Habeck: Öffentliche Gebäude sollen nur noch auf 19 Grad geheizt werden

The National Times - Habeck: Öffentliche Gebäude sollen nur noch auf 19 Grad geheizt werden

Habeck: Öffentliche Gebäude sollen nur noch auf 19 Grad geheizt werden / Foto: © AFP

Um Energie einzusparen, plant die Bundesregierung strenge Vorschriften für Herbst und Winter. So soll "in öffentlichen Liegenschafen - Krankenhäuser, soziale Einrichtungen natürlich ausgenommen - nur noch auf 19 Grad geheizt werden", kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) an. Zudem sollten Gebäude und Denkmäler nachts nicht mehr angestrahlt und Werbeanlagen nicht beleuchtet werden. Ein Datum nannte Habeck zunächst nicht.

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"Auch in der Arbeitswelt sind mehr Einsparungen nötig", sagte Habeck der Zeitung weiter. Darüber werde gerade mit dem Arbeitsministerium und den Sozialpartnern gesprochen.

Spanien hat bereits ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Energieeinsparung verabschiedet. Schon seit Ende Mai soll dort seit Ende Mai in öffentlichen Gebäuden und seit kurzem auch in Geschäften, kulturellen Einrichtungen, Flughäfen und Bahnhöfe nicht unter 27 Grad gekühlt und im Winter nur noch auf maximal 19 Grad geheizt werden. In Geschäften sollen Schaufenster nach Ladenschluss nicht mehr beleuchtet und das Licht in öffentlichen Gebäuden bei Nichtnutzung ausgeschaltet werden.

Am Dienstag war der Gas-Notfallplan der EU in Kraft getreten. Die Mitgliedsländer müssen ab Anfang August bis März kommenden Jahres 15 Prozent Gas einsparen - verglichen mit dem Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre dieser Periode. Wie die 27 EU-Länder ihre Nachfrage senken, bleibt ihnen überlassen.

In der Verordnung sind zahlreiche Ausnahmen für Staaten sowie "kritische Wirtschaftszweige" wie etwa die Lebensmittelindustrie vorgesehen. Deutschland muss angesichts der Ausnahmen voraussichtlich deutlich mehr Gas sparen als andere Länder, um bei einem möglichen russischen Gaslieferstopp massive Probleme für die Industrie oder sogar eine Rezession zu verhindern. Das deutsche Einsparziel lautet 20 Prozent. In Deutschland liefern teils auch Gaskraftwerke Strom oder Fernwärme.

D.Kelly--TNT

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

Das Bundeskabinett wird den Aktionsplan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch in der kommenden Woche auf den Weg bringen. In der nächsten Sitzung am Mittwoch komme der Plan auf die Kabinettsliste, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Damit unser Sozialstaat für die da ist, die ihn wirklich brauchen. und nicht für diejenigen, die ihn ausnutzen." Der Plan von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD), der sich vor allem gegen Sozialleistungsmissbrauch durch EU-Bürger richtet, stieß bei Verbänden auf ein gemischtes Echo.

Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

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