Mainzer Gericht: Shishabar darf wegen Sicherheitsmängeln keine Pfeifen mehr anbieten

The National Times - Mainzer Gericht: Shishabar darf wegen Sicherheitsmängeln keine Pfeifen mehr anbieten

Mainzer Gericht: Shishabar darf wegen Sicherheitsmängeln keine Pfeifen mehr anbieten / Foto: © AFP/Archiv

Wegen mehrmals festgestellter Sicherheitsmängel darf eine Shishabar keine Wasserpfeifen mehr zubereiten oder anbieten. Das Verwaltungsgericht Mainz lehnte den Eilantrag des Betreibers gegen das entsprechende Verbot durch die Behörden nach Angaben vom Montag ab. Der Betreiber habe jahrelang trotz mehrfacher Aufforderung seine Gäste und Mitarbeiter nicht vor den Gefahren durch Kohlenmonoxid geschützt.

Textgröße ändern:

Kohlenmonoxid ist ein giftiges, geruchloses Gas. Das Einatmen kann lebensgefährlich sein. Bei Kontrollen in der Shishabar wurde dem Gericht zufolge mehrmals festgestellt, dass Kohlenmonoxidmelder fehlten oder nicht funktionierten. Diese seien aber dringend notwendig, um rechtzeitig vor einer zu hohen Kohlenmonoxidbelastung gewarnt zu werden.

Das Ofenrohr im Außenbereich sei mit Pappe bedeckt oder mit einem Fön betrieben worden. Glühende Kohle sei in einem Topf auf dem Fußboden zwischengelagert worden. Außerdem seien im Nichtraucherbereich Shishas mit Tabak geraucht worden, erklärte das Gericht.

Der Betreiber führte die Bar seit 2018. Die Behörden kontrollierten ihn zwischen 2021 und 2025 häufig und stellten jedesmal Verstöße gegen sicherheitsrelevante Vorschriften fest. Er sei wiederholt dazu aufgefordert worden, die Missstände zu beseitigen. Mehrere Bußgeldverfahren wurden gegen ihn eingeleitet.

Im Oktober wurden ihm schließlich die Zubereitung und Abgabe von Shishapfeifen mit sofortiger Wirkung verboten. Dagegen wandte er sich an das Gericht und trug vor, dass er die Bar ordnungsgemäß führe.

Das Gericht lehnte seinen Antrag aber ab. Jederzeit dürften Gewerbetreibenden Auflagen zum Schutz der Gäste und der im Betrieb Beschäftigten unter anderem gegen Gefahren für Leben und Gesundheit erteilt werden, erklärte es. Der Betreiber habe sich nicht gebessert und zeige keine Einsicht. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

S.Collins--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)