Senatsanhörung von Trump-Kandidat für das Amt des Fed-Chefs am Dienstag

The National Times - Senatsanhörung von Trump-Kandidat für das Amt des Fed-Chefs am Dienstag

Senatsanhörung von Trump-Kandidat für das Amt des Fed-Chefs am Dienstag / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidat für das Amt des Chefs der einflussreichen Federal Reserve (Fed), der frühere US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh, soll nächsten Dienstag zu einer Anhörung zur Bestätigung im Senat erscheinen. Nach einer wochenlangen Verzögerung des Bestätigungsverfahrens für Warsh, gab der Bankenausschuss des Senats den Termin am Dienstag bekannt. Trump hatte den 55-Jährigen im Januar für die Nachfolge von Jerome Powell nominiert, dessen Amtszeit regulär am 15. Mai endet.

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Trump hatte den 73-jährigen Powell unter anderem als "Schwachkopf" und "Verlierer" beschimpft, weil er keine so deutliche Leitzinssenkung herbeiführte wie vom Präsidenten gewünscht. Warsh soll die Nachfolge des 73-Jährigen antreten. Die Bestätigung des Trump-Kandidaten im Senat liegt jedoch seit Wochen auf Eis. Hintergrund sind von Trump selbst angestoßene Justizermittlungen gegen Powell wegen angeblich massiv überhöhter Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes in Washington.

Der republikanische Senator Thom Tillis wirft Trump vor, damit die Unabhängigkeit der Fed zu untergraben und weigert sich, der Personalie Warsh zuzustimmen, solange die Ermittlungen laufen. Ohne Tillis' Stimme hat Trumps Wunschkandidat aber wenig Chancen. Nach geltenden Regeln bliebe Powell dann über Mitte Mai hinaus an der Fed-Spitze.

US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Dienstag vor Journalisten in Washington, die US-Regierung wolle Warsh "so schnell wie möglich" als neuen Fed-Chef im Amt haben. Zu Tillis' Blockadeplänen sagte Bessent: "Ich denke, wir lassen das seinen Lauf nehmen." Er halte den republikanischen Senator für "einen vernünftigen Mann".

A.M.Owen--TNT

"Wer bestellt, bezahlt": Länder hoffen bei Treffen mit Merz auf Durchbruch

Im Streit um die finanzielle Belastung der Kommunen durch vom Bund beschlossene Gesetze hoffen die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf einen Durchbruch beim Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag. Die Bundesländer haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag verständigt und fordern vom Bund die Übernahme von künftig 80 Prozent bei neuen Leistungsgesetzen und europarechtlichen Regelungen, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) nach Beratungen mit seinen Amtskollegen in Berlin.

Bahn rät wegen Hitze von Reisen ab - Tickets ab sofort stornierbar

Die Deutsche Bahn (DB) befürchtet wegen der aktuellen Hitzewelle Störungen im Zugbetrieb und rät von Reisen ab. Die Infrastruktur werde durch die Temperaturen und weitere Probleme wie Böschungsbrände oder Starkregen massiv beeinträchtigt, warnte der Konzern. Wer seine Reise im Fernverkehr nicht antreten möchte, kann deshalb kostenlos sein Ticket stornieren. Eine Pünktlichkeitsquote von 80 Prozent im Fernverkehr wird die DB laut ihrer Chefin Evelyn Palla erst 2035 erreichen.

Ryanair streicht Gebühr für Familiensitzplatz - allerdings "widerwillig"

Nach Kritik der britischen Wettbewerbsbehörde streicht der irische Billigflieger Ryanair in Großbritannien die Extragebühr für einen Familiensitzplatz. Eltern, die neben ihren Kindern sitzen wollen, mussten dafür bislang acht Pfund (mehr als neun Euro) zahlen. Die Wettbewerbsbehörde hatte kürzlich mitgeteilt, sie untersuche diese möglicherweise "missbräuchliche Vertragsklausel". Ryanair sei die einzige Airline in Großbritannien, die diese Gebühr erhebe.

DB-Chefin Palla schraubt Ziele nach unten - 80 Prozent Pünktlichkeit erst 2035

Bahn-Chefin Evelyn Palla hat die bisherigen Ziele des DB-Konzerns in Sachen Wachstum, Digitalisierung und Pünktlichkeit deutlich nach unten geschraubt. "Hauptsächlich wachstumsorientierte Ziele wie die Verdoppelung der Reisendenzahlen haben sich angesichts veränderter Rahmenbedingungen als nicht haltbar erwiesen", erklärte die Bahn am Donnerstag. Die vollständige Digitalisierung der Schiene bis 2035 sei ebenfalls "nicht realistisch" und als Ziel für die Pünktlichkeit im Fernverkehr gibt der Konzern nun 80 Prozent erst in jenem Jahr aus.