Frankreichs Senat stimmt über Social-Media-Verbot für Jugendliche ab

The National Times - Frankreichs Senat stimmt über Social-Media-Verbot für Jugendliche ab

Frankreichs Senat stimmt über Social-Media-Verbot für Jugendliche ab / Foto: © AFP/Archiv

Frankreich könnte als erstes EU-Land ein Gesetz verabschieden, das den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Social-Media-Angeboten einschränkt. Der Senat stimmt am Dienstagabend über einen Gesetzesvorschlag ab, der ein Mindestalter von 15 Jahren für die Nutzung bestimmter Onlinedienste festschreibt. Ziel ist es, die psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen zu schützen. In seiner jüngsten Fassung sieht der Entwurf vor, dass eine Liste von betroffenen Onlinediensten per Dekret festgelegt werden soll. Möglicherweise ändern die Senatorinnen und Senatoren den Text noch ab.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte das Ziel gesetzt, dass das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren bereits im kommenden Schuljahr in Kraft treten soll. Tatsächlich ist Frankreich bei der Umsetzung aber auf die EU angewiesen, die allein die Online-Plattformen verpflichten kann, das Alter der Nutzerinnen und Nutzer zu prüfen. Als erster Land weltweit hatte Australien Ende vergangenen Jahres ein Social-Media-Verbot für Nutzerinnen und Nutzer unter 16 Jahren eingeführt.

R.Hawkins--TNT

Deutsche Bahn: Personalmangel in Stellwerken weitgehend behoben

Nach jahrelangen Problemen hat die Deutsche Bahn (DB) den Personalmangel in ihren Stellwerken eigenen Angaben zufolge weitgehend behoben. "Seit Jahresbeginn 2026 konnte die sogenannte leistungswirksame Personalbesetzungsquote in den Stellwerken bundesweit durchschnittlich zu 100 Prozent gesichert werden", teilte das Unternehmen dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) mit.

EU-Energieminister beraten in Videokonferenz über Energiepreise

Die EU-Energieminister diskutieren am Dienstag über die steigenden Energiepreise infolge des Iran-Kriegs. Bei einer informellen Videokonferenz werden die Ministerinnen und Minister "über ein koordiniertes Vorgehen der EU hinsichtlich der Energiesituation" beraten, wie es von Seiten des Rats der EU-Länder hieß. Im Anschluss soll es eine Pressekonferenz geben (17.00 Uhr).

Ärztevertreter und Branchenverbände kritisieren Empfehlungen zur Kassen-Reform

Die Vorschläge der Kommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind bei den betroffenen Branchen auf scharfe Ablehnung gestoßen. Ärzteverbände, Pharmaindustrie, Apothekenvertreter und die Zuckerwirtschaft kritisierten am Montag die Empfehlungen, deren Umsetzung ihnen voraussichtlich finanzielle Einbußen bescheren würden. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) etwa warnte vor einem "Wegfall von Millionen Arztterminen", sollte die von der Kommission vorgeschlagene Begrenzung der Ärzte-Vergütungen tatsächlich kommen.

Milliarden-Einschnitte im Gesundheitswesen: Kommission stellt Empfehlungen vor

Höhere Zuzahlungen für Medikamente, ein Ende der beitragsfreien Mitversicherung für Ehepartner, Steueraufschläge auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke: Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hat am Montag in Berlin ihre Reformvorschläge für die gesetzlichen Krankenversicherung vorgestellt. Ziel ist eine Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge, die von den Versicherten und Arbeitgebern gezahlt werden müssen. Die Fachleute präsentierten 66 konkrete Empfehlungen, deren Umsetzung die Gesundheitskosten allein im kommenden Jahr um 42 Milliarden Euro sinken lassen könnten - eine Summe, die deutlich über dem erwarteten Fehlbetrag liegt.