Iranische Delegation und EU-Beauftragter reisen nach Wien zu Atomgesprächen

The National Times - Iranische Delegation und EU-Beauftragter reisen nach Wien zu Atomgesprächen

Iranische Delegation und EU-Beauftragter reisen nach Wien zu Atomgesprächen / Foto: © AFP

Eine iranische Delegation sowie der EU-Beauftragte für den Iran, Enrique Mora, reisen am Mittwoch nach Wien, um dort die seit März festgefahrenen Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens aufzunehmen. Angesichts der Aussicht auf eine "Aufhebung der grausamen Sanktionen gegen unser Land" werde die Delegation unter der Leitung des iranischen Chefunterhändlers Ali Bagheri "in wenigen Stunden nach Wien aufbrechen", erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Nasser Kanani, am Mittwoch.

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In der Gesprächsrunde sollten "insbesondere die vom Iran vorgelegten Ideen" diskutiert werden, fügte Kanani hinzu. Der EU-Beauftragte Mora gab seine Reise nach Wien auf dem Kurznachrichtendienst Twitter bekannt.

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern. Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert. Die USA hatten sich 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen und wieder Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion darauf sagte sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen los.

Am 26. Juli hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den an den Verhandlungen in Wien beteiligten Parteien einen Kompromissentwurf vorgelegt und sie aufgefordert, diesen anzunehmen, um "eine gefährliche Atomkrise zu vermeiden". Der Iran hatte sich daraufhin am Montag "optimistisch" geäußert, dass eine Wiederbelebung des Atomabkommens erreicht werden kann.

Ziel der Wiener Gespräche ist es, Washington zur Rückkehr zu dem Abkommen zu bewegen. Die Verhandlungen waren im vergangenen Jahr wieder aufgenommen worden, blieben seit März jedoch aufgrund von Differenzen zwischen Teheran und Washington festgefahren. In Katar fanden Ende Juni indirekte Atom-Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran statt, die jedoch nach zwei Tagen ohne Durchbruch beendet wurden.

V.Bennett--TNT

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

Das Bundeskabinett wird den Aktionsplan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch in der kommenden Woche auf den Weg bringen. In der nächsten Sitzung am Mittwoch komme der Plan auf die Kabinettsliste, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Damit unser Sozialstaat für die da ist, die ihn wirklich brauchen. und nicht für diejenigen, die ihn ausnutzen." Der Plan von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD), der sich vor allem gegen Sozialleistungsmissbrauch durch EU-Bürger richtet, stieß bei Verbänden auf ein gemischtes Echo.

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Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

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