Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

The National Times - Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Instrumentalisierung der derzeitigen Krisenlage durch Populisten in Deutschland gewarnt. "Wir erleben, wie der Ton in Debatten schärfer und unversöhnlicher wird, wie Ängste zusätzlich geschürt werden", sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue laut Redemanuskript bei der Verleihung von Bundesverdienstorden anlässlich des Tags der deutschen Einheit.

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Er sehe mit Sorge, dass Populisten aus den Ängsten in der Bevölkerung Kapital schlagen wollen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Kräfte die Krise instrumentalisieren, um die Fundamente unseres demokratischen Rechtsstaats auszuhöhlen." Die Demokratie müsse dagegen nach innen wehrhafter gemacht werden, solchen Versuchen müsse sich entschieden entgegengestellt werden.

Aus der Vergangenheit sei den Deutschen bewusst, dass es in Krisenzeiten vor allem darauf ankomme, gemeinsam zu handeln und gemeinsam um die besten Lösungen zu ringen, sagte der Bundespräsident. Über die richtige Lösung müsse debattiert, auch gestritten werden - dies aber mit Respekt und gegenseitiger Achtung.

Steinmeier stellte die Verleihung der Verdienstorden unter das Motto "Brücken bauen". Insgesamt zeichnete der Bundespräsident 21 Männer und Frauen aus, die sich laut Bundespräsidialamt in "herausragender Weise" an der Lösung globaler Herausforderugnen beteiligen. Zu den Geehrten zählte der Astronaut Matthias Maurer.

A.M.Murray--TNT

EU-Behörde: Keine Hinweise auf Mutation von Hantavirus

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf dem Kreuzfahrtschiff "Hondius" gibt es laut der EU-Gesundheitsbehörde ECDC keinen Hinweis für eine Mutation des Virus. Das Andesvirus verhalte sich nicht anders als in Gebieten, in denen dieser Hantavirusstamm bereits verbreitet sei, erklärte am Mittwoch das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) in Stockholm. Derweil sind weiter Krankenhäuser in mehreren Ländern mit der Überwachung der früheren "Hondius"-Passagiere beschäftigt.

Charles III. stellt inmitten von Debatte über Premier Starmer Regierungsprogramm vor

König Charles III. hat inmitten der Debatte über einen möglichen Rücktritt von Premierminister Keir Starmer in der Thronrede die Gesetzesvorhaben der britischen Regierung vorgestellt. Zu den am Mittwoch dargelegten Plänen, von denen viele bereits bekannt waren, gehören die Vertiefung der Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union und die vollständige Verstaatlichung des Stahlkonzerns British Steel. Auch eine Reform des Asylsystems und eine Senkung des Wahlalters auf 16 sind geplant.

Buchautor: Brigitte Macron verliert Einfluss auf ihren Mann

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine Frau sind sich nach Angaben ihres Biografen uneins, wie ihr Leben nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit aussehen soll. "Sie wird bald 75, sie will Zeit für ihre Kinder und Enkelkinder haben", sagte der Journalist Florian Tardif am Mittwoch dem Sender RTL. Der Reporter der Zeitschrift "Paris Match" hat kürzlich ein Buch über Brigitte und Emmanuel Macron mit dem Titel "Un couple presque parfait" (Ein fast perfektes Paar) veröffentlicht.

Prinzessin Kate reist erstmals seit Krebserkrankung wieder ins Ausland

Die britische Prinzessin Kate absolviert ab Mittwoch ihre erste Auslandsreise seit ihrer Krebserkrankung. Die Ehefrau von Thronfolger Prinz William will sich in der norditalienischen Stadt Reggio Emilia nach Angaben des Kensington-Palastes bis Donnerstag über ein pädagogisches Konzept informieren, bei dem das selbstständige Lernen kleiner Kinder im Vordergrund steht.