The National Times - Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

Wetter - Sydney 19°C

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

BOULEVARD 08.03.2022

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau der Zugstrecke von Oldenburg nach Wilhelmshaven nicht zur Entscheidung angenommen. Karlsruhe erklärte die Beschwerde mehrerer Anwohner am Dienstag für unzulässig. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsausbau für rechtmäßig erklärt. (Az. 1 BvR 1377/21)

Textgröße ändern:

Gestritten wurde über einen Teil der Strecke, der durch das Stadtgebiet von Oldenburg führen soll. Die Anwohner befürchten eine hohe Lärmbelästigung, da der Lärm anhand eines Mittelwerts berechnet werde, der Spitzenpegel vor allem nachts nicht berücksichtige. Allerdings hätten sie wichtige Unterlagen und Erwägungen - wie etwa neue wissenschaftliche Studien - zu spät vorgebracht, erklärte das Verfassungsgericht: nämlich erst bei der Verfassungsbeschwerde.

Sie hätten die Unterlagen aber schon bei dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vorlegen müssen. Das verlange das sogenannte Subsidiaritätsprinzip. Demnach sollen erst die zuständigen Fachgerichte die Rechtslage aufarbeiten, so dass das Bundesverfassungsgericht nicht "auf ungesicherter Tatsachen- und Rechtsgrundlage weitreichende Entscheidungen treffen muss", hieß es.

S.Cooper--TNT

Schon mehr als 600 Tote nach Himalaya-Sturzflut - Suche nach Vermissten geht weiter

Drei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 600 gestiegen. Bislang seien 616 Tote gefunden worden, teilte die nepalesische Polizei am Samstag mit. Am Freitag war von 586 Todesopfern in Nepal die Rede gewesen. Aus der chinesischen Region Tibet wurden bislang sieben Todesopfer gemeldet, so dass sich die Opferzahl nun auf mindestens 623 beläuft.

Fünf Jahre Haft für Ecuadors Ex-Präsidenten Moreno wegen Korruption bei Bauprojekt

Ecuadors früherer Präsident Lenín Moreno ist wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprojekt eines chinesischen Unternehmens zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie die Staatsanwaltschaft am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X mitteilte, befand der Oberste Gerichtshof in Quito Moreno für schuldig, während seiner Zeit als Vize-Präsident Bestechungsgelder angenommen zu haben. Der 73-Jährige weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück und kündigte Berufung an.

Nach Sturzflut im Himalaya geht die Suche nach hunderten Vermissten weiter

Drei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya ist die Suche nach Verschütteten am Samstag fortgesetzt worden. Die Einsatzkräfte in Nepal und in der autonomen Region Tibet in China suchten weiter nach den insgesamt rund 2400 Vermissten. Nach Behördenangaben wurden bislang insgesamt 586 Todesopfer bestätigt, davon 579 in Nepal. Die Rettungseinsätze werden durch den schlammigen Untergrund und das Risiko weiterer Überflutungen erschwert.

Ecuadors Ex-Präsident Moreno wegen Korruption bei Bauprojekt schuldig gesprochen

Ecuadors früherer Präsident Lenín Moreno ist wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprojekt eines chinesischen Unternehmens verurteilt worden. Moreno sei vom Obersten Gerichtshof in Quito für schuldig befunden worden, während seiner Zeit als Vize-Präsident Bestechungsgelder angenommen zu haben, erklärte die Staatsanwaltschaft am Freitag im Onlinedienst X.

Textgröße ändern: