Merz fordert schnelle Lösung im Streit mit Polen um Panzer-Ringtausch

The National Times - Merz fordert schnelle Lösung im Streit mit Polen um Panzer-Ringtausch

Merz fordert schnelle Lösung im Streit mit Polen um Panzer-Ringtausch / Foto: © AFP/Archiv

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Bundesregierung aufgefordert, mit Polen bald eine Lösung im Streit um den Panzer-Ringtausch zugunsten der Ukraine zu finden. "Hier gibt es offensichtlich Störungen im bilateralen Verhältnis und es wäre gut, wenn die so schnell wie möglich ausgeräumt werden", sagte Merz am Freitag im Deutschlandfunk nach einem Besuch in Polen. "Ich halte das Problem für lösbar."

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Bei dem Ringtausch-Verfahren sollen östliche Verbündete der Ukraine leicht bedienbare Panzer sowjetischer Bauart zur Verfügung stellen; Deutschland liefert den Nato-Partnern dann modernes Gerät als Ersatz.

Merz zeigte Verständnis für die Unzufriedenheit der polnischen Seite mit dem bisherigen deutschen Angebot. Polen habe schnell an die Ukraine 250 Panzer geliefert, sagte der CDU-Vorsitzende, der sich am Freitag in Litauen aufhielt. Dies sei ein Drittel des gesamten polnischen Bestands. "Dass da 20 Panzer aus Deutschland aus der Sicht von Polen keine angemessene Kompensation sind, das kann ich nachvollziehen."

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte unter Berufung auf polnische Angaben vergangene Woche über das deutsche Angebot berichtet. Demnach hat Berlin die Lieferung von insgesamt 20 Leopard-2-Panzern angeboten. Erste Lieferungen sollten dabei ab April kommenden Jahres erfolgen, zunächst ein Panzer pro Monat und ab Oktober 2023 dann drei pro Monat.

T.F.Russell--TNT

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

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Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

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