EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Neues Jahr in Australien mit großem Feuerwerk in Sydney eingeläutet

In Australien und anderen Ländern der Region ist am Mittwoch das Neue Jahr mit Feuerwerk und Partys eingeläutet worden. Mit einem spektakulären Feuerwerk an der Harbour Bridge und am Opernhaus in Sydney fanden dort die Silvesterfeiern ihren Höhepunkt. Hunderttausende Zuschauer, Einheimische und Touristen, waren zum Hafen gekommen, wo neun Tonnen Feuerwerk gezündet wurden.

Explosion in Bochumer Wohnung - 70-jährige Nachbarin stirbt

In einer Wohnung in Bochum hat es in der Nacht zu Mittwoch eine Explosion gegeben, eine 70-Jährige Nachbarin starb kurz später im Krankenhaus. Wie Polizei und Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilten, ereignete sich die Explosion um kurz vor 1 Uhr in einer Erdgeschosswohnung. In einer Nachbarwohnung musste eine 70-Jährige von Rettungskräften reanimiert werden, die Frau starb aber anschließend im Krankenhaus. Den Angaben zufolge ist unklar, ob der Tod der Frau mit der Explosion zusammenhängt.

Am Tag vor Silvester: 16-Jährige hantiert mit illegalem Böller und verliert Finger

Am Tag vor Silvester hat sich eine Jugendliche in Leipzig mit einem unkontrolliert explodierenden Böller so schwer die Hand verletzt, dass sie ihren kleinen Finger verlor. Die Polizei in der sächsischen Stadt meldete am Mittwoch den Böller-Unfall vom Dienstagnachmittag im Stadtteil Stötteritz, bei dem die 16-Jährige mit illegaler Pyrotechnik hantiert hatte.

Schüsse auf Taxi in Düsseldorf: Fahrgast lebensgefährlich verletzt

Bei Schüssen auf ein Taxi in Düsseldorf ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, gingen am Dienstagnachmittag erste Notrufe ein. Anschließend rückten die Beamten mit einem Großaufgebot zum Tatort im Stadtteil Pempelfort aus. Der durch mehrere Schüsse schwer verletzte Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht.