehrere unbewohnte Gebäude ein, wie die Behörden am Samstag mitteilten. Erdrutsche und herabfallende Gebäudeteile richteten weitere Schäden an. Rund 300 Menschen mussten ihre Wohnungen und Häuser verlassen.

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