EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Messerangriff in Bielefeld: Verdächtiger Mahmoud M. wegen Mordversuchen angeklagt

Er soll im Namen eines "Heiligen Kriegs" versucht haben, möglichst viele Menschen in Deutschland zu töten: Sechseinhalb Monate nach einem Messerangriff in Bielefeld mit vier lebensgefährlich Verletzten hat die Bundesanwaltschaft den Tatverdächtigen angeklagt. Sie wirft Mahmoud M. unter anderem vierfachen versuchten Mord vor, wie die Ermittler am Mittwoch in Karlsruhe mitteilten.

Drei Festnahmen bei Durchsuchungen wegen Bandenbetrugs und Geldwäsche

Bei Durchsuchungen wegen Bandenbetrugs und Geldwäsche in Deutschland, Belgien, Schweden und Italien haben Ermittler drei Menschen festgenommen. Sie sollen ihre Opfer im großen Stil betrogen haben, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Die drei in Belgien, Schweden und Nordrhein-Westfalen Festgenommenen sollen sich spätestens im Dezember 2024 mit anderen Mittätern zu einer Bande zusammengeschlossen haben.

Weiterer selbsternannter Pädophilenjäger in Stuttgart festgenommen

In Stuttgart ist ein weiteres mutmaßliches Mitglied einer Gruppe selbsternannter Pädophilenjäger festgenommen worden. Der 19-Jährige wurde am Mittwoch in seiner Wohnung in der baden-württembergischen Landeshauptstadt angetroffen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten. Er sollte noch am selben Tag einem Haftrichter vorgeführt werden. Insgesamt wurden am Mittwochmorgen 17 Wohnungen in Stuttgart, Esslingen und Waiblingen durchsucht.

Tödlicher Unfall an Bahnhof in Baden-Württemberg: Mann von Zug erfasst

Ein Mann ist im Bahnhof Hirschberg-Heddesheim in Baden-Württemberg von einem Regionalexpress erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Mannheim am Mittwoch mitteilte, wollte er die Gleise überqueren, als er feststellte, dass er versehentlich am falschen Bahnsteig stand. Dabei übersah er den Zug.