EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Tausende Menschen protestieren in Marseille gegen Drogenkriminalität

In der französischen Hafenstadt Marseille haben am Samstag tausende Menschen an einem Trauermarsch für den ermordeten Bruder eines Anti-Drogen-Aktivisten teilgenommen. Sie skandierten "Gerechtigkeit für Mehdi" und forderten ein Ende der Drogenkriminalität in Frankreich. An dem Marsch nahm auch der mittlerweile unter Polizeischutz stehende Amine Kessaci teil, der Bruder des Ermordeten Mehdi Kessaci.

Synodaler Ausschuss einigt sich auf Satzung für Synodalkonferenz

Mit der Einigung auf eine Satzung der geplanten Synodalkonferenz haben die Teilnehmer des Synodalen Ausschusses der katholischen Kirche am Samstag ihr Treffen in Fulda beendet. Der Beschluss der Satzung erging einstimmig, wie die Deutsche Bischofskonferenz mitteilte. Synoden sind Kirchenversammlungen, die einberufen werden, um Fragen zu beraten und zu klären und dann Entscheidungen zu treffen.

Homosexueller Mann in Berlin von sechs Männern attackiert

In Berlin ist ein homosexueller Mann von sechs Angreifern attackiert worden. Wie die Polizei am Samstag in der Hauptstadt mitteilte, war der 33-Jährige am Freitagnachmittag im Stadtteil Kreuzberg unterwegs, als er von drei Männern angesprochen und nach seiner sexuellen Orientierung gefragt wurde. Nachdem er das beantwortet hatte, schlugen sie auf ihn ein und stießen ihn zu Boden.

Iran bittet Ausland um Hilfe im Kampf gegen Feuer in Unesco-Welterbe-Wald

Im Kampf gegen einen Brand in einem zum Unesco-Weltnaturerbe zählenden Waldgebiet hat der Iran das Ausland um Hilfe gebeten. Angesichts der Probleme, das Feuer unter Kontrolle zu bringen und seine Ausbreitung auf angrenzende Wälder zu verhindern, habe die Regierung "dringend Hilfe von befreundeten Staaten" angefordert, erklärte Vizepräsident Mohammed Dschafar Ghaempanah am Freitag im Onlinedienst X.