The National Times - Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

Wetter - Sydney 24°C

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

BOULEVARD 08.03.2022

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbau der Zugstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven scheitert

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau der Zugstrecke von Oldenburg nach Wilhelmshaven nicht zur Entscheidung angenommen. Karlsruhe erklärte die Beschwerde mehrerer Anwohner am Dienstag für unzulässig. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsausbau für rechtmäßig erklärt. (Az. 1 BvR 1377/21)

Textgröße ändern:

Gestritten wurde über einen Teil der Strecke, der durch das Stadtgebiet von Oldenburg führen soll. Die Anwohner befürchten eine hohe Lärmbelästigung, da der Lärm anhand eines Mittelwerts berechnet werde, der Spitzenpegel vor allem nachts nicht berücksichtige. Allerdings hätten sie wichtige Unterlagen und Erwägungen - wie etwa neue wissenschaftliche Studien - zu spät vorgebracht, erklärte das Verfassungsgericht: nämlich erst bei der Verfassungsbeschwerde.

Sie hätten die Unterlagen aber schon bei dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vorlegen müssen. Das verlange das sogenannte Subsidiaritätsprinzip. Demnach sollen erst die zuständigen Fachgerichte die Rechtslage aufarbeiten, so dass das Bundesverfassungsgericht nicht "auf ungesicherter Tatsachen- und Rechtsgrundlage weitreichende Entscheidungen treffen muss", hieß es.

S.Cooper--TNT

Trickbetrug in Baden-Württemberg: Mann verliert Gold in Wert von hunderttausend Euro

Trickbetrüger haben einen 53 Jahre alten Mann in Stuttgart um Goldbarren im Wert von rund hunderttausend Euro gebracht. Der 53-Jährige bot das Gold zuvor auf einer Internetplattform zum Verkauf an, wie die Polizei in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Daraufhin traf sich der Mann am Montag mit einer angeblichen Kaufinteressentin in einem Hotel.

Mann in Neumünster auf Straße getötet: 26-Jähriger in Untersuchungshaft

Nach einer tödlichen Auseinandersetzung auf einer Straße im schleswig-holsteinischen Neumünster ist der Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Richter erließ am Montag den entsprechenden Haftbefehl, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag in Kiel mitteilten. Dem 26-Jährigen wird Totschlag zur Last gelegt.

Frau bricht in Dresdner Einkaufszentrum in Rolltreppe ein

In einem Einkaufszentrum in Dresden ist eine Frau in eine Rolltreppe eingebrochen und dabei schwer verletzt worden. Kurz nachdem die 43-Jährige die ersten Stufen betreten hatte, brach ein Stufenbandprofil, wie die Feuerwehr am Montagabend mitteilte. Die Frau stürzte etwa einen halben Meter in den Körper der Rolltreppe, die sich zunächst weiterbewegte.

Bei Alter gelogen: 16 Jahre alter Kurierfahrer auf A 7 in Niedersachsen aufgeflogen

Ein erst 16 Jahre alter Kurierfahrer ist in Niedersachsen aufgeflogen. Er fiel Beamten der Autobahnpolizei Hildesheim bei einer nächtlichen Verkehrskontrolle auf der A 7 am frühen Dienstagmorgen auf. Der Jugendliche lenkte das Fahrzeug einer Spedition, konnte sich nicht ausweisen und die Polizisten forschten nach.

Textgröße ändern: