Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert

The National Times - Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert

Klage Marokkos gegen deutsche Medien wegen Artikeln zu Spionageverdacht scheitert / Foto: © AFP/Archiv

Ausländische Staaten können von deutschen Medien nicht verlangen, bestimmte Artikel nicht zu schreiben. Eine Klage Marokkos gegen deutsche Zeitungen scheiterte am Dienstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. "Ein Staat hat weder eine persönliche Ehre, noch ist er Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts", sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters. (Az. VI ZR 415/23 und VI ZR 416/23)

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Marokko wehrte sich gegen Texte von "Zeit Online" und "Süddeutscher Zeitung", in denen es um den Verdacht ging, dass der marokkanische Geheimdienst mithilfe der Spionagesoftware "Pegasus" ausländische Politiker ausgespäht habe. Um die Inhalte der Artikel ging es vor dem BGH nicht. Marokko gibt an, die Spionagesoftware nicht gekauft zu haben. Das Land sieht durch die Artikel sein Ansehen beschädigt. Schon vor dem Oberlandesgericht Hamburg hatten die Klagen aber keinen Erfolg. Nun scheiterten sie auch am BGH.

T.F.Russell--TNT

Iranische Revolutionsgarden schießen auf Tanker - Auch TUI-Schiff bedroht

Die iranischen Revolutionsgarden haben nach der erneuten Schließung der Straße von Hormus auf mindestens ein Schiff geschossen und auch das TUI-Kreuzfahrtschiff "Mein Schiff 4" bedroht. Wie die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) am Samstag mitteilte, berichtete der Kapitän eines Tankers von einem Angriff durch zwei Patrouillenboote der Revolutionsgarden rund 37 Kilometer nordöstlich von Oman.

Tausende Menschen demonstrieren für mehr Tempo bei der Energiewende

Tausende Menschen haben am Samstag für eine schnellere Energiewende in Deutschland demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter gingen in den vier Städten Köln, Berlin, Hamburg und München mehr als 80.000 Menschen auf die Straßen - laut Polizei waren es deutlich weniger. Das Bündnis, das zu den Demonstrationen aufgerufen hatte, wertete die Beteiligung als "riesigen Erfolg".

Veranstalter: Mehr als 80.000 Menschen bei Demonstrationen für Energiewende

Mehr als 80.000 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter am Samstag an mehreren Demonstrationen für eine schnellere Energiewende teilgenommen. In Köln seien dafür 30.000 Menschen auf die Straße gegangen, in Berlin 24.000, in Hamburg 15.000 und in München 12.000, teilte das Bündnis von Umweltverbänden mit, das zu den Demonstrationen aufgerufen hatte. Es wertete die Proteste als "riesigen Erfolg".

Presse: Fast 3000 verstrahlte Wildschweine wurden 2025 vernichtet

Auch 40 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl überschreiten Wildschweine in mehreren Bundesländern laut "Bild"-Zeitung die Grenzwerte für radioaktives Cäsium-137 und dürfen deshalb nicht in den Handel gelangen. Im Jahr 2025 wurden insgesamt 2927 erlegte Wildschweine wegen überhöhter Strahlenbelastung vernichtet, wie die "Bild" am Samstag unter Berufung auf Zahlen des Bundesverwaltungsamtes berichtete.