The National Times - Gedenktag: Mahnungen zu besserem Schutz für Sinti und Roma

Gedenktag: Mahnungen zu besserem Schutz für Sinti und Roma


Gedenktag: Mahnungen zu besserem Schutz für Sinti und Roma
Gedenktag: Mahnungen zu besserem Schutz für Sinti und Roma / Foto: © AFP/Archiv

Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Michael Brand, hat größere Anstrengungen zum Schutz von Sinti und Roma in Deutschland angemahnt. Der Umgang mit Minderheiten zeige, wie es um eine Demokratie bestellt sei, sagte Brand am Sonntag im Deutschlandfunk anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma. "Die Sinti und Roma sind Teil von Deutschland", hob der CDU-Politiker hervor.

Textgröße ändern:

"Diskriminierung findet an ganz vielen Stellen auch heute weiter statt und sie hat zugenommen", warnte Brand. Minderheiten würden wieder vermehrt "zur Zielscheibe gemacht" und Stereotype über sie verbreitet. Er verwies aber auch auf positive Entwicklungen. "Wir übernehmen Verantwortung für den Schutz von Minderheiten heute", sagte der Regierungsbeauftragte.

Brand wies darauf hin, dass die Bundesregierung Anfang Juli beschlossen habe, eine Aufarbeitungskommission zum Unrecht an Sinti und Roma in der Zeit nach 1945 einzusetzen. "Das ist unglaublich spät", räumte er ein. Er sei aber "froh, dass das jetzt gelungen ist". Es sei aus seiner Sicht "notwendig, dass man das aufarbeitet", denn Diskriminierung aus der NS-Zeit habe sich danach vielfach in anderer Form fortgesetzt - etwa beim Umgang mit Behörden oder bei der Wohnungsuche.

Im Zeitraum von 1933 bis 1945 waren bis zu 500.000 Sinti und Roma von den Nationalsozialisten ermordet worden. Allein in der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 starben rund 4300 von ihnen im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Dort findet an diesem Sonntag eine Gedenkfeier statt, an der auch Brand teilnimmt.

E.Reid--TNT

Empfohlen

Merz bekräftigt Reformkurs - und macht Tempo bei Arbeitsmarktreform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Abkehr vom Reformkurs seiner Regierung ausgeschlossen. "Sie sollen an meiner Entschlossenheit nicht zweifeln, dies alles jetzt auch weiter Schritt für Schritt umzusetzen", sagte Merz am Mittwoch in einer Rede vor Unternehmerinnen und Unternehmern in Berlin. So werde sich der Koalitionsausschuss in der kommenden Woche mit der geplanten Flexibilisierung des Arbeitsmarkts befassen: "Da haben wir einiges nachzuholen", sagte Merz.

Tippfehler in Trumps Abkommen für "Superintelligenz" sorgt für Spott

Das Weiße Haus hat das "Abkommen für Superintelligenz" veröffentlicht, das Präsident Donald Trump mit den Chefs von Tech-Konzernen zur Selbstkontrolle Künstlicher Intelligenz ausgehandelt hat. Spott hagelte es allerdings am Mittwoch wegen eines Tippfehlers: Trump wird darin unter seiner Unterschrift als Präsident der "Unites States" bezeichnet, richtig wäre "United States" mit "D". Zahlreiche Internet-Nutzer merkten an, dies zeuge nicht gerade von "Superintelligenz".

Deutschlandticket wird ab 2027 teuer

Das Deutschlandticket wird teurer: Der Preis steigt ab dem 1. Januar 2027 auf 66,80 Euro pro Monat, wie das bayerische Verkehrsministerium am Mittwoch mitteilte. Das Land hat den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz inne. "Grundlage der Preisanpassung um 3,80 Euro im Vergleich zu 2026 sind Personal-, Energie- und allgemeine Kosten", erklärte das Ministerium. Derzeit kostet das Deutschlandticket 63 Euro. Umweltorganisationen kritisierten die Preiserhöhung scharf.

Volkswagen kündigt zahlreiche Tarifverträge - Gewerkschaft protestiert

Der kriselnde Autobauer Volkswagen hat zahlreiche Tarifverträge zum Jahresende gekündigt - und damit einen Sturm der Entrüstung auf Gewerkschafts- und Betriebsratsseite ausgelöst. "Mit Blick auf den aktuellen Kostendruck" müssten aus Sicht des Unternehmens verschiedene Regelungen in den Verträgen angepasst werden, erklärte Volkswagen am Mittwoch zur Begründung. Nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall handelt es sich um zehn Tarifverträge, darunter der Manteltarifvertrag - nicht betroffen ist hingegen der Zukunftstarifvertrag mit der darin enthaltenen Beschäftigungssicherung bis Ende 2030.

Textgröße ändern: