EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Bundesregierung und BKA stellen Lagebild zu häuslicher Gewalt vor

Die Bundesregierung und das Bundeskriminalamt (BKA) stellen am Freitag (10.00 Uhr) Lagebilder zu häuslicher Gewalt und geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen vor. An der Pressekonferenz nehmen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), Familienministerin Karin Prien (CDU) und BKA-Chef Holger Münch teil. Am Dienstag kommender Woche, dem 25. November, ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, der sogenannte Orange Day.

US-Richterin ordnet Ende von Nationalgarden-Einsatz in Washington an

Eine US-Bundesrichterin hat den von Präsident Donald Trump verfügten Einsatz der Nationalgarde in der Hauptstadt Washington für gesetzwidrig erklärt. Richterin Jia Cobb ordnete am Donnerstag ein Ende der Stationierung an. Gleichzeitig setzte sie die Anordnung für drei Wochen außer Vollzug, um Trumps Regierung Zeit für eine Berufung zu geben.

Fortsetzung der COP30 in Belém frühestens um Mitternacht MEZ

Nach dem Brand auf dem Gelände der UN-Klimakonferenz im brasilianischen Belém können die Verhandler frühestens in ein paar Stunden wieder zurückkehren. Das Konferenzgelände werde frühestens um 20.00 Uhr Ortszeit (Mitternacht MEZ) wieder geöffnet, teilte das UN-Klimasekretariat am Donnerstag mit.

Klimakonferenz-Gelände in Belém wegen Feuers evakuiert - Brand "unter Kontrolle"

Wegen eines Feuers ist das Gelände der UN-Klimakonferenz COP30 im brasilianischen Belém evakuiert worden. Delegierte rannten in Panik ins Freie, nachdem in einem Pavillon auf dem Konferenzgelände am Donnerstag ein Brand ausgebrochen war. Rauch füllte die Halle des Konferenzgebäudes. Kurz darauf erklärte die Regierung, das Feuer sei "unter Kontrolle" gebracht worden.