EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Überflutungsrisiko behindert Rettungseinsätze nach Sturzflut in Nepal und Tibet

Steigende Opferzahlen und die Gefahr weiterer Überflutungen: Nach der verheerenden Sturzflut im nepalesisch-tibetischen Grenzgebiet ist die Lage äußerst angespannt. Chinesische Staatsmedien berichteten am Freitag, wegen des Risikos einer weiteren Überflutung sei der Rettungseinsatz im Zentrum des Katastrophengebiets auf tibetischer Seite ausgesetzt worden. Die nepalesische Polizei meldete einen Anstieg der Totenzahl auf mindestens 469. Hunderte Menschen wurden noch vermisst, darunter zahlreiche Ausländer.

Überflutungsgefahr: Sucheinsatz im Zentrum von Katastrophengebiet in Tibet ausgesetzt

Nach der verheerenden Sturzflut im nepalesisch-chinesischen Grenzgebiet ist wegen der Gefahr einer erneuten Überflutung der Rettungseinsatz im Zentrum des Katastrophengebiets in Tibet unterbrochen worden. Ein See, der sich hinter Schlamm- und Geröllmassen aufgestaut habe, beginne, über die Ufer zu treten, berichtete der chinesische Staatssender CCTV am Freitag. Daher seien alle Rettungsteams inmitten des Katastrophengebiets in der autonomen Region Tibet angewiesen worden, sich einen Kilometer weit zurückzuziehen und auf weitere Anweisungen zu warten.

Zahl der Todesopfer nach Sturzflut in Nepal steigt auf mindestens 469

Nach der verheerenden Sturzflut in Nepal ist die Zahl der bestätigten Todesopfer weiter gestiegen. Es gebe mindestens 469 Tote, teilte die nepalesische Polizei am Freitag mit. Jenseits der Grenze wurden laut chinesischen Staatsmedien in der autonomen Region Tibet bislang drei Todesopfer bestätigt. Am Donnerstag hatten die nepalesischen Behörden von nahezu 400 Todesopfern und mehr als 1400 Vermissten gesprochen, unter ihnen zahlreiche Ausländer.

Staatssender: Nach Sturzflut in Tibet 555 Touristen aus Katastrophengebiet evakuiert

Nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und der autonomen Region Tibet in China sind nach chinesischen Angaben mittlerweile mehr als 1000 Menschen aus dem Katastrophengebiet in Sicherheit gebracht worden, darunter 555 Touristen. Bislang seien 499 Einwohner sowie 555 Touristen, die in dem Katastrophengebiet festsaßen, evakuiert worden, berichtete der staatliche Sender CCTV am Freitag. Zur Nationalität der Geretteten machte er keine Angaben.