Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

The National Times - Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt / Foto: © AFP/Archiv

In der angespannten Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat die von der Regierung eingesetzte zuständige Kommission von der Politik gefordert, ungestört arbeiten zu können. "Ich rate der Politik dringend, uns in Ruhe arbeiten zu lassen", sagte Nadine Schön, Ko-Vorsitzende des Gremiums, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Vereinbart sei ein knappes Jahr Zeit für die Arbeit. "Dabei muss es auch bleiben."

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Die Kommission sei mit hochkarätigen Expertinnen und Experten besetzt, die vielfältige andere Pflichten hätten und diese politische Aufgabe im Ehrenamt leisteten. "Ich erwarte ein bisschen Respekt vor der Zeit und dem Engagement der Fachleute", sagte Schön. Der Arbeitsauftrag sei umfangreich und es gehe nicht um ein bloßes Mindestalter bei der Internetnutzung. Auch seien Kinder und Jugendliche umfassend beteiligt, "das lässt sich nicht beliebig abkürzen".

Derzeit arbeitet die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte "mehr Tempo" gefordert und zum Zeitplan gesagt: "Es wäre wichtig, dass die Expertenkommission schon eher zu Ergebnissen kommt." Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) äußerte sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ähnlich, es gebe "keinen Grund mehr zu warten" mit einem Verbot.

Schön sagte dem "Tagesspiegel" dazu, eigentlich habe die Kommission im September ihre gesamten Ergebnisse veröffentlichen wollen. "Aber die konkreten Handlungsempfehlungen und die Bestandsaufnahme zum Ist-Zustand bei Jugendmedienschutz werden wir jetzt vorziehen." Beides werde noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorgelegt. "Wir haben also durchaus auf das Bedürfnis nach Eile reagiert."

A.M.James--TNT

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

Das Bundeskabinett wird den Aktionsplan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch in der kommenden Woche auf den Weg bringen. In der nächsten Sitzung am Mittwoch komme der Plan auf die Kabinettsliste, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Damit unser Sozialstaat für die da ist, die ihn wirklich brauchen. und nicht für diejenigen, die ihn ausnutzen." Der Plan von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD), der sich vor allem gegen Sozialleistungsmissbrauch durch EU-Bürger richtet, stieß bei Verbänden auf ein gemischtes Echo.

Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

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