EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Waldbrand breitet sich in Naturschutzgebiet im Südosten der Niederlande aus

Ein Waldbrand hat sich in einem niederländischen Naturschutzgebiet nahe der deutschen Grenze über ein Gebiet von rund hundert Hektar ausgebreitet. Hunderte Feuerwehrleute kämpften am Dienstag unterstützt von Löschhubschraubern gegen die Flammen im Naturschutzgebiet Boschhuizerbergen nahe Oostrum im Südosten der Niederlande. Bis zum frühen Nachmittag war der Brand weiterhin außer Kontrolle, dichte Rauchwolken hingen über dem Gebiet in der Provinz Limburg.

Auseinandersetzung in Köln: Vier Verletzte und sieben Festnahmen

Bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung auf offener Straße in Köln sind am Montagabend vier Menschen verletzt worden. Zwei 24 und 48 Jahre alte Männer erlitten Stichverletzungen, eine 39-jährige Frau und ein 42-jähriger Mann wurden durch Schüsse verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Köln mitteilten. Drei befanden sich noch in Krankenhäusern.

Gericht: Kein Schmerzensgeld nach Grätsche durch Hobbyfußballer

Ein Hobbyfußballer muss laut einem Gerichtsurteil nach einer folgenreichen Grätsche gegen einen Mitspieler keinen Schadensersatz und kein Schmerzensgeld zahlen. Dem Beklagten konnte kein grob fahrlässiges Fehlverhalten nachgewiesen werden, wie das Landgericht Köln laut Mitteilung vom Dienstag entschied. Das Gericht wies deshalb die Klage des Mitspielers ab, der sich bei der Grätsche seines Teamkollegen schwer am Knie verletzt hatte.

Rund 50 Rinder bei Stallbrand in Niedersachsen verendet

Bei einem Stallbrand im niedersächsischen Garrel sind rund 50 Rinder verendet. Das Feuer brach am Montag auf einem Bauernhof aus und breitete sich schnell auf zwei Unterstände mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen aus, wie die Polizei in Cloppenburg am Dienstag mitteilte. Etwa 120 Feuerwehrleute mit 25 Fahrzeugen waren im Einsatz, ein Mensch wurde bei Löschversuchen leicht verletzt. Die Brandursache war zunächst unklar.