EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Geiselnahme in Berlin: Mann hält Frau in Supermarkt seit Stunden in seiner Gewalt

Ein Mann hat in einem Supermarkt in Berlin eine Frau als Geisel genommen. Der Täter verschanze sich nach wie vor mit der Frau in dem Geschäft im Stadtteil Marienfelde, sagte ein Polizeisprecher am Samstagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Der Mann hatte die Geisel am Freitagabend gegen 22.00 Uhr in seine Gewalt gebracht.

Zahl der Erdbeben-Toten in Venezuela steigt auf über 4000

Gut zwei Wochen nach dem schweren Doppel-Erdbeben in Venezuela ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 4000 gestiegen. Bislang seien 4118 Todesopfer gemeldet worden, teilte am Freitag Parlamentspräsident Jorge Rodríguez mit. Die Zahl der Verletzten liege bei 16.740. Zudem werden noch immer tausende Menschen vermisst, zu deren genauer Zahl machte die Regierung aber weiter keine Angaben.

Apple verklagt OpenAI wegen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen

Der US-Konzern Apple wirft dem KI-Unternehmen OpenAI den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen vor und ist deshalb vor Gericht gezogen. Die Klage sei bei einem Bundesgericht in Kalifornien eingereicht worden, teilte der iPhone-Hersteller am Freitag mit. OpenAI versuche aggressiv, Mitarbeiter von Apple abzuwerben und vertrauliche Informationen zu erlangen.

Britische Polizei nimmt nach Tod von Ex-Ministerin Mordermittlungen auf

Nach dem Tod einer ehemaligen Ministerin hat die britische Polizei Mordermittlungen eingeleitet. Ein 26-jähriger Brite sei in Zusammenhang mit dem Tod der 78 Jahre alten Ann Widdecombe festgenommen worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Die konservative Politikerin war am Donnerstag tot in ihrem Haus im Südwesten Englands aufgefunden worden. Widdecombe hatte für den Brexit gekämpft und war später zu der rechtspopulistischen Partei Reform UK gewechselt.