The National Times - Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

Wetter - Sydney 6°C

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

BOULEVARD 08.03.2022

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau der Zugstrecke von Oldenburg nach Wilhelmshaven nicht zur Entscheidung angenommen. Karlsruhe erklärte die Beschwerde mehrerer Anwohner am Dienstag für unzulässig. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsausbau für rechtmäßig erklärt. (Az. 1 BvR 1377/21)

Textgröße ändern:

Gestritten wurde über einen Teil der Strecke, der durch das Stadtgebiet von Oldenburg führen soll. Die Anwohner befürchten eine hohe Lärmbelästigung, da der Lärm anhand eines Mittelwerts berechnet werde, der Spitzenpegel vor allem nachts nicht berücksichtige. Allerdings hätten sie wichtige Unterlagen und Erwägungen - wie etwa neue wissenschaftliche Studien - zu spät vorgebracht, erklärte das Verfassungsgericht: nämlich erst bei der Verfassungsbeschwerde.

Sie hätten die Unterlagen aber schon bei dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vorlegen müssen. Das verlange das sogenannte Subsidiaritätsprinzip. Demnach sollen erst die zuständigen Fachgerichte die Rechtslage aufarbeiten, so dass das Bundesverfassungsgericht nicht "auf ungesicherter Tatsachen- und Rechtsgrundlage weitreichende Entscheidungen treffen muss", hieß es.

S.Cooper--TNT

Vier Männer in London von mutmaßlich psychisch kranker Frau niedergestochen

Im Zentrum von London sind am Mittwoch vier Männer mit einer Stichwaffe verletzt worden - eine 47-jährige Frau, die mutmaßlich psychische Probleme hat, wurde festgenommen. Wie Zeugen der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagten, war die Verdächtige obdachlos. Der Stichwaffenangriff ereignete sich in Covent Garden, einem bei Touristen beliebten Viertel der britischen Hauptstadt. Die Polizei beschlagnahmte am Tatort eine Schere.

Vier Menschen in London niedergestochen - eine Frau festgenommen

In Zentrum von London sind mindestens vier Menschen niedergestochen worden. Nach dem Messerangriff in Covent Garden, einem bei Touristen beliebten Viertel, sei eine Frau festgenommen worden, erklärte die Polizei am Mittwoch. Demnach handelt es sich bei der Verdächtigen um eine 47-jährige Frau. Die Beamten erklärten, sie gingen trotz des frühen Stadiums der Ermittlungen davon aus, dass der Vorfall in Zusammenhang mit psychischen Problemen stehe.

Cannabisplantage mit fast 650 Pflanzen in Sachsen-Anhalt entdeckt - zwei Festnahmen

Eine Cannabisplantage mit fast 650 Pflanzen haben Ermittler bei Durchsuchungen im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt entdeckt. Zwei Männer im Alter von 24 und 30 Jahren wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Halle am Mittwoch mitteilte. Nach Schätzungen der Ermittler hätte die Anlage alle sechs bis acht Wochen rund 30 Kilogramm Cannabisblüten mit einem Verkaufswert von mehr als 100.000 Euro abwerfen können.

Medien: Vier Menschen in London niedergestochen - eine Frau festgenommen

In Zentrum von London sind mindestens vier Menschen niedergestochen worden. Nach dem Messerangriff in Covent Garden, einem bei Touristen beliebten Viertel im Herzen der britischen Hauptstadt, sei eine Frau festgenommen worden, berichteten britische Medien am Mittwoch unter Berufung auf die Rettungsdienste. Laut dem Sender Sky News handelt es sich bei der Verdächtigen um eine 47-jährige Frau, die Opfer waren demnach vier Männer im Alter zwischen 34 und 52 Jahren.

Textgröße ändern: