EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Drohne mit Sprengsatz an Leipziger Flughafen: Sächsische Behörden ermitteln

Nach einem Zwischenfall mit einer Drohne auf dem Leipziger Flughafen und einem weiteren Zusammenstoß in unmittelbarer Nähe zum Airport haben die Generalstaatsanwaltschaft und der sächsische Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Hintergrund sind der Fund einer mit Sprengstoff bestückten Drohne nahe der Landebahn in der Nacht zu Mittwoch sowie die anschließende Kollision einer Frachtmaschine mit einem unbekannten Flugobjekt nahe dem Flughafen.

Sprengstoff auf Nordseeinsel Norderney gefunden: Strand abgesperrt

An einem Strand auf der Nordseeinsel Norderney ist am Mittwoch Sprengstoff gefunden worden. Es handle sich um einen Stoff, der in der Industrie für Sprengungen verwendet werde, sagte ein Sprecher der Polizei im niedersächsischen Aurich. Zur gefundenen Menge machte der Sprecher keine Angaben. Der Sprengstoff sei an einem bei Urlaubern beliebten Strandabschnitt angespült worden.

Niedrigwasser im Rhein: Unternehmen weichen auf Schiene und Lkw aus

Angesichts des Niedrigwassers im Rhein weichen betroffene Unternehmen zunehmend auf Transporte über die Schiene oder per Lkw aus. "Die Lieferungen per Schiff sind stark eingeschränkt und die Schiffe mit deutlich weniger Ladung als üblich unterwegs", erklärte der in Köln ansässige Spezialchemiekonzern Lanxess. "Da einzelne Lade- und Entladestellen nicht mehr erreichbar sind, stellen wir möglichst auf Bahn- und Straßentransporte um."

Zwei Mitglieder von internationaler Schleuserbande im Saarland festgenommen

Im Saarland sind zwei mutmaßliche Mitglieder einer international agierenden Schleuserbande festgenommen worden. Ein 26-jährige Syrer und ein weiterer Verdächtiger wurden am Mittwoch im Raum Saarbrücken gefasst, wie die Bundespolizei in München mitteilte. Zeitgleich wurden zwei weitere mutmaßliche Schleuser im Alter von 31 und 32 Jahren in Serbien festgenommen. Die Verdächtigen sollen zumindest teilweise dem international agierenden Schleusernetzwerk Al-Sarawi angehören.