EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Schuldspruch gegen Harvey Weinstein in Kalifornien bestätigt - Strafmaß aufgehoben

Ein Berufungsgericht im US-Bundesstaat Kalifornien hat den Schuldspruch gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung bestätigt, zugleich aber die 16-jährige Haftstrafe aufgehoben. Das kalifornische Berufungsgericht ordnete am Freitag (Ortszeit) an, das Strafmaß neu festzusetzen.

Eurojackpot geknackt: 87 Millionen Euro gehen nach Nordrhein-Westfalen

Ein Glückspilz aus Nordrhein-Westfalen hat den Eurojackpot geknackt und mehr als 87 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Freitag mitteilte, stammt die Gewinnerin oder der Gewinner aus dem Sauerland-Raum und kann sich über 87.264.546,90 Euro freuen. Demnach hatte er oder sie in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 17, 25, 35, 39 und 41 und die Eurozahlen fünf und neun.

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