Hubig will Einmal-täglich-Regel bei Spritpreisen mindestens ein Jahr

The National Times - Hubig will Einmal-täglich-Regel bei Spritpreisen mindestens ein Jahr

Hubig will Einmal-täglich-Regel bei Spritpreisen mindestens ein Jahr / Foto: © AFP/Archiv

Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Einmal-täglich-Regel Spritpreiserhöhung mindestens ein Jahr lang anwenden. Sie gehe davon aus, dass die Regelung "mindestens jetzt erst mal für ein Jahr" gelte, sagte sie in dem am Freitag veröffentlichten Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenportals Politico.

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Tankstellen sollen ihre Preise künftig nur noch einmal täglich erhöhen dürfen – nach dem Vorbild Österreichs. Sie halte das Instrument auch über die aktuelle Krise hinaus für sinnvoll, sagte Hubig. Österreich habe die Regelung gerade bis 2028 verlängert.

Ziel sei mehr Planbarkeit und Transparenz. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wüssten damit, "um 12 Uhr werden die Preise erhöht." Sie könnten so entscheiden, ob sie früher oder später tanken und "besser die Preise vergleichen".

Den früheren Tankrabatt lehnt Hubig als Alternative ab. Dieser sei "sehr teuer für Staat und Steuerzahler" gewesen, zudem habe man nie sicher sein können, "ob der Rabatt sozusagen tatsächlich auch vollständig an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben wird". Die Umsetzung liege nun bei Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Man arbeite "mit Hochdruck", sagte Hubig.

Reiche hatte am Mittwoch neue Vorgaben für die Preissetzung an den Zapfsäulen, eine schärfere Marktbeobachtung durch das Kartellamt sowie die Freigabe von Ölreserven als Reaktion auf die stark gestiegenen Spritpreise angekündigt. So sollen Tankstellen die Preise für Diesel und Benzin künftig nur noch einmal am Tag erhöhen dürfen und Mineralölkonzerne unter verschärfte Beobachtung gestellt werden.

V.Bennett--TNT

Konjunkturforscher Schmidt: "Inflation könnte in diesem Jahr auf sechs Prozent steigen"

Der Konjunktur-Chef des RWI-Leibniz-Institutes, Torsten Schmidt, hat im Fall einer langen Dauer des Iran-Krieges vor einer hohen Inflation gewarnt. "Bei einem längeren Krieg könnte die Inflation in diesem Jahr vorübergehend auf sechs Prozent steigen", sagte Schmidt der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Dann ist das Wirtschaftswachstum weg, Deutschland würde in das vierte Jahr der Rezession rutschen."

Otter statt Churchill? Streit um neue Geldscheine in Großbritannien

Wildtiere statt historischer Persönlichkeiten: Auf den britischen Banknoten für 10, 20 und 50 Pfund sollen statt der Porträts des früheren Premierministers und Weltkriegshelden Winston Churchill und weiterer prominenter Briten künftig Tiere und Pflanzen abgedruckt werden. Die von der britischen Nationalbank verkündete Entscheidung löste am Donnerstag in Teilen der britischen Politik Empörung aus.

Pilotenstreik bei der Lufthansa: Zahlreiche Flüge gestrichen

Wegen des Pilotenstreiks bei der Lufthansa sind am Donnerstag zahlreiche Flüge ausgefallen. "Bis 15 Uhr blieben rund 70 Prozent der Flugzeuge am Boden", erklärte die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC), die zu 48-stündigen Arbeitsniederlegungen bei der Kernmarke Lufthansa, ihrer Frachttochter Cargo sowie bei Cityline aufgerufen hatte. Der erste Streiktag verlaufe "besser als erwartet".

Sprit auf "hohem Niveau" wieder leicht billiger - Preisdebatte schwelt aber weiter

Trotz zuletzt leicht gesunkener Spritpreise schwelt die Debatte über hohe Kosten für Verbraucherinnen und Verbraucher an den Zapfsäulen weiter. Während Bundeskartellamtschef Andreas Mundt die Ankündigung der Bundesregierung für neue Regeln nach österreichischem Vorbild bei Preisänderungen an Tankstellen am Donnerstag begrüßte, kritisierten Wirtschaftsforscher das Vorhaben. Tankstellenverbände warnten vor einer Schwächung des Wettbewerbs.