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Scholz sichert neue Entlastungen wegen hoher Preise zu

WIRTSCHAFT 11.08.2022

Scholz sichert neue Entlastungen wegen hoher Preise zu / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der hohen Preissteigerungen weitere Entlastungen zugesichert. "Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen", besonders diejenigen, "die ganz wenig haben", sagte Scholz am Donnerstag in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Zu Details oder einem Terminplan legte er sich allerdings nicht fest.

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Klar sei, dass "wir ein Gesamtpaket schnüren müssen, dass alle Bevölkerungsgruppen umfasst", sagte Scholz. Dies gelte für Menschen mit geringen, aber auch mit normalen Einkommen, für Rentnerinnen und Rentner oder auch Studierende. Ziel sei, dass "niemand vor unlösbare Probleme gestellt wird".

Ausdrücklich lobte Scholz auch die am Mittwoch von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgestellten Pläne für Steuersenkungen. Zu dem Gesamtpaket würden "sicherlich auch steuerliche Entlastungsmaßnahmen dazugehören" und dafür seien Lindners Vorschläge "sehr, sehr hilfreich".

Scholz verwies aber auch auf bereits bekannte oder beschlossene Maßnahmen wie den höheren Mindestlohn, Verbesserungen beim Wohngeld oder das ab kommendem Jahr geplante Bürgergeld als Ersatz für das Hartz-IV-System. Auch dies werde dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger "durch diese schwierige Zeit kommen".

T.Hancock--TNT

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

Das Bundeskabinett wird den Aktionsplan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch in der kommenden Woche auf den Weg bringen. In der nächsten Sitzung am Mittwoch komme der Plan auf die Kabinettsliste, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Damit unser Sozialstaat für die da ist, die ihn wirklich brauchen. und nicht für diejenigen, die ihn ausnutzen." Der Plan von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD), der sich vor allem gegen Sozialleistungsmissbrauch durch EU-Bürger richtet, stieß bei Verbänden auf ein gemischtes Echo.

Merz verteidigt Reformkurs: "Wir holen nach, was wir längst hätten machen müssen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplanten Sozialreformen verteidigt und dabei insbesondere junge Menschen in den Blick genommen. "Wir holen jetzt nach, was wir längst hätten machen müssen", sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Und die Sozialdemokraten gehen mit uns diesen Weg."

Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

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