EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Wüst sieht Grund zur Hoffnung in NRW-Waldbrandgebieten

Die Lage in den Waldbrandgebieten Nordrhein-Westfalens hat sich am Samstag verbessert. Es sei den Einsatzkräften gelungen, die Lage zu stabilisieren, sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bei einem Besuch im Brandgebiet im Hürtgenwald. "Es besteht jetzt erste Hoffnung, dass der Brand unter Kontrolle gebracht werden kann", sagte er. Zudem könnten sich die Bewohner des evakuierten Orts Gey Hoffnungen machen, "bald wieder in ihre Häuser zurückkehren zu können, wenn es weiter gut läuft".

Waldbrand im Hohen Venn breitet sich aus: 1600 Hektar Vegetation in Belgien zerstört

Der Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn nahe der deutschen Grenze breitet sich rasch aus. Die Flammen zerstörten bis zum frühen Samstagnachmittag mindestens 1600 Hektar Vegetation, wie die belgischen Behörden der Nachrichtenagentur AFP mitteilten. Der Brand war am Freitagmittag in dem Waldgebiet nahe der deutschen Gemeinde Monschau ausgebrochen.

Mindestens 38 Tote bei schwerem Erdbeben in Indonesien

Ein schweres Erdbeben hat die zu Indonesien gehörende Flores-Insel erschüttert und mindestens 38 Menschen in den Trümmern getötet. Mindestens 13 weitere seien verletzt worden, zwei von ihnen hätten schwere Verletzungen davongetragen, sagte der Leiter der Nationalen Katastrophenschutzbehörde, Suharyanto, bei einer Pressekonferenz am Samstag. Rund 2000 Menschen hätten sich aus eigener Initiative in Sicherheit gebracht. Die Behörden lösten nach dem Erdstoß der Stärke 7,7 Tsunami-Alarm aus, hoben die Warnung später aber wieder auf.

Merz telefoniert mit Landrat von Waldbrandgebiet in NRW

Angesichts des anhaltenden Waldbrands in Nordrhein-Westfalen hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die aktuelle Lage informiert. In einem Telefonat habe der Dürener Landrat Ralf Nolten den Bundeskanzler am Samstagmorgen über den Stand in den Brandgebieten unterrichtet, teilte der Landkreis mit. Merz habe sich in dem Gespräch "ausdrücklich bei allen Helferinnen und Helfern bedankt".