EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Fünf Meter tiefer Sturz in Brunnen: 46-Jährige in Bayern gerettet

Nach einem fünf Meter tiefen Sturz ist eine 46-Jährige in Bayern aus einem Brunnenschacht gerettet worden. Die Frau fiel auf ihrem Grundstück in Schwebheim in den Schacht und konnte sich nicht selbst befreien, wie die Polizei in Würzburg am Mittwoch mitteilte. Ein Anwohner hörte am Montag ihre Hilferufe und alarmierte die Einsatzkräfte.

Polizei stoppt 14-Jährigen nach Spritztour durch zwei Ruhrgebietsstädte

Ein 14-Jähriger ist nach einer nächtlichen Spritztour durch zwei Ruhrgebietsstädte von der Polizei gestellt worden. Polizisten wurden in der Nacht zum Mittwoch in Oberhausen auf das Auto aufmerksam, weil es ohne Licht unterwegs war, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten wollten den Wagen gegen 01.45 Uhr anhalten. Der Jugendliche verlangsamte zunächst, beschleunigte dann aber und flüchtete.

Mutmaßlich eigene Mutter getötet: 44-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft

Nach der mutmaßlichen Tötung seiner eigenen Mutter sitzt ein 44-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter erließ am Dienstag Haftbefehl, wie die Polizei in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Die Polizei hatte die getötete 69-Jährige am Montagabend in einem Haus in Höchstadt gefunden. Eine Zeugin hatte zuvor die Polizei alarmiert.

Betrüger erbeuten über eine Million Euro von 67-Jähriger in Nordrhein-Westfalen

Betrüger haben von einer 67-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen mehr als eine Million Euro erbeutet. Die Frau fiel auf die Masche des Anlagebetrugs herein, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach geriet sie Mitte September über eine Onlinewerbung in eine Investmentgruppe eines Messengerdiensts, in der es um Anlagetipps ging.