EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Totes Baby in Mülltonne in Niedersachsen: Ermittler schließen Straftat aus

Nach dem Fund eines toten Babys in einer Mülltonne im niedersächsischen Vahrendorf schließen Ermittler nach einer rechtsmedizinischen Untersuchung eine Straftat aus. Die Obduktion habe "keinerlei Hinweise auf ein Fremdverschulden oder strafbare Handlungen" ergeben, teilte die Polizei in Buchholz in der Nordheide am Donnerstagabend mit. Von den Strafverfolgungsbehörden würden in dem Fall deshalb auch "keine weiteren Maßnahmen ergriffen".

Ritual an Gründonnerstag: Papst Leo XIV. wäscht zwölf Priestern die Füße

Papst Leo XIV. hat beim jährlichen Ritual am Gründonnerstag vor Ostern zwölf Priestern die Füße gewaschen. Der aus den USA stammende Papst, der in diesem Jahr erstmals die Oster-Feierlichkeiten leitet, goss Wasser über die Füße der römischen Priester, trocknete und küsste sie. Seinem Vorgänger Franziskus war dieses Ritual besonders wichtig - er hatte Obdachlosen, Häftlingen oder Migranten die Füße gewaschen.

Als zweite im Kabinett: Trump feuert Justizministerin Bondi

US-Präsident Donald Trump hat Justizministerin Pam Bondi entlassen, die im Skandal um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein massiv unter Druck geraten war. Trump schrieb am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social, die 60-Jährige werde vorerst durch ihren Stellvertreter Todd Blanche ersetzt, der früher Trumps persönlicher Anwalt war. Bondi ist bereits die zweite Ministerin, die der Präsident binnen weniger Wochen feuert.

Libysche Behörde: Beschädigter russischer Tanker im Mittelmeer "außer Kontrolle"

Ein Anfang März durch einen mutmaßlichen Angriff im Mittelmeer beschädigter russischer Tanker ist nach offiziellen libyschen Angaben "außer Kontrolle". Ein Abschleppversuch sei wegen schlechten Wetters gescheitert, teilte die libysche Hafen- und Seeschifffahrtsbehörde am Donnerstag mit. Bei Windgeschwindigkeiten von bis zu 90 Stundenkilometern und bis zu fünf Meter hohen Wellen habe der Abschleppvorgang nicht vorgenommen werden können. Andere Schiffe sollten sich von dem Tanker fernhalten, erklärte die Behörde weiter.