The National Times - Merz in China eingetroffen - Kanzler sieht "großes Potenzial" in Beziehungen

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Merz in China eingetroffen - Kanzler sieht "großes Potenzial" in Beziehungen

WIRTSCHAFT 25.02.2026

Merz in China eingetroffen - Kanzler sieht "großes Potenzial" in Beziehungen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem zweitägigen Antrittsbesuch in China eingetroffen. Er wurde nach seiner Landung am Mittwochvormittag (Ortszeit) in Peking von Ministerpräsident Li Qiang mit militärischen Ehren in der Großen Halle des Volkes empfangen. Merz betonte zum Auftakt der Gespräche, es gebe aus seiner Sicht "ein großes Potenzial für Wachstum" in beiden Volkswirtschaften. Damit dieses genutzt werden könne, müssten beide Seiten "offen miteinander sprechen".

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Zentrale Themen des Besuchs sind aus Sicht der Bundesregierung die Abhängigkeit deutscher Unternehmen von Rohstoffen und seltenen Erden aus China sowie die Frage fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem chinesischen Markt. Merz wird von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Auch die Zollpolitik der USA, der Ukraine-Krieg und weitere internationale Konflikte dürften in den politischen Gesprächen eine Rolle spielen.

"Wir tragen gemeinsam Verantwortung in der Welt und dieser Verantwortung sollten wir auch gemeinsam gerecht werden", betonte Merz. Im wirtschaftlichen Bereich habe Deutschland "sehr konkrete Anliegen, die unsere Zusammenarbeit betreffen und die wir verbessern und fair gestalten wollen".

Der Kanzler kündigte in seinem Auftaktstatement eine Reihe weiterer Besuche deutscher Regierungsvertreter in China an. "Wir werden einen intensiven Dialog im Verlauf des Jahres haben, auch auf der Ebene verschiedene Fachminister."

Merz betont zum Schluss, dass sich Deutschland immer auch als Teil der Europäischen Union sehe und teilweise auch nur in diesem Rahmen Entscheidungen treffen könne. "Zum Beispiel alle währungspolitischen Fragen, alle handelspolitischen Fragen können wir und wollen wir auch nur gemeinsamen vertreten", sagte der Kanzler.

Die chinesische Regierung hatte vor dem Besuch eine Vertiefung der beiderseitigen Beziehungen angeboten. Eine Sprecherin des Außenministeriums erklärte am Dienstag, Ziel des Besuchs sei es, "das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu stärken" und "die praktische Zusammenarbeit zu vertiefen". Sie bezeichnete China und Deutschland als "umfassende strategische Partner in einer Win-Win-Kooperation".

Am späten Nachmittag trifft Merz dann im Staatsgästehaus der chinesischen Regierung Staatspräsident Xi Jinping. Darauf folgt ein gemeinsames Abendessen. Merz will sich danach vor der Presse äußern (19.40 Uhr Ortszeit, 12.40 Uhr MEZ).

Am Donnerstag besucht Merz zunächst die Verbotene Stadt in Peking. Anschließend wohnt er der Präsentation autonom fahrender Fahrzeuge des deutschen Autobauers Mercedes bei.

Danach reist Merz weiter in die Technologie-Metropole Hangzhou. Nach einem Treffen mit dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang, Wang Hao, am Mittag sind zwei Unternehmensbesuche geplant, darunter beim chinesischen Roboter-Hersteller Unitree und in einer Produktionsstätte von Siemens Energy für Hochspannungsleistungs- und Schutzschalter.

F.Harris--TNT

Merz zu Antrittsbesuch in China eingetroffen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem zweitägigen Antrittsbesuch in China eingetroffen. Seine Regierungsmaschine landete am Mittwochvormittag (Ortszeit) auf dem Flughafen der chinesischen Hauptstadt Peking, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Merz führt am Mittwoch Gespräche mit der politischen Führung in Peking und trifft am Mittag zunächst Ministerpräsident Li Qiang und zu einem Abendessen dann Staatspräsident Xi Jinping.

Pentagon setzt KI-Unternehmen Anthropic Ultimatum für militärische Nutzung

Das Pentagon hat dem KI-Unternehmen Anthropic bis Freitag Zeit gegeben, einer uneingeschränkten militärischen Nutzung seiner Technologie zuzustimmen. Sollte das Unternehmen den Forderungen bis Freitag um 17.01 Uhr (Ortszeit, 23.00 Uhr MEZ) nicht eingewilligt haben, werde das Pentagon von dem Defense Production Act Gebrauch machen, erklärte ein ranghoher Pentagon-Vertreter am Dienstag. Das Gesetz aus den Zeiten des Kalten Krieges erlaubt es der US-Regierung, Unternehmen zu zwingen, den Bedürfnissen der nationalen Sicherheit Vorrang einzuräumen.

Neues Heizungsgesetz der Koalition lockert strenge Vorgaben deutlich

Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich auf die Grundzüge eines neuen Heizungsgesetzes verständigt. Die strengen Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes der Ampel-Koalition werden dabei deutlich gelockert, teilten die Fraktionen am Dienstagabend mit. "Alle Heizungsarten sind wieder möglich", sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU). "Der Heizungskeller wird damit wieder zur Privatsache: Die Bürger haben wieder die Freiheit, selbst zu entscheiden, wie sie heizen."

Merz betont vor China-Besuch Chancen der Zusammenarbeit und fordert fairen Wettbewerb

Vor seinem Antrittsbesuch in Peking hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Chancen der wirtschaftlichen Kooperation zwischen Deutschland und China hervorgehoben. Es sei zwar weiterhin eine Politik des "De-Risking" nötig, um Abhängigkeiten etwa bei Rohstoffen und Lieferketten gegenüber China zu verringern, sagte Merz am Dienstagabend in Berlin vor seinem Abflug. "Es wäre aber ein Fehler, eine Entkoppelung von China damit zu verbinden." Merz rief Peking zudem auf, seinen Einfluss auf Russland geltend zu machen, um zu einem Ende des Ukraine-Kriegs beizutragen.

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