EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Verband scheitert mit Eilantrag gegen Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) ist mit einem Eilantrag gegen einen Castortransport von Atommüll gescheitert. Der Transport von 152 Behältern mit Brennelementen aus dem früheren Atomversuchsreaktor Jülich in das Zwischenlager Ahaus sollte damit vorerst gestoppt werden, wie das Verwaltungsgericht Berlin am Freitag mitteilte. Der BUND als Verband könne gegen die atomrechtliche Genehmigung durch das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung aber nicht gerichtlich vorgehen.

Schweigeminute und Glockengeläut in Gedenken an Opfer der Brandkatastrophe in der Schweiz

Nach dem tödlichen Silvester-Brand in einer Bar im Skiort Crans-Montana haben die Menschen in der Schweiz der 40 Todesopfer gedacht. Begleitet vom Glockengeläut der Kirchen hielt das Land am Freitag um 14.00 Uhr eine Schweigeminute ab. Kurz zuvor hatte in Martigny westlich von Crans-Montana eine Trauerfeier begonnen, zu der neben Bundespräsident Guy Parmelin auch Gäste aus dem Ausland wie der französische Präsident Emmanuel Macron anreisten.

Wintersturm "Elli" sorgt für Chaos: Gestörter Bahnverkehr und tödliche Unfälle

Wintersturmfront "Elli" hat Deutschland erreicht und den Bahnverkehr vor allem in Norddeutschland massiv gestört. Die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr im Norden am Freitag witterungsbedingt komplett ein, zudem war der Regionalverkehr in der Region beeinträchtigt. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor unwetterartigen Schneeverwehungen im Norden und Osten sowie zusätzlich vor Schnee und Straßenglätte in anderen Landesteilen. Es gab zahlreiche teils tödliche Autounfälle.

Betreiber-Paar von Bar im Schweizer Ski-Ort Crans-Montana zu Brandkatastrophe befragt

Nach dem tödlichen Silvester-Brand in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana sind die Betreiber des Lokals von den Ermittlungsbehörden befragt worden. Das französische Ehepaar Jacques und Jessica Moretti, das die Bar "Le Constellation" betreibt, traf am Freitagmorgen bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis in Sitten ein. An den vielen dort wartenden Medienvertretern gingen sie mit gesenkten Köpfen vorbei, Jessica Moretti trug eine große dunkle Sonnenbrille.