EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

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Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

17-Jähriger stirbt nach Radunfall in Bayern

Nach einem Radunfall in Bayern ist ein 17-Jähriger seinen Verletzungen erlegen. Der Jugendliche fuhr am Sonntag im Landkreis Straubing mit seiner 16-jährigen Freundin auf einer Straße einen Berg hinab, wie die Polizei am Donnerstag in Straubing mitteilte. In einer Linkskurve verlor er die Kontrolle über sein Fahrrad und stürzte einen Abhang hinab.

Nach Verkehrsunfall mit zwei toten Zwölfjährigen: Ermittlungen gegen Autofahrerin

Nach einem schweren Verkehrsunfall mit zwei getöteten zwölfjährigen Radfahrern im nordrhein-westfälischen Dinslaken ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die 47-jährige Fahrerin des beteiligten Autos. Gegen die Frau bestehe der Verdacht der fahrlässigen Tötung, teilte die Staatsanwaltschaft Duisburg am Donnerstag mit. Die genaue Unfallursache und der konkrete Ablauf seien weiterhin Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

80-jährige Münchnerin übergibt Betrügern Wertsachen für hunderttausende Euro

Eine Seniorin aus München hat falschen Polizisten Wertgegenstände im Wert von mehreren hunderttausend Euro in einem Kochtopf übergeben. Die Betrüger kontaktieren die Frau im Stadtteil Schwabing am Mittwochvormittag telefonisch und gaben an, dass es in der Nachbarschaft angeblich zahlreiche Einbrüche gegeben habe, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Deshalb müssten die Wertsachen der Frau in Sicherheit gebracht werden.

Illegal interne Daten abgefragt: Anklage gegen Richterin und Justizangestellte

Eine Amtsrichterin und zwei Justizangestellte sind in Baden-Württemberg wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen und Anstiftung dazu angeklagt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Heilbronn am Donnerstag mitteilte, sollen die drei zumindest zeitweise am selben Amtsgericht beschäftigten Frauen untereinander Informationen zu einzelnen Menschen aus justizinternen Datenbanken zu rein privaten Zwecken geteilt haben.