EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Zehn Tage nach Sturzflut in Nepal weckt Bergung von zwei Überlebenden neue Hoffnung

Neue Hoffnung bei der unermüdlichen Suche nach Überlebenden in Nepal: Zehn Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya sind am Samstag zwei Menschen gerettet worden. Ein chinesischer Staatsbürger sei aus einem Tunnel gerettet worden, sagte ein Sprecher der nepalesischen Armee der Nachrichtenagentur AFP. Zudem bargen Einsatzkräfte im Bezirk Nuwakot eine Frau lebend aus dem Schlamm in ihrem verschütteten Haus. Ministerpräsident Balendra Shah sagte, die Rettung der Frau habe "der ganzen Nation Hoffnung gegeben".

Nach Hackerangriff auf Berliner Senatsverwaltung: Bundesregierung schaltet sich ein

Nach der Veröffentlichung der von Hackern gestohlenen Daten der Berliner Senatsverwaltung hat sich auch die Bundesregierung eingeschaltet. Sie verfolge die Informationen und Ermittlungen zu dem Datenabfluss genau, erklärte am Samstag ein Regierungssprecher. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sagte der "Bild"-Zeitung, nach der Veröffentlichung der sensiblen Daten sei jetzt das Ziel, mögliche Betroffene "schnellstmöglich zu erreichen".

Zwölf Sprengstoffvorrichtungen in Sachsen gefunden - Polizei prüft Verbindung

Nach den Anschlägen auf Umspannwerke in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sind auch in Sachsen an zwei Umspannwerken insgesamt zwölf Sprengstoffvorrichtungen entdeckt worden. Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Landeskriminalamt Sachsen und Polizeidirektion Görlitz teilten am Samstag mit, es werde eine Verbindung zu den Ermittlungsverfahren in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen geprüft. Grund sei ein in einem Bekennerschreiben des Verdächtigen aus Gevelsberg erwähnter Tatort sowie die Art der Sprengvorrichtungen.

Nach Sturzflut in Nepal: Rettung von zwei weiteren Überlebenden weckt neue Hoffnung

Die Rettung von zwei Menschen in Nepal zehn Tage nach der verheerenden Sturzflut hat neue Hoffnung auf weitere Überlebende geweckt. Ein chinesischer Staatsbürger sei aus einem Tunnel gerettet worden, sagte ein Sprecher der nepalesischen Armee am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem bargen Einsatzkräfte im Bezirk Nuwakot eine Frau lebend aus ihrem verschütteten Haus.