Urteil: Festes LNG-Terminal in Stade darf gebaut werden und in Betrieb gehen

The National Times - Urteil: Festes LNG-Terminal in Stade darf gebaut werden und in Betrieb gehen

Urteil: Festes LNG-Terminal in Stade darf gebaut werden und in Betrieb gehen / Foto: © AFP/Archiv

Das feste Flüssiggas-Terminal in Stade darf gebaut werden und in Betrieb gehen. Die Genehmigung dafür sei nicht zu beanstanden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Eine Klage des niedersächischen Landesverbands der Umweltvereinigung BUND hatte keinen Erfolg. (Az. 7 A 3.24)

Textgröße ändern:

Das LNG-Landterminal in Stade wird vom Unternehmen Hanseatic Energy Hub (HEH) gebaut. Es soll 2027 in Betrieb gehen. Die Genehmigung ist bis 2043 befristet - geplant ist, dass die Anlage später auf wasserstoffbasierte Energieträger wie verflüssigtes Ammoniak umgestellt wird.

Die Umweltschützer argumentierten unter anderem damit, dass es keinen energiewirtschaftlichen Bedarf für einen so langen Betrieb mit Erdgas gebe und dass die Frist nicht mit dem verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz zu vereinbaren sei. Die Voraussetzungen für eine spätere Umrüstung auf Ammoniak lägen nicht vor. Außerdem sei die Sicherheit der Anlage nicht ausreichend garantiert und Naturschutzrecht werde verletzt.

Den Argumenten folgte das Gericht aber nicht und wies die Klage ab. Die Behörde könne nach dem LNG-Beschleunigungsgesetz keinen anderen Termin als Ende 2043 für die Beendigung des LNG-basierten Betriebs bestimmen. Auch aus dem Klimaschutzgebot des Grundgesetzes und dem Klimaschutzgesetz ergebe sich nichts anderes. Ob das Terminal so lange gebraucht werde, sei für die Zulassung nicht wichtig.

Der Betreiber habe außerdem nachgewiesen, dass die Anlage später auf Ammoniak umgerüstet werden könne. Gutachten zeigten keine durchgreifenden Sicherheitsbedenken, führte das Gericht aus, es werde auch nicht gegen Naturschutzrecht verstoßen.

H.Davies--TNT

Schwarmbeben um Ferieninsel Santorini durch Bewegung von Magma ausgelöst

Zehntausende Erdbeben, die zu Jahresbeginn die griechische Ferieninsel Santorini und Nachbarinseln erschütterten, sind durch eine Verlagerung von Magma in der Tiefe ausgelöst worden. Das berichtete ein Forschungsteam des Helmholtz-Zentrum für Geoforschung in Potsdam und des Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel am Mittwoch. Insgesamt registrierten die Wissenschaftler mehr als 28.000 Erdbeben.

Verwaltungsgericht kippt Messerverbot gegen 18-jährigen Wuppertaler

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat ein dreijähriges polizeiliches Messerverbot gegen einen 18-Jährigen für rechtswidrig erklärt. Ein Verbot des Führens von Messern außerhalb der Wohnung könne nicht auf das nordrhein-westfälische Polizeigesetz gestützt werden, entschied das Gericht laut Mitteilung vom Mittwoch. Im einschlägigen Bundeswaffenrecht fehle eine entsprechende Regelung aber. Eine solche könne wiederum nur vom Bund erlassen werden.

Nach Brand in Pinneberg: Leiche als vermisste Neunjährige identifiziert

Bei der nach einem Hausbrand im schleswig-holsteinischen Pinneberg gefundenen Leiche handelt es sich um das vermisste neunjährige Mädchen. Dies stehe aufgrund der Ermittlungsergebnisse fest, von einer Obduktion der Leiche werde abgesehen, teilte die Polizei in Bad Segeberg am Mittwoch mit. Noch unklar war demnach die Ursache für das Feuer. Das einsturzgefährdete Haus konnte noch nicht von den Brandermittlern betreten werden.

Baggerfahrer in Bayern bei Brückenabriss von Pfeiler erschlagen

Beim Abriss einer Brücke an der Autobahn 6 in Bayern ist am Mittwoch ein Baggerfahrer ums Leben gekommen. Während der Abrissarbeiten sei aus zunächst unklarer Ursache einer der Brückenpfeiler ins Wanken geraten und umgekippt, sagte ein Polizeisprecher in Nürnberg. Der rund hundert Tonnen schwere Pfeiler fiel direkt auf das Führerhaus des Baggers, in dem sich der Fahrer befand.