Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

The National Times - Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt / Foto: © AFP/Archiv

In der angespannten Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat die von der Regierung eingesetzte zuständige Kommission von der Politik gefordert, ungestört arbeiten zu können. "Ich rate der Politik dringend, uns in Ruhe arbeiten zu lassen", sagte Nadine Schön, Ko-Vorsitzende des Gremiums, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Vereinbart sei ein knappes Jahr Zeit für die Arbeit. "Dabei muss es auch bleiben."

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Die Kommission sei mit hochkarätigen Expertinnen und Experten besetzt, die vielfältige andere Pflichten hätten und diese politische Aufgabe im Ehrenamt leisteten. "Ich erwarte ein bisschen Respekt vor der Zeit und dem Engagement der Fachleute", sagte Schön. Der Arbeitsauftrag sei umfangreich und es gehe nicht um ein bloßes Mindestalter bei der Internetnutzung. Auch seien Kinder und Jugendliche umfassend beteiligt, "das lässt sich nicht beliebig abkürzen".

Derzeit arbeitet die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte "mehr Tempo" gefordert und zum Zeitplan gesagt: "Es wäre wichtig, dass die Expertenkommission schon eher zu Ergebnissen kommt." Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) äußerte sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ähnlich, es gebe "keinen Grund mehr zu warten" mit einem Verbot.

Schön sagte dem "Tagesspiegel" dazu, eigentlich habe die Kommission im September ihre gesamten Ergebnisse veröffentlichen wollen. "Aber die konkreten Handlungsempfehlungen und die Bestandsaufnahme zum Ist-Zustand bei Jugendmedienschutz werden wir jetzt vorziehen." Beides werde noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorgelegt. "Wir haben also durchaus auf das Bedürfnis nach Eile reagiert."

A.M.James--TNT

Günstigere Altersvorsorge gefordert: 100.000 Menschen unterzeichnen Petition

Mehr als 100.000 Menschen haben innerhalb von zwei Tagen eine Petition des Verbraucherportals Finanztip für einen Kostendeckel beim geplanten Altersvorsorge-Depot unterzeichnet. Kurz vor der öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss des Bundestags am 16. März forderte die gemeinnützige Finanztip-Stiftung am Samstag deutlich niedrigere Gebühren für die neue staatlich geförderte Vorsorge und einen Kostendeckel von 0,5 Prozent.

Minister Schneider stellt CO2-Bilanz für 2025 vor

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Trump: US-Angriffe auf militärische Ziele auf iranischer Öl-Insel Charg

Die US-Armee hat nach den Worten von US-Präsident Donald Trump die iranische Öl-Insel Charg mit massiven Angriffen überzogen. Das Central Command habe "einen der heftigsten Luftangriffe in der Geschichte des Nahen Ostens ausgeführt", erklärte Trump am Freitag in Onlinediensten. Das für den Nahen Osten zuständige Regionalkommando habe "jedes militärische Ziel auf dem Kronjuwel des Iran, der Insel Charg, vollständig ausradiert". Das iranische Militär drohte daraufhin mit der Zerstörung von mit den USA verbundener Ölinfrastruktur.

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Eine von David Gilmour auf sechs Pink-Floyd-Alben gespielte Gitarre ist in New York zum Rekordpreis von 14,55 Millionen Dollar (knapp 13 Millionen Euro) versteigert worden. Wie das Auktionshaus Christie’s am Freitag mitteilte, wurde die legendäre Fender Stratocaster, die auch als "The Black Strat" bekannt ist, damit zur teuersten jemals verkauften Gitarre. Der bisherige Rekord lag bei sechs Millionen Dollar, die 2020 für eine Gitarre von Nirvana-Sänger Kurt Cobain gezahlt worden war.