EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Haftstrafe in Stuttgarter Mafiaprozess - Mitangeklagter Polizist schuldunfähig

In einem Mafiaprozess hat das Landgericht Stuttgart den Hauptangeklagten zu drei Jahren Haft verurteilt. Der 49-Jährige wurde wegen Bandenbetrugs in zwei Fällen in Tateinheit mit Unterstützung einer kriminellen Vereinigung im Ausland und Anstiftung zur Verletzung von Dienstgeheimnissen verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Ein mitangeklagter Polizist wurde dagegen freigesprochen. Bei ihm war demnach nicht auszuschließen, dass er aus psychischen Gründen zur Tatzeit schuldunfäig war.

20-Jähriger soll in Frankfurt am Main Mann getötet haben - Festnahme

Ein 20-Jähriger soll in Frankfurt am Main einen Mann in einer Wohnung getötet haben. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der hessischen Metropole am Mittwoch mitteilten. Er kam wegen des Verdachts des Totschlags in Untersuchungshaft. Den Ermittlungen zufolge soll er Ende März einen 46-Jährigen in einer Wohnung in der Frankfurter Innenstadt getötet haben.

Tödlicher Absturz von Kleinflugzeug nahe Aachen: Identität beider Toter geklärt

Nach dem tödlichen Absturz eines Kleinflugzeugs in Nordrhein-Westfalen ist die Identität der beiden getöteten Insassen geklärt. Wie die Polizei in Düren am Mittwoch mitteilte, handelt sich um einen 56-jährigen Fluglehrer und einen 22-jährigen Flugschüler. Die Maschine war am Dienstagnachmittag über dem Gebiet des Hürtgenwalds im Bereich einer Talsperre nahe Aachen abgestürzt.

Riesiges Arsenal mit Kriegswaffen in Remscheid: Anklage gegen drei Männer erhoben

Rund ein halbes Jahr nach dem Fund eines großen Arsenals mit Kriegswaffen in einem Haus in Remscheid in Nordrhein-Westfalen ist Anklage gegen drei Männer erhoben worden. Den Beschuldigten werden Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Mittwoch mitteilte. Hauptbeschuldigter ist ein 59-Jähriger, dem zur Last gelegt wird, zahlreiche Kriegswaffen zum Verkauf gelagert zu haben.