The National Times - Söder will über Ausnahmen bei bayerischen Windrad-Abstandsregeln sprechen

Wetter - Sydney 12°C

Söder will über Ausnahmen bei bayerischen Windrad-Abstandsregeln sprechen

WIRTSCHAFT 20.01.2022

Söder will über Ausnahmen bei bayerischen Windrad-Abstandsregeln sprechen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich bereit gezeigt, mit der Bundesregierung Wege für einen stärkeren Windkraftausbau in Bayern zu suchen. Zwar wolle Bayern die geltende 10H-Regeln zum Abstand von Windrädern beibehalten, er sei aber "auch bereit, über Ausnahmen zu reden", sagte Söder nach einem Treffen mit Bundesklimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag in München. Er nannte den Bau von Windrädern im bayerischen Staatswald und den Ersatz von bestehenden Anlagen durch leistungsfähigere Windräder.

Textgröße ändern:

Habeck forderte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bayern "ökologischen Patriotismus beim Ausbau von schwierigen Techniken" wie der Windkraft. Eine "Verhinderungsplanung" eines Bundeslandes in der Frage sei "nicht akzeptabel"

Habeck einigte sich demnach mit Söder darauf, dass Bayern bis März noch einmal darlegt, welche Pläne das Bundesland bei den erneuerbaren Energien insgesamt habe. Er hoffe auf einen "konstruktiven Pfad" auch bei der Windkraft, damit es beim zuletzt wegen der Abstandsregeln in Bayern praktisch zum Erliegen gekommenen Windkraftausbau wieder "ordentliche Zahlen" gebe.

Für Bayern sei Wind "ein Baustein" bei der Energiewende, "aber nicht die Hauptmöglichkeit" beim Ausbau erneuerbarer Energien, sagte Söder. Bayern wolle hier auf seine "Stärken" setzen. Dies sei insbesondere die Photovoltaik, und auch bei Wasserkraft, Biomasse und Geothermie gebe es Potenzial.

Bei Wind verwies Söder auf die "Topographie" im Vergleich zu anderen Bundesländern im Norden, die den Bau von Windanlagen erschwere. Seine Regierung halte zudem die Regel, wonach der Abstand zum nächsten Haus die zehnfache Höhe der Windanlage betragen müsse, "auf Dauer" für nötig, betonte Söder.

Mit Blick auf das Ziel der Bundesregierung, zwei Prozent der Fläche in Deutschland für Windkraft zu nutzen betonte der Regierungschef, hier sei er für sein Bundesland "skeptisch": "Weil zwei Prozent bedeuten 200.000 Fußballfelder, die wir dann mit Wind ausweisen müssten".

A.M.Murray--TNT

OpenAI will KI mit Konkurrenten selbst regulieren

Das US-Technologieunternehmen OpenAI will gemeinsam mit den Konkurrenten Anthropic und Google Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) festlegen. Dafür solle eine Selbstregulierungsorganisation geschaffen werden, erklärte OpenAI am Dienstag. Hintergrund sind Warnungen aus der Branche, die Technologie könne unkontrollierbar werden.

US-Finanzminister Bessent will chinesischen Amtskollegen treffen

US-Finanzminister Scott Bessent will am Wochenende seinen chinesischen Kollegen He Lifeng treffen. Dabei gehe es unter anderem um die US-Sanktionen gegen den Iran und dessen Verbündete, sagte Bessent am Dienstag vor US-Abgeordneten in Washington. China ist der wichtigste Handelspartner Teherans und kauft unter anderem Öl aus dem Iran. Details zu Ort und Zeit des Treffens nannte Bessent nicht.

Irak will mehr Öl nach Europa exportieren - Pipeline nach Deutschland denkbar

Der Irak will seine Ölproduktionskapazitäten deutlich ausbauen und einen bedeutenden Teil des Öls nach Europa exportieren. Ziel sei, neun bis zehn Millionen Barrel Öl täglich zu produzieren und die Kapazitäten zu "verdoppeln", sagte der irakische Regierungschef Ali al-Saidi am Dienstag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin. "Fast die Hälfte" davon könne nach Europa und in die USA fließen. Denkbar sei auch eine Pipeline zwischen dem Irak und Deutschland.

Merz: Regierung nimmt wegen hoher Spritpreise Steuern und Abgaben in den Blick

Die Preise an den Zapfsäulen steigen und steigen - Bundeskanzler Friedrich Merz sieht (CDU) eine "Belastungsgrenze" erreicht. "Ich bin der Meinung, dass wir handeln müssen", sagte er am Dienstag in Berlin. Das genaue Instrumentarium stehe noch nicht fest - die Regierung werde aber "Steuern und Abgaben in den Blick nehmen", kündigte Merz an. Die Mineralölbranche erwartet erst im kommenden Jahr eine Normalisierung der Preise.

Textgröße ändern: