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Sozialverband VdK fordert Kostenübernahme für FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

WIRTSCHAFT 18.01.2022

Sozialverband VdK fordert Kostenübernahme für FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert mehr Unterstützung für Pflegebedürftige und Sozialhilfeempfänger beim Kauf von FFP2-Masken. "Selbst beim Discounter haben die Preise für Masken in den letzten Wochen extrem angezogen", erklärte Bentele am Dienstag. Insbesondere für Menschen mit wenig Geld, wie Pflegebedürftige oder Sozialhilfeempfänger, seien "regelmäßig frische FFP2-Masken zu teuer".

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"Im Moment sind gerade mal 17 Euro im Monat im Regelsatz für Gesundheitskosten vorgesehen", erklärte Bentele weiter. Künftig sollten deshalb die Kosten für FFP2-Masken für Hartz-IV- und Grundsicherungsempfänger übernommen werden, forderte sie.

Bentele forderte deshalb auch eine erneute Erhöhung der Pflegehilfsmittelpauschale für Pflegebedürftige auf 60 Euro. Dass diese Erhöhung zum Jahresende 2021 nicht verlängert worden sei, kritisierte die VdK-Präsidentin als "völlig unverständlich".

Zuletzt waren in mehreren Bundesländern die Maskenvorschriften verschärft worden. So dürfen beispielsweise in Berlin, Brandenburg und Bayern im öffentlichen Nahverkehr keine OP-Masken mehr benutzt werden, sondern nur noch die besser schützenden, aber auch deutlich teureren FFP-Masken.

A.Little--TNT

OpenAI will KI mit Konkurrenten selbst regulieren

Das US-Technologieunternehmen OpenAI will gemeinsam mit den Konkurrenten Anthropic und Google Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) festlegen. Dafür solle eine Selbstregulierungsorganisation geschaffen werden, erklärte OpenAI am Dienstag. Hintergrund sind Warnungen aus der Branche, die Technologie könne unkontrollierbar werden.

US-Finanzminister Bessent will chinesischen Amtskollegen treffen

US-Finanzminister Scott Bessent will am Wochenende seinen chinesischen Kollegen He Lifeng treffen. Dabei gehe es unter anderem um die US-Sanktionen gegen den Iran und dessen Verbündete, sagte Bessent am Dienstag vor US-Abgeordneten in Washington. China ist der wichtigste Handelspartner Teherans und kauft unter anderem Öl aus dem Iran. Details zu Ort und Zeit des Treffens nannte Bessent nicht.

Irak will mehr Öl nach Europa exportieren - Pipeline nach Deutschland denkbar

Der Irak will seine Ölproduktionskapazitäten deutlich ausbauen und einen bedeutenden Teil des Öls nach Europa exportieren. Ziel sei, neun bis zehn Millionen Barrel Öl täglich zu produzieren und die Kapazitäten zu "verdoppeln", sagte der irakische Regierungschef Ali al-Saidi am Dienstag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin. "Fast die Hälfte" davon könne nach Europa und in die USA fließen. Denkbar sei auch eine Pipeline zwischen dem Irak und Deutschland.

Merz: Regierung nimmt wegen hoher Spritpreise Steuern und Abgaben in den Blick

Die Preise an den Zapfsäulen steigen und steigen - Bundeskanzler Friedrich Merz sieht (CDU) eine "Belastungsgrenze" erreicht. "Ich bin der Meinung, dass wir handeln müssen", sagte er am Dienstag in Berlin. Das genaue Instrumentarium stehe noch nicht fest - die Regierung werde aber "Steuern und Abgaben in den Blick nehmen", kündigte Merz an. Die Mineralölbranche erwartet erst im kommenden Jahr eine Normalisierung der Preise.

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