EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Immer mehr Brände in Deutschland: Forstwirtschaftsrat fordert Waldumbau

Angesichts der zunehmenden Zahl an Bränden fordert der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR) gezielten Waldumbau und eine bessere Früherkennung. "Wir müssen in diesem Jahr feststellen, dass Waldbrände häufiger auftreten und inzwischen auch Regionen erreichen, die wir bislang nicht zu den klassischen Waldbrandgebieten Deutschlands gezählt haben", sagte DFWR-Präsident Christian Haase der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).

Mord an US-Versicherungschef: Schütze gesteht tödliche Schüsse

Nach den tödlichen Schüssen auf einen US-Versicherungschef im Dezember 2024 im New Yorker Stadtteil Manhattan hat der mutmaßliche Schütze die Tat eingeräumt. "Am Morgen des 4. Dezember habe ich in Manhattan auf Herrn Thompson geschossen und er ist gestorben", sagte der 28-jährige Luigi Mangione am Freitag vor einer US-Bundesrichterin mit Blick auf den getöteten Versicherungschef Brian Thompson.

Trump ruft im Streit um Ballsaal-Projekt den Obersten Gerichtshof an

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat im Streit um den Baustopp für einen neuen Ballsaal und einen Bunker am Weißen Haus den Supreme Court angerufen. Regierungsanwalt John Sauer beantragte am Freitag beim Obersten Gericht, die Fertigstellung des Projekts zu erlauben. Der gesamte Gebäudekomplex sei für die nationale Sicherheit "dringend erforderlich", erklärte er.

Toter bei Waldbrand in Kroatien - Hunderte Menschen in Griechenland evakuiert

Nach dem verheerenden Waldbrand an Kroatiens Adriaküste hat die Polizei in dem ausgebrannten Gebiet eine Leiche gefunden. Mindestens 40 weitere Menschen wurden nach offiziellen Angaben verletzt und mehr als 2000 Einheimische und Touristen evakuiert, wie die Behörden am Freitag mitteilten. In Griechenland mussten fast 500 Urlauber in der Ferienregion Chalkidiki über das Meer vor den Flammen in Sicherheit gebracht werden.