The National Times - Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

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Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

BOULEVARD 08.03.2022

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau der Zugstrecke von Oldenburg nach Wilhelmshaven nicht zur Entscheidung angenommen. Karlsruhe erklärte die Beschwerde mehrerer Anwohner am Dienstag für unzulässig. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsausbau für rechtmäßig erklärt. (Az. 1 BvR 1377/21)

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Gestritten wurde über einen Teil der Strecke, der durch das Stadtgebiet von Oldenburg führen soll. Die Anwohner befürchten eine hohe Lärmbelästigung, da der Lärm anhand eines Mittelwerts berechnet werde, der Spitzenpegel vor allem nachts nicht berücksichtige. Allerdings hätten sie wichtige Unterlagen und Erwägungen - wie etwa neue wissenschaftliche Studien - zu spät vorgebracht, erklärte das Verfassungsgericht: nämlich erst bei der Verfassungsbeschwerde.

Sie hätten die Unterlagen aber schon bei dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vorlegen müssen. Das verlange das sogenannte Subsidiaritätsprinzip. Demnach sollen erst die zuständigen Fachgerichte die Rechtslage aufarbeiten, so dass das Bundesverfassungsgericht nicht "auf ungesicherter Tatsachen- und Rechtsgrundlage weitreichende Entscheidungen treffen muss", hieß es.

S.Cooper--TNT

Verdacht auf illegalen Transport: 14 geschwächte Dackelwelpen in Auto entdeckt

14 geschwächte Dackelwelpen und zwei hochträchtige Muttertiere haben Zollbeamte bei der Kontrolle eines Autos in Niedersachsen entdeckt. 13 Welpen befanden sich in einer Taubentransportbox unter Gepäckstücken im Innenraum, wie der Zoll am Montag in Braunschweig mitteilte. Gefunden wurden die Tiere in einem Auto mit rumänischem Kennzeichen, das die Beamten von der Autobahn 2 bei Peine holten. Der Zoll ging von einem illegalen Transport aus.

16-Jähriger stirbt bei Unfall mit E-Scooter in Wolfsburg

Ein 16-Jähriger ist in Wolfsburg bei einem Unfall mit einem E-Scooter ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Sonntag mitteilte, fuhr der Jugendliche den Roller. Der Unfallhergang war demnach aber unklar. Der leblose 16-Jährige wurde am Sonntag von einer Zeugin in einem Gebüsch an einer Straße entdeckt, der stark beschädigte Elektroscooter lag nach Angaben der Beamten "in einiger Entfernung".

Zwei Tote bei Verkehrsunfall mit Quad in Rheinland-Pfalz

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Quad sind in Rheinland-Pfalz zwei Männer ums Leben gekommen. Ein Jogger entdeckte die äußerlich schwerst verletzten Männer auf einem Feldweg nahe Laubach im Rhein-Hunsrück-Kreis, wie die Polizei in Koblenz am späten Sonntag mitteilte. Alarmierte Rettungskräfte konnten am Sonntagnachmittag nur noch den Tod der beiden feststellen. Angaben zur Identität der Opfer machte die Polizei zunächst nicht.

Tödlicher Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen auf Atlantik-Kreuzfahrt

Auf einem Kreuzfahrtschiff im Atlantischen Ozean ist es zu einem tödlichen Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen gekommen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom Sonntag starben mindestens drei Menschen, ein weiterer befinde sich auf der Intensivstation eines Krankenhauses in Südafrika. Insgesamt seien nach derzeitigem Kenntnisstand sechs Menschen erkrankt. Einer der drei Verstorbenen wurde laut WHO positiv auf das Hantavirus getestet, bei fünf anderen handele es sich um Verdachtsfälle.

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