EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Steigende Opferzahl und verzweifelte Suche nach Überlebenden nach Beben in Venezuela

Mehr als 24 Stunden nach dem schweren Doppel-Beben in Venezuela suchen Rettungskräfte und Angehörige fieberhaft nach Vermissten. Die Arbeiten werden zunehmend zu einem Wettlauf mit der Zeit: Bis Donnerstagabend (Ortszeit) stieg die Zahl der Todesopfer auf mindestens 235, rund 1500 Menschen wurden verletzt. Es wird befürchtet, dass viele weitere Opfer unter Trümmern liegen. Während vor Ort teilweise mit bloßen Händen nach Überlebenden gesucht wurde, kam langsam auch die internationale Hilfe in Gang.

BGH urteilt über Archiv von in Nationalsozialismus verfolgten Zeugen Jehovas

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wird für Freitag (09.00 Uhr) das Urteil über ein Familienarchiv der Zeugen Jehovas erwartet. Das Archiv dokumentiert die Verfolgung der Familie Kusserow aus Nordrhein-Westfalen im Nationalsozialismus. Derzeit ist es im Militärhistorischen Museum in Dresden ausgestellt. (Az. V ZR 92/25)

Urteil in Prozess um Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten fällt

Anderthalb Jahre nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten wird am Freitag (09.30 Uhr) das Urteil gegen den Angeklagten Taleb A. verkündet. Die Generalstaatsanwaltschaft forderte vor dem Landgericht Magdeburg für den 51-Jährigen die Verurteilung zu lebenslanger Haft mit Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und anschließender Sicherungsverwahrung. Das ist die Höchststrafe. Laut Anklage raste Taleb A. am 20. Dezember 2024 mit einem 340 PS starken Mietwagen über den Magdeburger Weihnachtsmarkt und erfasste zahlreiche Besucher.

Zahl der Todesopfer durch Erdbeben in Venezuela steigt auf 235

Die Zahl der Todesopfer durch das schwere Doppel-Erdbeben in Venezuela ist auf mindestens 235 gestiegen. Dies teilte am Donnerstagabend (Ortszeit) Gesundheitsminister Carlos Alvarado im staatlichen Fernsehen mit. In einer vorherigen Bilanz hatte Parlamentspräsident Jorge Rodríguez von mindestens 188 Todesopfern und 1500 Verletzten gesprochen.