Brüssel stellt abgeschwächten Entwurf für "Made in Europe"-Industriequoten vor

The National Times - Brüssel stellt abgeschwächten Entwurf für "Made in Europe"-Industriequoten vor

Brüssel stellt abgeschwächten Entwurf für "Made in Europe"-Industriequoten vor / Foto: © AFP/Archiv

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch einen voraussichtlich stark abgeschwächten Vorschlag für sogenannte "Made in Europe"-Quoten für die Industrie vor. Anders als ursprünglich von Industriekommissar Stéphane Séjourné geplant soll es unter anderem keine solche Quote für Stahl geben, wie aus Entwürfen hervorgeht, die AFP vorlagen. Die Details können sich bis zum Beschluss der Kommission am Mittwoch aber noch ändern.

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Vor allem Frankreich fordert verpflichtende Quoten für einen Mindestanteil europäischer Bauteile bei öffentlichen Ausschreibungen. Die deutsche Bundesregierung will solche Quoten auf ein Mindestmaß begrenzen. Neben den "Made in Europe"-Vorgaben soll der erwartete Gesetzentwurf weitere Schritte zum Schutz der europäischen Industrie enthalten, darunter strengere Regeln für Investitionen aus Drittstaaten.

Lewis--TNT

"Gestiegene Nachfrage": Tesla will in Grünheide 1000 Beschäftigte neu einstellen

Der US-Elektroautobauer Tesla will in seinem Werk im brandenburgischen Grünheide bis Ende Juni 1000 neue Arbeitsplätze schaffen. Erste Einstellungen seien bereits ab Mai geplant, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Tesla wolle seine Wochenproduktion "um circa 20 Prozent steigern", weil die Nachfrage nach dem Model Y gestiegen sei.

Tesla steigert Gewinn - und kündigt Milliardeninvestitionen in Roboter an

Nach Umsatzrückgang und Gewinneinbruch im vergangenen Jahr hat der US-Elektrobauer Tesla sich wieder berappelt: Im ersten Quartal stieg der Umsatz um 16 Prozent, der Gewinn um 17 Prozent auf 477 Millionen Dollar, wie Tesla am Mittwoch mitteilte. Die Zukunft sieht das Unternehmen im autonomen Fahren, Künstlicher Intelligenz und in humanoiden Robotern. Die Investitionen dafür sollen auf 25 Milliarden Dollar 2026 steigen.

Steinmeier startet Kampagne zu neuem "Ehrentag" am 23. Mai

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag die Kampagne zu seiner Initiative "Der Ehrentag" gestartet. Er wünsche sich, "diesen Tag zu einem wirklich großen Feiertag zu machen", sagte Steinmeier am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Unter seiner Schirmherrschaft solle der Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai zum ersten Mal als "deutschlandweiter Mitmachtag gewürdigt und gefeiert werden", sagte Steinmeier.

Neues Gesetz soll öffentliche Vergabeverfahren beschleunigen

Öffentliche Vergabeverfahren sollen einfacher und digitaler werden. Das sieht ein neues Gesetz vor, das am Donnerstag vom Bundestag beschlossen wurde. Nachweis- und Dokumentationspflichten sollen verringert und die Wertgrenze für Direktaufträge des Bundes auf 50.000 Euro erhöht werden. Die Neuregelung solle auch die Verwaltung entlasten, hieß es von Seiten der Regierung.