The National Times - Australiens Premier treibt Verfassungsänderung für Anerkennung Indigener voran

Australiens Premier treibt Verfassungsänderung für Anerkennung Indigener voran


Australiens Premier treibt Verfassungsänderung für Anerkennung Indigener voran
Australiens Premier treibt Verfassungsänderung für Anerkennung Indigener voran / Foto: © AFP

Der australische Premierminister Anthony Albanese treibt die Möglichkeit einer Verfassungsänderung für die offizielle Anerkennung indigener Gemeinschaften voran. Am Samstag schlug er eine konkrete Frage für ein Referendum vor, das für die Schaffung eines parlamentarischen Ausschusses für die Vertretung der Interessen der Indigenen nötig wäre. Albanese hatte nach seiner Wahl im Mai versprochen, diese Volksabstimmung innerhalb seiner Amtszeit abzuhalten.

Textgröße ändern:

Es ist noch unklar, wie die Abstimmung konkret aussehen soll, aber es ist ein erster Schritt, den Referendumsentwurf den Führern der australischen Ureinwohner und der Öffentlichkeit vorzulegen. Die Ureinwohner Australiens werden bislang in der Verfassung des Landes nicht als solche anerkannt.

Bei einem Auftritt auf einem Indigenen-Festival in Arnhem Land bekräfte Albanese zudem seine Unterstützung für eine Erklärung, in der mehr Rechte und verfassungsrechtliche Anerkennung für die australischen Ureinwohner gefordert werden. Das Dokument war 2017 von der damaligen konservativen Regierung abgelehnt worden.

Diese Erklärung gehe jedoch bei Weitem nicht weit genug, sagte der Premier. Sie sehe lediglich vor, dass die Indigenen "bei Entscheidungen, die sie betreffen, zu konsultieren sind". Doch das sei eine allgemeine Frage des Anstands, "der einfachen Höflichkeit". Im Grunde sei die Erklärung "ein Eingeständnis des jahrhundertelangen Versagens".

Australien ist es seit langem nicht gelungen, die soziale Kluft zwischen den Ureinwohnern des Landes und der übrigen Bevölkerung zu schließen. So steigt der Anteil der Indigenen unter den Gefängnisinsassen seit Jahren an und ihre Lebenserwartung liegt etwa acht Jahre unter dem nationalen Durchschnitt.

O.Nicholson--TNT

Empfohlen

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

Das Bundeskabinett wird den Aktionsplan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch in der kommenden Woche auf den Weg bringen. In der nächsten Sitzung am Mittwoch komme der Plan auf die Kabinettsliste, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Damit unser Sozialstaat für die da ist, die ihn wirklich brauchen. und nicht für diejenigen, die ihn ausnutzen." Der Plan von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD), der sich vor allem gegen Sozialleistungsmissbrauch durch EU-Bürger richtet, stieß bei Verbänden auf ein gemischtes Echo.

Merz verteidigt Reformkurs: "Wir holen nach, was wir längst hätten machen müssen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplanten Sozialreformen verteidigt und dabei insbesondere junge Menschen in den Blick genommen. "Wir holen jetzt nach, was wir längst hätten machen müssen", sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Und die Sozialdemokraten gehen mit uns diesen Weg."

Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

Textgröße ändern: