EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Verheerende Sturzflut: Mindestens 160 Tote und hunderte Vermisste in Nepal und Tibet

Verheerende Sturzflut in Nepal: Bei schweren Überschwemmungen und Erdrutschen sind in dem Himalaya-Staat am Mittwoch mindestens 157 Menschen ums Leben gekommen. Zusammen mit von den chinesischen Behörden gemeldeten drei Toten im an Nepal angrenzenden Tibet starben mindestens 160 Menschen infolge der Katastrophe. Mehrere hundert Menschen wurden noch vermisst, darunter zahlreiche Ausländer.

Zahl der Toten nach Überschwemmungen in Nepal steigt auf 157

Nach den verheerenden Überschwemmungen in Nepal ist die Zahl der Toten auf mindestens 157 gestiegen. Dies teilte die Polizei des Himalaya-Staats am Mittwoch mit. In einer vorherigen Zwischenbilanz hatte sie die Zahl der Todesopfer mit 95 angegeben. Zusammen mit von den chinesischen Behörden gemeldeten drei Toten in Tibet kamen damit mindestens 160 Menschen infolge des Unwetters ums Leben.

Protest gegen fremdenfeindliche Gewalt: Salif Keita sagt Konzerte in Südafrika ab

Aus Protest gegen die fremdenfeindliche Gewalt in Südafrika hat der malische Musiker Salif Keita alle seine bevorstehenden Konzerte in dem Land abgesagt. Er treffe die Entscheidung "schweren Herzens", erklärte der international bekannte Sänger und Songschreiber im Onlinenetzwerk Facebook. Er könne die Berichte über fremdenfeindliche Gewalt gegen "unseren afrikanischen Brüdern und Schwestern" aber nicht ignorieren. Seine Managerin bestätigte Keitas Entscheidung am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Mehr als 90 Tote bei Überschwemmungen in Nepal - Hunderte Touristen vermisst

Bei verheerenden Überschwemmungen in Nepal sind mehr als 90 Menschen getötet worden, hunderte Touristen werden zudem vermisst. Bislang seien 95 Tote geborgen worden, sagte Polizeisprecher Abi Narayan Kafle am Mittwoch. Die Tourismusbehörde sprach von 403 vermissten Touristen, darunter 341 Ausländer. Dem Auswärtigen Amt in Berlin lagen zunächst keine Erkenntnisse über betroffene Deutsche vor. Chinesische Staatsmedien berichteten über einen Erdrutsch im chinesisch-nepalesischen Grenzgebiet mit mindestens drei Toten.