The National Times - Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

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Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

BOULEVARD 08.03.2022

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau der Zugstrecke von Oldenburg nach Wilhelmshaven nicht zur Entscheidung angenommen. Karlsruhe erklärte die Beschwerde mehrerer Anwohner am Dienstag für unzulässig. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsausbau für rechtmäßig erklärt. (Az. 1 BvR 1377/21)

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Gestritten wurde über einen Teil der Strecke, der durch das Stadtgebiet von Oldenburg führen soll. Die Anwohner befürchten eine hohe Lärmbelästigung, da der Lärm anhand eines Mittelwerts berechnet werde, der Spitzenpegel vor allem nachts nicht berücksichtige. Allerdings hätten sie wichtige Unterlagen und Erwägungen - wie etwa neue wissenschaftliche Studien - zu spät vorgebracht, erklärte das Verfassungsgericht: nämlich erst bei der Verfassungsbeschwerde.

Sie hätten die Unterlagen aber schon bei dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vorlegen müssen. Das verlange das sogenannte Subsidiaritätsprinzip. Demnach sollen erst die zuständigen Fachgerichte die Rechtslage aufarbeiten, so dass das Bundesverfassungsgericht nicht "auf ungesicherter Tatsachen- und Rechtsgrundlage weitreichende Entscheidungen treffen muss", hieß es.

S.Cooper--TNT

Mindestens 38 Tote bei schwerem Erdbeben in Indonesien

Ein schweres Erdbeben hat die zu Indonesien gehörende Flores-Insel erschüttert und mindestens 38 Menschen in den Trümmern getötet. Mindestens 13 weitere seien verletzt worden, zwei von ihnen hätten schwere Verletzungen davongetragen, sagte der Leiter der Nationalen Katastrophenschutzbehörde, Suharyanto, bei einer Pressekonferenz am Samstag. Rund 2000 Menschen hätten sich aus eigener Initiative in Sicherheit gebracht. Die Behörden lösten nach dem Erdstoß der Stärke 7,7 Tsunami-Alarm aus, hoben die Warnung später aber wieder auf.

Merz telefoniert mit Landrat von Waldbrandgebiet in NRW

Angesichts des anhaltenden Waldbrands in Nordrhein-Westfalen hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die aktuelle Lage informiert. In einem Telefonat habe der Dürener Landrat Ralf Nolten den Bundeskanzler am Samstagmorgen über den Stand in den Brandgebieten unterrichtet, teilte der Landkreis mit. Merz habe sich in dem Gespräch "ausdrücklich bei allen Helferinnen und Helfern bedankt".

Großer Waldbrand in Nordrhein-Westfalen hat sich über Nacht nicht ausgebreitet

Der große Waldbrand bei Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen hat sich nach Behördenangaben in der Nacht zum Samstag nicht weiter ausgebreitet. Insgesamt kämpften 1400 Einsatzkräfte unter anderem mit Hilfe von Löschhubschraubern gegen den bislang größten und folgenschwersten Waldbrand des Sommers in Deutschland, wie der Landkreis Düren mitteilte. Der in der Nacht zum Freitag geräumte Ortsteil Gey bleibe vorerst aus Sicherheitsgründen evakuiert.

Rettungsdienste: Zahl der Todesopfer bei Erdbeben in Indonesien steigt auf 20

Die Zahl der Todesopfer bei einem schweren Erdbeben vor der zu Indonesien gehörenden Flores-Insel ist Rettungsdiensten zufolge auf mindestens 20 angestiegen. "Den Berichten zufolge, die wir erhalten haben, sind 20 Menschen gestorben, sechs weitere wurden verletzt und zwei weitere sind noch verschüttet", sagte Fathur Rahman von der Such- und Rettungsbehörde der Stadt Maumere am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.

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