EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Visa-Verschärfung: USA begrenzen Aufenthalt von ausländischen Studenten und Journalisten

Die USA begrenzen die Aufenthaltsdauer von ausländischen Studenten und Journalisten. Den am Donnerstag veröffentlichten neuen Regeln zufolge, die in zwei Monaten in Kraft treten könnten, sollen sich ausländische Studenten mit einem Studentenvisum nicht länger als vier Jahre in den USA aufhalten dürfen. Ausländische Journalisten sollen höchstens 240 Tage bleiben dürfen, können aber Verlängerungen für 240 Tage beantragen. Visa für chinesische Journalisten werden demnach auf 90 Tage beschränkt.

Nach Polizeischüssen auf bewaffneten Mann in Dresden: Antrag auf Unterbringung

Nach Schüssen der Polizei auf einen bewaffneten Mann in Dresden hat die Staatsanwaltschaft die vorläufige Unterbringung des Manns in einem psychiatrischen Krankenhaus beantragt. Dem 41-Jährigen wird unter anderem versuchte gefährliche Körperverletzung und Bedrohung vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Demnach soll er am Sonntag versucht haben, einen 23-Jährigen mit einem Hammer zu schlagen.

Brückeneinsturz in Genua: Bis zu zwölf Jahre Haft für 32 der 57 Angeklagten

43 Menschen starben, als im Sommer 2018 in Genua die Morandi-Autobahnbrücke einstürzte. Acht Jahre später und nach einem kräftezehrenden vierjährigen Gerichtsverfahren sind am Donnerstag 32 der 57 Angeklagten schuldig gesprochen und zu Strafen von bis zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Zum Abschluss des Mammut-Prozesses in der norditalienischen Stadt waren zahlreiche Opfer-Angehörige gekommen.

Cyberangriff auf Tiefkühlunternehmen in Japan betrifft nun auch Eishersteller

In Japan wirkt sich der mutmaßliche Cyberangriff auf einen wichtigen Tiefkühlkostproduzenten nun auch auf einen großen Speiseeishersteller aus - ausgerechnet inmitten einer Hitzewelle. Das Unternehmen Ezaki Glico teilte am Donnerstag mit, dass ein Teil seiner Eissorten von Kühlhäusern des Unternehmens Nichirei abhängig sei. Dieses hatte am Mittwoch erklärt, "Ziel eines Cyberangriffs" geworden zu sein, was sich auch auf die Belieferung von Kunden auswirke.