EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Zahl der Toten nach Sturzflut am Himalaya erhöht sich auf fast 400

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. Die nepalesische Polizei erklärte am Donnerstag, 392 Leichen geborgen zu haben. Chinesische Medien gaben die Zahl der Toten mit drei an. Den nepalesischen Behörden zufolge wurden 910 Menschen vermisst, unter ihnen 517 Ausländer. Die chinesischen Behörden geben die Zahl der Vermissten in Tibet mit 558 an, darunter 260 Ausländer.

Zwei Todesopfer an Brandenburger Schule: 19-jähriger Tatverdächtiger festgenommen

In Brandenburg ist ein 19-Jähriger unter dem dringenden Verdacht festgenommen worden, zwei Menschen an einer Schule getötet zu haben. Die Gewalttat ereignete sich am Donnerstagnachmittag in der Gemeinde Gosen-Neu Zittau an der Landesgrenze zu Berlin, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder mitteilte. Am Tatort fanden Beamte die beiden Toten.

Medien: Zwei Menschen bei Gewalttat an Brandenburger Schule getötet

An einer Schule in Brandenburg ist am Donnerstag eine Gewalttat verübt worden. Dabei wurden zwei Menschen getötet, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und andere Medien berichteten. Eine Polizeisprecherin in Potsdam bestätigte lediglich, dass eine Gewalttat verübt worden sei und es "vermutlich Verletzte" gebe. Ein Mann sei vorläufig festgenommen worden. Weitere Details zur Tat sowie zum mutmaßlichen Täter und zu möglichen Opfern nannte sie nicht.

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