EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Amnestiegesetz in Venezuela verabschiedet - Machado-Verbündeter freigelassen

Venezuelas Parlament hat ein Amnestiegesetz verabschiedet, das zur Freilassung hunderter politischer Gefangener führen könnte. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten am Donnerstag einstimmig für das Gesetz, Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez setzte es umgehend in Kraft. Für Menschen, die wegen des Aufrufs zu Militäreinsätzen gegen das südamerikanische Land angeklagt oder verurteilt wurden, gilt die Amnestie allerdings nicht – dies könnte Oppositionsführerin María Corina Machado betreffen.

Venezuelas Parlament verabschiedet Amnestiegesetz

Venezuelas Parlament hat ein Amnestiegesetz verabschiedet, das zur Freilassung hunderter politischer Gefangener führen könnte. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten am Donnerstag einstimmig für das Gesetz, Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez setzte es umgehend in Kraft. Für Menschen, die wegen der Förderung von Militäreinsätzen gegen das südamerikanische Land angeklagt oder verurteilt wurden, gilt die Amnestie allerdings nicht – dies könnte Oppositionsführerin María Corina Machado betreffen.

Frau am Großglockner erfroren: Fünf Monate auf Bewährung für Begleiter

Weil er seine Freundin vor rund einem Jahr bei einer Bergtour am Großglockner zurückließ und sie dort erfror, ist ein 37-jähriger Österreicher wegen grob fahrlässiger Tötung zu einer fünfmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Innsbrucker Landesgericht verhängte zudem am Donnerstag eine Geldstrafe in Höhe von 9400 Euro gegen den Mann aus Salzburg, wie die Nachrichtenagentur APA berichtete. Das Urteil wurde nach 13 Stunden Verhandlung gefällt.

Mutmaßlicher Doppelmord an Ehepaar in Bayern - Tatverdächtiger festgenommen

Ein Ehepaar ist im bayerischen Memmingen mutmaßlich ermordet worden. Wie die Polizei in Kempten am Donnerstag mitteilte, wurde das Paar im Alter von 62 und 68 Jahren am Mittwoch tot in einem Einfamilienhaus im Ortsteil Steinheim entdeckt. Erste Ermittlungen erhärteten demnach den Verdacht eines Tötungsdelikts.