EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis

Bei Waldbränden auf der griechischen Insel Salamis nahe Athen sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nahe dem Strand Peristeria im Süden der Insel seien zwei Leichen geborgen worden, sagte ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Nahezu zeitgleich waren zuvor zwei Waldbrände in der Nähe beliebter Badestellen im Süden und Osten der Insel ausgebrochen, wie Feuerwehrsprecher Giannis Artopios dem Fernsehsender ERT schilderte.

Lage bei Waldbränden in Nordrhein-Westfalen entspannt sich

Die Lage bei den großen Waldbränden in der Eifel und an der belgischen Grenze hat sich am Sonntag teilweise beruhigt. Eine Sprecherin der Stadt Monschau in Nordrhein-Westfalen sprach am Nachmittag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von einer "vorsichtigen" Entspannung. Belgiens Innenminister Bernard Quintin teilte mit, dass die Flammen im Naturschutzgebiet Hohes Venn in anderthalb Kilometern Entfernung zu Monschau "unter Kontrolle" seien.

Tausende Indonesier warten nach tödlichem Erdbeben auf Hilfe

Nach einem schweren Erdbeben mit dutzenden Todesopfern auf der indonesischen Insel Flores haben am Sonntag tausende Überlebende auf Hilfe gewartet. Hunderte Gebäude wurden bei dem Erdstoß der Stärke 7,7 am Samstag beschädigt, rund 5000 Menschen mussten nach Behördenangaben ihre Häuser verlassen. Experten zählten fast 1000 Nachbeben. Betroffene Gebiete waren von der Stromversorgung abgeschnitten, mindestens eine wichtige Zufahrtsstraße war nach einem Erdrutsch unpassierbar. Die Zahl der Todesopfer stieg auf mindestens 53, mehr als 130 Menschen wurden verletzt.

Waldbrand in Belgien droht Lage in Deutschland zu verschärfen

Der große Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn hat auch Auswirkungen auf Deutschland. Die nordrhein-westfälische Stadt Monschau empfahl Einwohnern in Grenznähe am Sonntag, ihre Häuser wegen des zu erwartenden Rauchs zu verlassen. Auch in Rheinland-Pfalz war Brandgeruch wahrnehmbar. Entspannung zeichnete sich dagegen im nahegelegenen Waldbrandgebiet in der Eifel bei Hürtgenwald ab.