Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

The National Times - Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt / Foto: © AFP/Archiv

In der angespannten Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat die von der Regierung eingesetzte zuständige Kommission von der Politik gefordert, ungestört arbeiten zu können. "Ich rate der Politik dringend, uns in Ruhe arbeiten zu lassen", sagte Nadine Schön, Ko-Vorsitzende des Gremiums, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Vereinbart sei ein knappes Jahr Zeit für die Arbeit. "Dabei muss es auch bleiben."

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Die Kommission sei mit hochkarätigen Expertinnen und Experten besetzt, die vielfältige andere Pflichten hätten und diese politische Aufgabe im Ehrenamt leisteten. "Ich erwarte ein bisschen Respekt vor der Zeit und dem Engagement der Fachleute", sagte Schön. Der Arbeitsauftrag sei umfangreich und es gehe nicht um ein bloßes Mindestalter bei der Internetnutzung. Auch seien Kinder und Jugendliche umfassend beteiligt, "das lässt sich nicht beliebig abkürzen".

Derzeit arbeitet die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte "mehr Tempo" gefordert und zum Zeitplan gesagt: "Es wäre wichtig, dass die Expertenkommission schon eher zu Ergebnissen kommt." Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) äußerte sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ähnlich, es gebe "keinen Grund mehr zu warten" mit einem Verbot.

Schön sagte dem "Tagesspiegel" dazu, eigentlich habe die Kommission im September ihre gesamten Ergebnisse veröffentlichen wollen. "Aber die konkreten Handlungsempfehlungen und die Bestandsaufnahme zum Ist-Zustand bei Jugendmedienschutz werden wir jetzt vorziehen." Beides werde noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorgelegt. "Wir haben also durchaus auf das Bedürfnis nach Eile reagiert."

A.M.James--TNT

Nach Trumps Drohung: EU drängt auf Einhaltung von Zolldeal

Die EU pocht nach der Drohung von US-Präsident Donald Trump mit höheren Autozöllen auf die Einhaltung einer Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr. "Ein Deal ist ein Deal", sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen am Dienstag während eines Besuchs in der armenischen Hauptstadt Eriwan. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drohte mit einem Gegenschlag, sollt Trump seine Drohung wahrmachen. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic traf derweil den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer.

Spritpreise: Mineralölkonzerne geben Tankrabatt bislang nur teilweise weiter

Der seit dem 1. Mai geltende sogenannte Tankrabatt der Bundesregierung in Höhe von 17 Cent kommt bislang nur teilweise bei Autofahrerinnen und -fahrern an. Der Automobilclub ADAC schlussfolgerte am Dienstag mit Blick auf die Tagesdurchschnittspreise von Benzin und Diesel, dass bisher pro Liter nur rund elf Cent der Steuersenkung weitergegeben wurden. Auch das Ifo-Institut kam zu dem Schluss, dass sich besonders Diesel nicht deutlich verbilligt habe.

Unicredit legt offizielles Angebot für Übernahme der Commerzbank vor

Die italienische Großbank Unicredit hat offiziell ein Angebot für die Übernahme der Commerzbank vorgelegt. Die Mailänder Bank bietet den Aktionären einen Umtausch von 0,485 Unicredit-Aktien pro Commerzbank-Papier, wie sie am Dienstag bestätigte. Das Angebot besteht demnach für sechs Wochen, bis zum 16. Juni.

DIHK: Geschäfte deutscher Unternehmen im Ausland unter Druck

Ob steigende Energiepreise oder gestörte Lieferketten - die Schockwellen des Iran-Kriegs machen einer Umfrage zufolge auch den deutschen Unternehmen im Ausland zu schaffen. Wie die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) am Dienstag mitteilte, rutschten die Konjunkturerwartungen der befragten Firmen deutlich ins Minus. Zugleich wird die eigene Geschäftslage von den Unternehmen im Schnitt sogar leicht besser bewertet als im Herbst - allerdings mit Unterschieden je nach Region.