EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen

"Wegen der besonderen Bedeutung des Falles" hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zu der Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen übernommen. Es bestehe der Verdacht des versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, erklärte der Generalbundesanwalt am Donnerstagabend in Karlsruhe. Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sah derweil Russland hinter dem Vorfall, der zu einer Diskussion über die Zuständigkeiten bei der Drohnen-Abwehr führte.

Ungenügender Schutz von Kindern: Meta muss in USA 567 Millionen Dollar zahlen

Wegen des ungenügenden Schutzes von Minderjährigen auf seinen Online-Plattformen ist der US-Konzern Meta zur Zahlung von 567 Millionen Dollar (492 Millionen Euro) verurteilt worden. Mit dem Geld soll laut dem am Donnerstag im Bundesstaat New Mexico gefällten Richterspruch ein Fonds zur Unterstützung von Minderjährigen finanziert werden, die durch Online-Konsum zu Schaden gekommen seien.

Mindestens zwei Tote bei Bombenexplosion in Kleinbus nahe Damaskus

Bei einer Bombenexplosion an Bord eines öffentlichen Kleinbusses in einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus sind mindestens zwei Menschen getötet worden. 13 weitere Menschen seien bei der Explosion in Dscharamana verletzt worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana am Donnerstagabend unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. In der Gegend leben vor allem Drusen und Christen.

Syrische Staatsmedien: Bombe in Kleinbus nahe Damaskus explodiert

In Syrien ist am Donnerstagabend eine Bombe in einem öffentlichen Kleinbus explodiert. Wie das Staatsfernsehen unter Berufung auf Behördenkreise berichtete, ereignete sich die Explosion in Dscharamana, einem Vorort der Hauptstadt Damaskus. Mehrere Krankenwagen fuhren zum Ort der Explosion, berichtete ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP. Eine Hauptverkehrsstraße wurde für den Verkehr gesperrt.