EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

48-jähriger Verdächtiger nach Sabotageversuchen an Stromversorgung festgenommen

Im Zusammenhang mit den Sabotageversuchen an der Stromversorgung in mehreren Bundesländern ist der gesuchte Tatverdächtige festgenommen worden. Der 48-Jährige wurde am Dienstag im Umfeld des Kraftwerks Weisweiler gefasst, wie die Polizei in Köln mitteilte. Der Mann hatte bei seiner Festnahme weitere Sprengmittel dabei und leistete keinen Widerstand.

Papstreise nach Frankreich: Eine Million Menschen in Paris erwartet

Zweieinhalb Wochen vor dem Papstbesuch in Frankreich rechnen die Organisatoren mit etwa einer Million Menschen in Paris. "Wir sind freudig überrascht von dem großen Interesse, wir werden natürlich niemanden abweisen", sagte der Pariser Erzbischof Laurent Ulrich am Dienstag in Paris. Es wird damit gerechnet, dass die Teilnehmer der Papstmesse am 26. September die gesamte Prachtstraße Champs-Elysée einnehmen und noch hinter dem Triumphbogen Bildschirme aufgestellt werden.

Illegaler Handel: 165 Schusswaffen bei Razzien in Köln und Wuppertal beschlagnahmt

Insgesamt 165 halbautomatische Schusswaffen haben Ermittler bei Durchsuchungen wegen illegalen Waffenhandels in Köln und Wuppertal beschlagnahmt. Wie das zuständige Zollfahndungsamt im hessischen Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte, wurden am Freitag in den nordrhein-westfälischen Städten zudem sechs Tatverdächtige festgenommen. Bei dem Einsatz wurden demnach Waffen mit einem Kaliber von neun Millimetern gefunden, bei denen es sich um Fälschungen von Markenfabrikaten handelte.

Erneuter Diebstahl von 18 Kilogramm schweren Bahnhofsuhren in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg sind am Montag erneut Bahnhofsuhren gestohlen worden. Nachdem es bereits an den Bahnhöfen Goldberg und Höfingen zu Diebstählen kam, wurden nun an der Station Leutenbach/Nellmersbach zwei weitere Uhren entwendet, wie die Bundespolizei in Stuttgart mitteilte. Unbekannte Täter schraubten demnach die je 18 Kilogramm schweren Uhren in zweieinhalb Metern Höhe ab und nahmen diese mit.