The National Times - Geheimnisverrat: Verteidigungsministerium suspendiert Bundeswehr-Offizier

Geheimnisverrat: Verteidigungsministerium suspendiert Bundeswehr-Offizier


Geheimnisverrat: Verteidigungsministerium suspendiert Bundeswehr-Offizier
Geheimnisverrat: Verteidigungsministerium suspendiert Bundeswehr-Offizier / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverteidigungsministerium hat einen Offizier wegen des Verdachts der Weitergabe von sensiblen Informationen über langfristig geplante Rüstungsprojekte suspendiert. Es seien "unverzüglich interne Ermittlungen angestoßen" worden, nachdem im September 2025 Informationen aus einem eingestuften Dokument presseöffentlich wurden, erklärte das Ministerium am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Dabei sei ein Angehöriger des Ministeriums als Verdächtiger identifiziert worden, "der das in Rede stehende Dokument mutmaßlich weitergegeben hat".

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Zuerst hatte der "Spiegel" von dem Fall berichtet. Demnach hatten interne Ermittlungen den Verdacht erhärtet, dass ein Fregattenkapitän, der im Verteidigungsministerium tätig war, eine als Verschlusssache eingestufte Liste mit über 150 geplanten Beschaffungsvorhaben an unbefugte Dritte weiterreichte.

Der Schaden durch den mutmaßlichen Geheimnisverrat wurde nach Informationen des "Spiegel" als so schwerwiegend eingeschätzt, dass das Ministerium durch eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft sogar einen Beschlagnahmebeschluss erwirkte, um auch das private Mobiltelefon und den privaten Computer des Offiziers nach möglichen Beweisen durchsuchen zu können.

Die Liste war im Herbst 2025 vom Nachrichtenportal "Politico" veröffentlicht worden. Im Wehrressort begannen danach umgehend interne Ermittlungen, da nur ein sehr kleiner Personenkreis Zugriff auf das interne Papier hatte. Es listet mehr als 150 für den Zeitraum von Herbst 2025 bis Ende 2026 geplante Projekte auf.

Die Veröffentlichung sorgte innerhalb der Bundesregierung für Aufregung, weil damit langfristige Beschaffungspläne der Bundeswehr offengelegt wurden. Wegen der Brisanz entschied sich das Ministerium laut "Spiegel" für die Durchsuchung der privaten Geräte des Fregattenkapitäns. Bei der Auswertung fanden sich demnach Belege, dass der Offizier die brisante Liste an eine Rüstungslobbyistin weitergereicht hatte.

Aktuell würden die Ermittlungen sowohl durch die Strafbehörden als auch disziplinarrechtlich innerhalb des Ministeriums weitergeführt, erklärte dieses weiter. Aufgrund laufender Ermittlungen würden in dem Fall keine weiteren Details mitgeteilt.

"Wir gehen jedem Einzelfall, in dem interne, sicherheitsrelevante und eingestufte Informationen weitergegeben werden, konsequent nach", erklärte das Verteidigungsministerium. Bei Weitergabe vertraulicher Informationen werde auch in Zukunft "zur Wahrung der militärischen Sicherheit der Bundeswehr und der Geheimhaltungsinteressen Deutschlands" konsequent ermittelt und "Fehlverhalten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln" geahndet. "Nachahmungstätern muss bewusst sein, dass die Weitergabe von vertraulichen Informationen nicht geduldet wird und harte Konsequenzen drohen."

F.Hughes--TNT

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