EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

The National Times - EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig

EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: © AFP

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Textgröße ändern:

Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

L.Graham--TNT

Feuer in koscherem Supermarkt in Londoner Stadtteil Golders Green

In einem koscheren Supermarkt im Londoner Stadtteil Golders Green ist am Mittwoch Medienberichten zufolge ein Feuer ausgebrochen. Die Feuerwehr bestätigte einen Brand "in einem Geschäft im Erdgeschoss und in einem Lagerraum hinter dem Geschäft", ohne nähere Angaben zu dem betroffenen Unternehmen zu machen. Die Brandursache sei noch unklar, erklärte die Feuerwehr. Im jüdisch geprägten Nord-Londoner Stadtteil Golders Green hatte es zuletzt eine Reihe von Angriffen gegen jüdische Einrichtungen gegeben.

Hadsch: Zahlreiche muslimische Pilger bei symbolischer Steinigung des Teufels

Mit der symbolischen Steinigung des Teufels haben zahlreiche muslimische Pilger im saudiarabischen Mina das letzte große Ritual des diesjährigen Hadsch begangen. Bereits am frühen Mittwochmorgen versammelten sich viele der mehr als 1,7 Millionen Pilger vor drei großen Säulen im Tal von Mina außerhalb der heiligen Stadt Mekka und bewarfen jede Säule mit Steinen.

Gewalttat verhindert: Vier jugendliche Verdächtige in Baden-Württemberg gefasst

Weil sie eine Gewalttat geplant haben sollen, sind im baden-württembergischen Esslingen vier Jugendliche festgenommen worden. Sie sind zwischen 14 und 16 Jahren alt, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe am Dienstagnachmittag mitteilte. Einer von ihnen wurde wegen des Verdachts der Verabredung zum Mord in Untersuchungshaft genommen, ein anderer wegen des mutmaßlichen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern.

Weitere Festnahme in Zusammenhang mit Messerattacke an Berliner Holocaust-Mahnmal

Im Zusammenhang mit der Messerattacke am Berliner Holocaust-Mahnmal im Februar 2025 ist ein weiterer Mann festgenommen worden. Der syrische Staatsangehörige Khalaf A. soll den inzwischen in erster Instanz verurteilten Angreifer Wassim Al M. zu der Tat ermutigt haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Der zur Tatzeit 19-Jährige hatte laut Urteil des Berliner Kammergerichts einen spanischen Touristen mit einem Messer schwer am Hals verletzt.